Abrüstung und Rüstungskontrolle
Was versteht man unter Abrüstung und Rüstungskontrolle?
Abrüstung im engeren Sinn zielt auf die Verminderung oder Abschaffung von Streitkräften oder Gewaltmitteln. In der Logik der Abrüstung sind Kriegsmittel der Hauptgrund für Kriege. Demnach führt die Beseitigung der Kriegsmittel zur Reduzierung des Kriegswahrscheinlichkeit. Der politische Ansatz ist inspiriert von humanitären und friedensmoralischen Überlegungen sozialer und politischer Bewegungen des 19. Jh. Als allgemeine Abrüstung schließt sie alle Staaten der Erde ein, als bi- oder multilateral vereinbarte Abrüstung betrifft sie die an einem Abrüstungsvertrag beteiligten Staaten, während einseitige Abrüstung von einem einzelnen Staat (unabhängig davon, wie sich andere Staaten verhalten) vorgenommen wird.
Der Begriff der Rüstungskontrolle im engeren Sinne bezieht sich auf die zwischenstaatlich vereinbarte Steuerung bestehender oder die Begleitung des Schaffungsprozesses neuer militärischer Fähigkeiten. Zur Rüstungsbegrenzung und -kontrolle zählen dabei z. B. die Vereinbarung von Höchstgrenzen für bestimmte Waffen, die oberhalb des derzeitigen Standes einer oder beider Seiten liegen können, sowie die Beschränkung der Einsatzoptionen oder die Nichtweiterverbreitung (englisch nonproliferation) bestimmter Waffenarten. Dies kann mit der Zielsetzung von Abrüstung in Einklang stehen und als Zwischenstadium zu wirklichen Abrüstungsschritten angesehen werden, galt aber in der kritischen Auseinandersetzung um das Verhältnis von Abrüstung und Rüstungskontrolle während des Ost-West-Konflikts lange Zeit als eine der Begriffslogik von Abrüstung widersprechende Ausweitung. Die Ziele dieses Ansatzes sind die Kriegsverhütung, Schadensbegrenzung im Kriegsfall und Kostensenkung. Befürworter von Rüstungskontrolle sehen nicht die Waffen selbst, sondern deren Einbindung in einen größeren sicherheitspolitischen Zusammenhang zwischen zwei oder mehreren Parteien als das Grundproblem. Zwar ist auch in Rüstungskontrollverträgen die Abrüstung als langfristiges Ziel zu finden. Zunächst jedoch akzeptiert die Rüstungskontrolle die Existenz von Gewaltmitteln und versucht, mit ihren sicherheitspolitischen Folgen umzugehen. Mit politischen Mitteln sollen Faktoren eingedämmt werden, die einen Kriegsausbruch begünstigen könnten.
- Was versteht man unter Abrüstung und Rüstungskontrolle?
- Formen sicherheitspolitischer Maßnahmen
- Historische Entwicklung
Bibliografie:
- Josef Holik, Die Rüstungskontrolle. Berlin 2008
- Ernst C. Meier u. a., Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. 7. Auflage Hamburg 2008
- Norbert F. Pötzl, Rainer Traub (Hrsg.), Der Kalte Krieg. - Wie die Welt den Wahnsinn des Wettrüstens überlebte. München 2009
- Wolfgang Zellner u. a. (Hrsg.), Die Zukunft konventioneller Rüstungskontrolle in Europa. Baden-Baden 2009









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