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LEXIKON

Abrüstung

englisch disarmament
die Abschaffung oder Beschränkung von militär. Rüstung als ein Weg, die Anwendung oder Androhung militär. Gewalt bei internationalen Konflikten zu verhindern; umfasst i. w. S. auch Rüstungskontrollpolitik.

Historische Entwicklung

Die Forderung nach einer weltweiten Abrüstung wurde in der Neuzeit besonders von den Pazifisten vertreten. Auf der von Zar Nikolaus II. von Russland angeregten ersten Haager Friedenskonferenz 1899 verhandelten 26 Staaten über die Eindämmung und Humanisierung des Krieges. Internationale Verhandlungen führten zur Genfer Abrüstungskonferenz (19321935) des Völkerbundes, die keine konkreten Beschlüsse fasste.
Nach 1945 wurden zwar Deutschland und Japan vollständig abgerüstet (entmilitarisiert), doch die Entwicklung des Kalten Krieges und insbesondere der Koreakrieg führten dann erneut zum Wettrüsten. Zu einem ersten, hinsichtlich der Abrüstung mehr symbolischen Erfolg führten die Verhandlungen zwischen den USA, der UdSSR und Großbritannien über ein Verbot der Kernwaffenversuche in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser (Atomteststoppvertrag vom 5. 8. 1963). Der Atomsperrvertrag vom 1. 7. 1968 sollte die Verbreitung von Kernwaffen verhindern und die Atommächte zu Abrüstungsmaßnahmen verpflichten.
Der Beschränkung der vorhandenen oder erwogenen strategischen Rüstung galten die SALT-Gespräche (SALT). Die Genfer Abrüstungskonferenz unterzeichnete 1971 einen Vertrag über das Verbot von B-Waffen (biologische Waffen). Die Wiener Verhandlungen über gegenseitigen Truppenabbau in Europa (MBFR) wurden 1989 von den Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa (VKSE) abgelöst. 1987 wurde das INF-Abkommen über nukleare Mittelstreckenwaffen in Europa unterzeichnet.
SALT-I-Vertrag: Unterzeichnung (1972)
SALT-I-Vertrag
Nach Unterzeichnung des SALT-I-Vertrages im Mai 1972 in Moskau stoßen US-Präsident Richard Nixon (rechts) mit Henry Kissinger (links) an. Dahinter William Rogers (links) und Leonid Breschnew.
Durch den politischen Umsturz in Osteuropa 1989 eröffneten sich auch für die Abrüstungspolitik neue Perspektiven. Das Konfliktpotenzial zwischen den beiden Supermächten UdSSR und USA verringerte sich deutlich. Die wirtschaftliche Situation der UdSSR war zu Beginn der 1990er Jahre derartig angespannt, dass eine Reduzierung der staatlichen Rüstungsausgaben unvermeidlich erschien. Dieses Szenario beeinflusste auch zunehmend die Abrüstungspläne der NATO-Staaten. Am 19. 11. 1990 wurde in Paris die Abrüstungsvereinbarung über den Abbau der konventionellen Streitkräfte in Europa (VKSE) unterzeichnet. 1991 wurde der Warschauer Pakt aufgelöst. Im selben Jahr erfolgte die Unterzeichnung des START-I-Vertrages in Moskau. Das Ende der UdSSR im Dezember 1991 verursachte im Hinblick auf das auf dem Gebiet der Nachfolgestaaten lagernde Atomwaffenarsenal neue Probleme für die Abrüstungspolitik. 1992 ratifizierten die Volksrepublik China und Frankreich den Atomwaffensperrvertrag. 1993 unterzeichneten Vertreter von weit über 100 Staaten in Paris eine Konvention zum Verbot und zur Zerstörung aller chemischen Waffen (in Kraft seit 1997). Der im selben Monat in Moskau unterzeichnete START-II-Vertrag solte die Reduzierung der russischen und US-amerikanischen strategischen Waffen auf eine neue Grundlage stellen. 1995 wurde der Atomsperrvertrag unbefristet verlängert. 1996 verabschiedete die Generalversammlung der UNO einen neuen Atomteststoppvertrag. 1999 konnte der Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen in Kraft treten. Die USA kündigten im Dezember 2001 den ABM-Vertrag. 2002 unterzeichneten der US-amerikanische Präsident Bush und der russische Präsident Putin einen Vertrag über die Verringerung der strategischen Atomwaffen (SORT, engl. Strategic Offensive Reductions Treaty). Die internationale Rüstungskontrollpolitik konzentrierte sich seit 2003/04 einerseits auf die Nuklearprogramme Irans und Nordkoreas, andererseits auf das Ziel, die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen an Terroristen zu verhindern. Der US-amerikanische Präsident Obama und der russische Präsident Medwedew unterzeichneten am 8. 4. 2010 in Prag einen Vertrag zur weiteren Reduzierung und zur Begrenzung strategischer Angriffswaffen (Neuer START-Vertrag).
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