Belgien (Belgique, België)

Zwischen 57 und 51 v. Chr. unterwarf Iulius Caesar das Siedlungsgebiet des keltisch-germanischen Mischstammes der Belgen (lat. »Belgae«). Die Provinz Belgica blieb bis zum Einfall der Franken im 5. Jh. Teil des römischen Imperiums. Bei der fränkischen Reichsteilung von Verdun 843 fiel ein Teil des heutigen Belgien an das westfränkische, der andere an das ostfränkische Reich. Während des gesamten Hoch- und Spätmittelalters nahmen die Teilgebiete unterschiedliche Entwicklungen unter der französischen bzw. deutschen Lehnsherrschaft. Insbesondere das unter französischem Einfluss stehende Flandern erlebte seit ca. 1100 einen massiven wirtschaftlichen Aufstieg auf der Basis seiner Tuch- und Textilfertigung. Es etablierte sich um 1200 als reichste Region Europas nördlich der Alpen. Erst im Rahmen des burgundischen Zwischenreiches wurden die Teile während des 15. Jhs. staatlich geeint. Nach dem Tod Karls des Kühnen 1477 fielen sie an das Haus Habsburg, das seine Besitzansprüche im Frieden von Arras 1482 gegen Frankreich durchsetzen konnte, und wurden Teil der Niederlande. Im Aufstand der Spanischen Niederlande seit 1572 schlossen die südlichen, katholischen Provinzen (das spätere Belgien) mit dem habsburgischen Spanien 1579 die Union von Arras gegen die nördlichen Calvinisten in den Generalstaaten, die 1581 ihre Unabhängigkeit von Spanien erklärten. Die konfessionellen Einflüsse der habsburgisch-spanischen Herrschaft manifestieren sich noch heute: Über 80 % der Belgier sind Katholiken. Frankreich und Habsburg blieben die wichtigsten Konkurrenzmächte im belgischen Raum. 1667 konstruierte Ludwig XIV. französische Erbansprüche gegenüber Habsburg und löste mit seinem Einmarsch in Belgien den 1. Reunionskrieg aus. Nach dem Erlöschen der spanischen Habsburger 1700 versuchte er im Spanischen Erbfolgekrieg seit 1701 abermals, die Spanischen Niederlande zu gewinnen. Im Frieden von Rastatt zwischen Kaiser Karl VI. und Frankreich 1714 fiel das Gebiet jedoch an Österreich und hieß fortan »Österreichische Niederlande«. Frankreich eroberte im Österreichischen Erbfolgekrieg (1740-1748) nochmals das belgische Territorium, musste es aber im Frieden von Aachen 1748 wieder abtreten.

