Bundeswehr

Die Befehls- u.und Kommandogewalt über die B.Bundeswehr hat der Bundes-Min.Bundesminister der Verteidigung, im Verteidigungsfall der Bundeskanzler. Unter dem Min.Minister steht der Generalinspekteur. Es folgen die Inspekteure der Teilstreitkräfte, der Streitkräftebasis u.und des Sanitätsdienstes.

Auftrag u.und Aufgaben der B.Bundeswehr wurden durch die Verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai 2003 neu bestimmt. Nicht mehr die Landesverteidigung, sondern Auslandseinsätze u.und Terrorbekämpfung auf der Basis von UN-, NATO- oder EU-Beschlüssen bilden den Schwerpunkt. Entsprechend dem gewandelten Anforderungsprofil ist die B.Bundeswehr nunmehr gegliedert in Eingreifkräfte , Stabilisierungskräfte u.und Unterstützungskräfte. Aufgaben der Eingreifkräfte sind zeitlich begrenzte Einsätze hoher militär.militärischer Intensität, die von Einsätzen zur Friedenserzwingung bis hin zu Operationen zur Rettung u.und Evakuierung dt.deutscher Staatsangehöriger in Kriegs- u.und Krisengebieten reichen. Die Stabilisierungskräfte sind vorgesehen für friedensstabilisierende Maßnahmen wie z. B. das Trennen von Konfliktparteien, die Abwehr örtlich begrenzter Angriffe, die Überwachung von Waffenstillstandsabkommen u.und die Abwehr nur teilweise militärisch organisierter Gegner. Aufgaben der Unterstützungskräfte sind die logist.logistische Unterstützung der Eingreif- u.und Stabilisierungskräfte sowie der Grundbetrieb der B.Bundeswehr einschl.einschließlich der Führungs- u.und Ausbildungsorganisation.

Dem Inspekteur des Heeres steht im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) als Unterstützung der Führungsstab des Heeres zur Verfügung; ihm unterstehen unmittelbar das Heeresführungskommando u.und das Heeresamt. Das Heeresführungskommando ist für die nationale Führungsfähigkeit des Heeres verantwortlich, ihm unterstehen das Heerestruppenkommando, die vier mechanisierten Divisionen, die Division Spezielle Operationen (DSO) u.und die Division Luftbewegliche Operationen (DLO). Der dt.deutsche Anteil der Deutsch-Französischen Brigade untersteht dem Heeresführungskommando, das Kommando Spezialkräfte (KSK) der DSO. Das Heeresamt ist für die Grundsätze der Ausbildung des Heeres u.und die Weiterentwicklung der Truppengattungen verantwortlich. Ihm sind die Schulen des Heeres sowie die Zentren des Heeres als die Ausbildungseinrichtungen des Heeres unterstellt.

Im Rahmen der Krisenreaktionskräfte (KRK) von NATO u.und EU stellt das Heer Divisionsäquivalente für das Allied-Rapid-Reaction-Corps (ARRC) u.und ein Divisionsäquivalent für das Europäische Korps bereit. Alle weltweiten Operationen im Rahmen der NATO oder EU, von Friedensmissionen der UN oder der OSZE sowie für humanitäre Hilfe plant u.und lenkt das Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam. Das Heer stellt wesentl.wesentliche Teile dt.deutscher Kontingente für Friedensmissionen der UN.

Dem Inspekteur der Luftwaffe mit dem Führungsstab der Luftwaffe im BMVg sind das Luftwaffenführungskommando u.und das Luftwaffenamt unterstellt. Das Luftwaffenführungskommando führt vier Luftwaffendivisionen, das Lufttransportkommando u.und einen Kernstab zur Bildung eines Kommandos Operative Führung Luftstreitkräfte. Die Eingreifkräfte der Luftwaffe umfassen Aufklärungsgeschwader, Jagdbombergeschwader, Jagdgeschwader, Flugabwehrraketengeschwader u.und Radarführungsverbände. Das Lufttransportkommando führt die Lufttransportgeschwader der Luftwaffe u.und die Flugbereitschaft des BMVg.

Das Luftwaffenamt ist für die Ausbildung u.und für zentrale Aufgaben verantwortlich. Ihm sind das Luftwaffenausbildungskommando u.und das Luftwaffenmaterialkommando nachgeordnet. Die NATO hat zur Planung gemeinsamer Kriseneinsätze ihrer Luftstreitkräfte einen multinationalen Stab unter dt.deutscher Führung, den Reaction Forces (Air) Staff (RF[A]S), geschaffen. Auch für die Teilnahme an Friedensmissionen u.und für schnelle, weltweite humanitäre Hilfeleistung der UN stehen die Lufttransportkräfte der Luftwaffe zur Verfügung.

