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LEXIKON

Gorbatschw

Gorbačev
Michail Sergejewitsch, sowjetischer Politiker, * 2. 3. 1931 Priwolnoje bei Stawropol; Jurist und Agrarökonom; seit 1980 Mitglied des Politbüros, seit 1985 Generalsekretär des ZK der KPdSU. Er veranlasste zahlreiche Umbesetzungen in der Partei- und Staatsführung. Unter den Schlagworten Glasnost (Offenheit) und Perestrojka (Umgestaltung) nahm er eine Reform des sowjetischen Staats- und Wirtschaftssystems in Angriff und setzte eine umfangreiche Verfassungsreform durch. Im Zuge dieser Reform wurde Gorbatschow 1989 zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets (Staatsoberhaupt mit weit reichenden Vollmachten) und 1990 zum Staatspräsidenten gewählt. Aufgrund der steigenden Instabilität betrieb Gorbatschow seit Mitte 1990 eine zunehmend konservative Politik. Außenpolitisch tolerierte er die Demokratisierung des Ostblocks sowie die deutsche Wiedervereinigung. Außerdem suchte er den Ausgleich mit den USA und betrieb die Beendigung des Ost-West-Konflikts. 1991 scheiterte ein Putsch gegen Gorbatschow. Er legte daraufhin das Amt des Generalsekretärs der KPdSU nieder. Nach Gründung der GUS trat Gorbatschow auch vom Amt des Staatspräsidenten der UdSSR zurück. 1990 erhielt Gorbatschow den Friedensnobelpreis. „Erinnerungen“ 1995.
Ein Putsch für das "große Vaterland"?
Ein Putsch für das "große Vaterland" ?
Das Notstandskomitee aus reformfeindlichen kommunistischen Funktionären verkündet am 19. 8. einen Appell an alle Sowjetbürger, in dem die Beweggründe zum Putsch gegen den sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow darlegt werden. Sie richten sich vor allem gegen die eingeleiteten Reformversuche.

Landsleute! Bürger der Sowjetunion! Wir wenden uns heute an euch in einer Stunde, die für das Schicksal unseres Vaterlandes und unserer Völker sehr schwierig ist. Eine tödliche Gefahr nähert sich bedrohlich unserem großen Vaterland. Die Reformpolitik Michail Gorbatschows, die die dynamische Entwicklung des Landes und die Demokratisierung des sozialen Lebens sichern sollte, ist in eine Sackgasse geraten ... Ausschreitungen gegen die staatlichen Institutionen wurden organisiert. Der Staat ist in der Tat unregierbar geworden ... Die Führungskrise hat katastrophale Auswirkungen auf die Wirtschaft. Die chaotische und spontane Entwicklung hin zur Marktwirtschaft führte ... zu einem Übermaß an Egoismus. Der Krieg um die Gesetze und die Ermutigung zu Abspaltungstendenzen führten zur Zerstörung des landesweiten gesamtwirtschaftlichen Mechanismus, der jahrzehntelang funktionierte ... Die zunehmende Destabilisierung der politischen und wirtschaftlichen Situation in der Sowjetunion schwächt unsere Stellung in der Welt ... Wir wollen Recht und Ordnung schnell wiederherstellen, das Blutvergießen beenden, der Kriminalität den Krieg erklären und die beschämenden Phänomene beseitigen, die unsere Gesellschaft in Misskredit bringen und die die Sowjetbürger als zweitklassig darstellen ... Unser erstes Anliegen ist die Lösung des Ernährungs- und Wohnungsproblems ... Wir erklären ganz deutlich, dass es niemand erlaubt wird, unsere Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität zu verletzen. Alle Versuche, unserem Land etwas aufzudiktieren, egal von welcher Seite, werden entschieden zurückgewiesen ..."

Eine Arbeit von historischer Bedeutung
Eine Arbeit von historischer Bedeutung
Am 25. 12. 1991 trat Michail Gorbatschow zurück und zog zum Ende der Sowjetunion folgendes Resümee (Auszüge):