Unmittelbar nach dem Ausbruch der Französischen Revolution 1789 erschütterten Unruhen die österreichische Herrschaft in Belgien. Zur Jahreswende 1789/90 weitete sich diese »Brabanter Revolution« zu einer nationalen Erhebung aus. Die Aufständischen gründeten den »Souveränen Kongress der Vereinigten belgischen Staaten«, lösten ihn jedoch nach österreichischen Zusagen über einen Autonomiestatus wieder auf. Nach einem ersten Intermezzo 1792 besetzten französische Revolutionsarmeen 1794 Belgien, auf dessen Territorium Napoleon 1815 bei Waterloo endgültig der antifranzösischen Koalition unterlag. Auf dem Wiener Kongress 1814/15 beschlossen die europäischen Großmächte die Zusammenlegung der bisher österreichischen Niederlande, der unabhängigen Niederlande und Luxemburgs zum »Königreich der Vereinigten Niederlande«. Im englischen Sicherheitsinteresse sollte dieser mächtige Mittelstaat im Rahmen des Wiener Systems ein Gegengewicht gegen das wiedererstarkende Frankreich bilden. Separatistische Bewegungen Belgiens, die durch die Ideen der Französischen Revolution zusätzliche Nahrung erhalten hatten, konnten zunächst von den niederländischen Behörden unterdrückt werden. Unterschiedliche Wirtschaftsinteressen verstärkten jedoch die Konflikte zwischen dem südlichen, belgischen und dem nördlichen, niederländischen Teil der Union. Die Niederlande befürworteten den Freihandel, da ihr Reichtum auf der Handelsschifffahrt und dem Kolonialreich beruhte. Die belgischen Gebiete hingegen wollten ihre wachsende Industrie durch Schutzzölle vor der britischen Konkurrenz schützen. Hinzu kamen religiöse Spannungen zwischen dem katholischen Süden und dem protestantischen Norden. Die Unabhängigkeitsbewegung gewann 1828/29 an Kraft, als sich die belgischen Liberalen und die katholischen Verbände gegen die repressive Politik König Wilhelms I. (1815-1840) zusammenschlossen. Die 1830 ausgebrochene Pariser Julirevolution ermutigte die Separatisten zum »Brüsseler Aufstand«. Am 18. 11. 1830 proklamierte ein Nationalkongress die Unabhängigkeit und erließ 1831 eine liberal-parlamentarisch geprägte Verfassung für die konstitutionelle Monarchie. Leopold I. von Sachsen-Coburg wurde erster König (1831-1865). Auf der Londoner Konferenz 1831 sanktionierten die europäischen Großmächte den neuen Staat, der auch West-Luxemburg und Limburg umfasste, und garantierten seine Neutralität (1839 im Londoner Protokoll bestätigt). Großbritannien erhob Belgiens Neutralität zu einem »british interest«, da die Rhein-Schelde-Mündung als Einfallstor zu den britischen Inseln einen hohen strategischen Wert besaß. 1839 erkannten auch die Niederlande die belgische Souveränität an.

Leopold II. (1865 - 1909)

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Belgien förderte den Ausbau der Schwerindustrie, die bis 1870 zur modernsten Kontinentaleuropas aufstieg. Im Innern entzündete die Industriepolitik den »Sprachenstreit«, da sich die Schwerindustrie in den wallonischen, französischsprachigen Gebieten konzentrierte. Demgegenüber verarmte das von der niedergehenden Textilindustrie geprägte, niederländischsprachige Flandern zusehends. Französisch wurde rasch zur Amtssprache, da sich die gesellschaftliche Elite aus dem reichen Wallonien rekrutierte. Die Gegensätze milderte Leopold II. (1865-1909) durch Sprachgesetze, die 1873-1898 das Flämische als Schul-, Amts- und Gerichtssprache dem Französischen gleichstellten. Weitere innere Spannungspunkte entstanden in den 1880er Jahren, als die Koalition zwischen Liberalismus und politischem Katholizismus zerbrach. Die Liberalen forderten eine Säkularisierung der stark kirchlich geprägten Gesellschaft. Zusätzlich verschärfend wirkte die Gründung der sozialistischen Arbeiterpartei 1885, die sich erfolgreich für eine Änderung des Zensuswahlrechtes einsetzte. Nach einem Massenstreik 1893 verzehnfachte sich die Zahl der Wahlberechtigten von 140 000 auf 1,4 Mio. (Allgemeines Wahlrecht: 1919). Außenpolitisch blieb Belgien neutral. Am Kolonialismus beteiligte sich der Staat zunächst offiziell nicht. Gebietsansprüche im Kongobecken, die König Leopold II. ab 1879 erhob, führten 1884/85 auf der Berliner Afrika-Konferenz zur Einrichtung des Kongo-Freistaats im Privatbesitz des Königs. Konflikte mit Frankreich, Großbritannien und Portugal wurden beigelegt. Nach Bekanntwerden der Misshandlung von einheimischen Arbeitern (»Kongo-Gräuel«) übernahm der Staat 1908 die Kolonie Belgisch-Kongo.