Die Marine ist im BMVg durch den Führungsstab der Marine vertreten. An seiner Spitze steht der Inspekteur der Marine. Ihm sind als höhere Kommandobehörden das Flottenkommando u.und das Marineamt nachgeordnet.

Aus dem Marinehauptquartier führt der Befehlshaber der Flotte die See- u.und Seeluftstreitkräfte u.und schwimmenden Unterstützungseinheiten: die Einsatzflotillen 1 u.und 2 sowie zwei Marinefliegergeschwader u.und das Schifffahrtsmedizinische Institut Marine. Die Einsatzflotille 1 umfasst die Einheiten der Flottille der Minenstreitkräfte, der Schnellbootflottille u.und der U-Bootflottille. Die Einsatzflotille 2 umfasst zwei Fregattengeschwader u.und ein Trossgeschwader.

An Bedeutung gewonnen haben Eigenschaften u.und Fähigkeiten von hochseefähigen Einheiten sowie Marineluftstreitkräften zur Teilnahme an multinationalen Einsätzen zur Konfliktverhütung u.und Krisenbewältigung. Die Marine stellt ständig Einheiten zu den bereits im Frieden operierenden multinationalen „Ständigen Einsatzverbänden“ der NATO im Atlantik u.und im Mittelmeer.

Das Marineamt ist für die Ausbildung des Marinepersonals u.und für zentrale Aufgaben verantwortlich. Es führt die Kommandos Marineführungssysteme u.und Truppenversuche Marine, die Schulen der Marine sowie die Marinestützpunkte.

Dem Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB) mit dem Führungsstab SKB sind das Streitkräfteunterstützungskommando u.und das Streitkräfteamt nachgeordnet. Das Einsatzführungskommando ist dem Inspekteur lediglich truppendienstlich unterstellt. Für die Planung u.und Führung von Einsätzen dt.deutscher Streitkräfte im Ausland untersteht es dem Inhaber der Befehls- u.und Kommandogewalt unmittelbar. Die SKB ist der zentrale Unterstützungs- u.und Dienstleistungsbereich der Streitkräfte für den Einsatz u.und den tägl.täglichen Dienst. Sie nimmt insbes.insbesondere Aufgaben im Bereich der Führungsunterstützung, des Militärischen Nachrichtenwesens, der Logistik, des Feldjägerwesens u.und der Ausbildung für die Streitkräfte wahr. Außerdem hat sie eine zentrale Mittlerfunktion zwischen militärischen u.und zivilen Dienststellen.

Dem Inspekteur des Sanitätsdienstes mit dem Führungsstab des Sanitätsdienstes im BMVg sind das Sanitätsführungskommando u.und das Sanitätsamt unterstellt. Das Sanitätsführungskommando führt 4 Sanitätskommandos u.und das Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst. Jedem der vier Sanitätskommandos unterstehen zwei Bundeswehrkrankenhäuser, jeweils ein Sanitäts- u.und ein Lazarettregiment u.und alle Einrichtungen für die ambulante allgemeinmedizinische u.und die ambulante fachärztliche sowie die zahnärztl.zahnärztliche Versorgung. Das Sanitätsamt erarbeitet die fachl.fachlichen Rahmenbedingungen, um einen leistungsfähigen Sanitätsdienst sowohl im Inland als auch in den Einsatzländern zu gewährleisten.

Für die B.Bundeswehr besteht allg.allgemeine Wehrpflicht für Männer vom 18. Lebensjahr an, mit einer Wehrüberwachung bei Mannschaften bis zum 32., bei Unteroffizieren bis zum 45. u.und bei Offizieren bis zum 60. Lebensjahr. Der Grundwehrdienst, zu dem Wehrpflichtige bis zum 23., in Ausnahmefällen bis zum 28. oder 32. Lebensjahr herangezogen werden können, dauert bis Mitte 2010 6 Monate; über die 6 Monate hinaus konnte bis zu 17 Monate zusätzl.zusätzlich Wehrdienst freiwillig u.und bei höherem Wehrsold geleistet werden. Die Gesamtdauer der Wehrübungen beträgt höchstens: bei Mannschaften 6, bei Unteroffizieren 9 u.und bei Offizieren 12 Monate. Frauen, zuvor nur im Sanitäts- u.und Musikdienst eingesetzt, stehen seit Anfang 2001 alle Laufbahnen u.und Verwendungen offen. - Die Wehrpflicht konnte auch durch Zivildienst erfüllt werden. 2010 beschloss die Bundesregierung die Wehrpflicht mit Wirkung zum 1. 7. 2011 auszusetzen. Unberührt blieb davon Artikel 12a Grundgesetz u.und somit die Ermächtigung an den Gesetzgeber die Wehrpflicht später durch ein einfaches Gesetz wieder einzuführen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde ein neuer freiwilliger Wehrdienst eingeführt mit einer Dauer von 12 bis 23 Monaten. Maximal 15 000 Männern u.und Frauen können sich jährlich bewerben.