Verehrte Landsleute! Mitbürger!
Angesichts der Situation, die nach der Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten entstanden ist, beende ich meine Tätigkeit als Präsident der UdSSR.
Diese Entscheidung treffe ich auf Grund meiner Prinzipien...
Ich spreche zu ihnen das letzte Mal als Präsident der UdSSR. Deshalb halte ich es für notwendig, meinen seit 1985 gegangenen Weg einzuschätzen ...
Der Prozess der Erneuerung des Landes und der grundlegenden Veränderungen in der Weltgemeinschaft hat sich als komplizierter erwiesen, als man voraussagen konnte. Trotzdem muss man das Vollbrachte gebührend einschätzen. Die Gesellschaft wurde frei. Und das in politischer und geistiger Hinsicht. Und das ist die größte Errungenschaft. Sie wird bei uns noch nicht gebührend gewürdigt. Und wahrscheinlich deshalb, weil wir es immer noch nicht gelernt haben, die Freiheit richtig zu nutzen. Trotzdem wurde eine Arbeit von historischer Bedeutung geleistet: Es wurde ein totalitäres System beseitigt, das ein weiteres Aufblühen und Wohlergehen des Landes verhinderte. Es wurde ein Durchbruch zu demokratischen Veränderungen vollzogen.
Freie Wahlen, eine freie Presse, Religionsfreiheit, wirkliche Machtorgane und ein Mehrparteiensystem wurden zur Realität. Die Menschenrechte wurden als oberstes Prinzip anerkannt. Alle Formen des Eigentums werden als gleichberechtigt anerkannt ...
Wir leben in einer anderen Welt: Der Kalte Krieg ist vorbei. Das Wettrüsten wurde gestoppt. Die wahnsinnige Militarisierung unseres Landes, die unsere Wirtschaft, das gesellschaftliche Bewusstsein und die Moral zugrunde richtete, wurde beendet. Die Gefahr eines Weltkriegs wurde beseitigt. Ich möchte noch einmal betonen, dass von meiner Seite in der Übergangsperiode alles für eine zuverlässige Kontrolle der Kernwaffen getan wurde. Wir öffneten uns der Welt und verzichteten auf die Einmischung in fremde Angelegenheiten sowie auf den Einsatz von Truppen außerhalb unseres Landes. Und man antwortete uns mit Vertrauen, Solidarität und Respekt. Wir wurden zu einer der wichtigsten Stützen bei der Umgestaltung der modernen Zivilisation auf friedlicher und demokratischer Basis. Die Völker und Nationen haben die reale Freiheit erhalten, den Weg ihrer Entwicklung selbst zu bestimmen ...
Gorbatschow: Das Ende des Kommunismus der "biblischen Prop
Gorbatschow: Das Ende des Kommunismus der "biblischen Propheten"
In seinen 1995 veröffentlichten "Erinnerungen" beschreibt Michail Gorbatschow seine Pläne und Absichten, nachdem er zum Generalsekretär der KPdSU ernannt worden war. Eines seiner wichtigsten Ziele war die Reform des überalteten und erstarrten Parteiapparats und die Mobilisierung der Gesellschaft für die geplanten Umgestaltungen.

Die Einschätzungen und Vorschläge des Generalsekretärs wurden traditionsgemäß den zentralen Parteiorganen zur Erörterung vorgelegt und in den Parteiorganisationen behandelt. Vor allen Dingen galt es nun, sich darüber Klarheit zu verschaffen, wie wir mit dem Programm der KPdSU verfahren sollten. Es war derart überholt, dass man sich fast schon genierte, sich darauf zu berufen, und jede Erwähnung des Programms wurde denn auch mit ironischem Grinsen quittiert. Der Entwurf eines neuen Programms wurde bereits unter Andropow, aber auch unter Tschernenko in Angriff genommen. Da aber in der zu diesem Zweck gebildeten Gruppe R. Kosolapow und W. Petschenew den Ton angaben, rochen die unterbreiteten Materialien verdächtig nach Fundamentalismus. Erneut die sattsam bekannten marxistischen - oder besser pseudomarxistischen - Dogmen, dargelegt in einer geringfügig modernisierten Sprache. Freilich, wir selbst wie auch die Gesellschaft waren damals noch nicht bereit, wirklich realistische Einschätzungen zu formulieren und neue wirkungsvolle Ideen zu entwickeln. Indessen musste ein Parteitag einberufen werden, um den neuen politischen Kurs festzulegen und Kaderfragen zu entscheiden. Man schlug mir vor, mir mit dem Programm Zeit zu nehmen, die Sache ruhen zu lassen und zunächst einmal die dringlichsten Probleme ins Auge zu fassen. Ich aber war der Ansicht, dass wir es nicht den biblischen Propheten gleichtun und der Menge unanfechtbare Wahrheiten verkünden sollten. Schon die Arbeit am neuen Programmdokument, seine Erörterung in der Presse, auf den Versammlungen der Kommunisten und schließlich auf dem Parteitag betrachtete ich als eine Chance, um Partei und Gesellschaft zu mobilisieren, sie für eine Umgestaltung (Perestroika) zu gewinnen. Diese Einschätzung teilten, so schien es, alle Mitglieder der Parteiführung. Gleichwohl kann ich nicht sagen, wer es aus Überzeugung tat. Denn natürlich: Man wollte dem Generalsekretär nicht gern widersprechen."

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