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Horst Köhler tritt zurück

Es war eine Äußerung in einem Radio-Interview, die erst mit Verspätung für Aufregung sorgte. Jetzt tritt der Bundespräsident zurück, weil er den Afghanistan-Einsatz in Zusammenhang mit wirtschaftlichen Interessen Deutschlands brachte. Es ist in der Dimension ein historisch einmaliger Vorgang.

Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt. Er trete mit sofortiger Wirkung aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zurück, sagte er am Montag in Berlin. Es ist das erste Mal, das ein Staatsoberhaupt wenige Monate nach seiner Wiederwahl hingeschmissen hat.

Köhler war wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege".

Köhler sagte, die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Ausland zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Grundlage. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

Köhler informierte unmittelbar Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD). Der Bremer Bürgermeister übernimmt laut Verfassung vorübergehend die Amtsgeschäfte. Köhler teilte seinen Entschluss Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mit.

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