Im Ersten Weltkrieg marschierten deutsche Truppen 1914 in Ausführung des »Schlieffenplans« in Belgien ein und provozierten so den Kriegseintritt der Garantiemacht Großbritannien. Belgien blieb bis 1918 größtenteils besetzt. Da sich die deutsche Militärverwaltung hauptsächlich auf die flämischen Nationalisten stützte, flammte in der Nachkriegszeit der wallonisch-flämische Gegensatz verschärft wieder auf. Neue Sprachgesetze zementierten 1932-1938 die innere Spaltung. In den flämischen und wallonischen Territorien wurde die Einsprachigkeit eingeführt. Außenpolitisch mündeten die Erfahrungen des Ersten Weltkrieges in die vorübergehende Aufgabe der Neutralität. Belgien erhielt durch den Versailler Friedensvertrag 1919 die preußischen Kreise Eupen, Malmedy und Saint-Vith sowie das ehemals zu Deutsch-Ostafrika gehörende Ruanda-Urundi als Mandatsgebiet. Die Angst vor einem deutschen Revanchekrieg mündete in ein Bündnis mit Großbritannien und Frankreich. 1922/23 beteiligten sich belgische Truppen an der Ruhrgebietsbesetzung. 1934 wurde Leopold III. Nachfolger des tödlich verunglückten Königs Albert I. (1909-1934). Ab 1936 erhob Leopold III. die Neutralität erneut zur außenpolitischen Leitlinie. Obwohl Frankreich und Großbritannien angesichts der deutschen Expansionspolitik Anfang 1939 eine Garantieerklärung für Belgien abgaben, überfielen deutsche Truppen im Zweiten Weltkrieg das Land (1940). Leopold III. ging freiwillig mit der Armee in Gefangenschaft. In London etablierte sich eine Exilregierung.

König Leopold III. unterzeichnet seine Abdankungsurkunde; rechts Baudouin I. (1951)

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Nach der Befreiung durch die Alliierten und den belgischen Widerstand 1944 lehnten die Wallonen Leopold III. als »Kollaborateur« ab und erzwangen seine Abdankung. 1950 wurde er zwar nach einer Volksabstimmung zurückgerufen, musste aber nach einem von den Sozialisten initiierten Generalstreik seinem Sohn Baudouin I. den Thron überlassen (1950/51-1993; seitdem Albert II.). Außenpolitisch gab Belgien endgültig die Neutralität auf. Es schloss sich 1948 dem Brüsseler Pakt (Vorläufer der Westeuropäischen Union) und 1949 der NATO an. Deren Hauptquartier ist ebenso wie die Zentrale der EWG (später EG, EU), der Belgien seit 1957 angehört, in Brüssel ansässig. 1960 bis 1962 entließ Belgien seine Kolonien Belgisch-Kongo, Ruanda und Urundi in die Unabhängigkeit. Innenpolitisch dominierte die christlich-soziale CVP, die in wechselnden Koalitionen mit den Sozialisten und Liberalen regierte. Der wirtschaftliche Aufwärtstrend der unmittelbaren Nachkriegszeit flaute in den 60er-Jahren ab. Besonders betroffen war wegen der veralteten Bergwerke und Montagefabriken Wallonien, dessen Produktivität erstmals seit dem 19. Jh. hinter der der flämischen Gebiete zurückblieb. Die wirtschaftlichen Verschiebungen führten zu einer erneuten Eskalation des Sprachenstreits, da Flandern die Verluste Walloniens durch Transferleistungen wettmachen musste.

Ende der 60er-Jahre wurde die Umwandlung des bisherigen Einheitsstaates in einen Bundesstaat beschlossen. Zunächst erhielten Flamen, Wallonen und die kleine deutschsprachige Gruppe 1970 als »Sprachgemeinschaften« beschränkte kulturelle Autonomie. Seit 1980 existieren in Flandern und Wallonien (»Regionen«) eigene Parlamente und Exekutivorgane, wobei die deutschsprachigen Gebiete Wallonien zugeordnet sind. 1989 erhielt Großbrüssel den Status einer dritten Region. Seit 1994 ist die Bundesgewalt im Wesentlichen nur noch für die Steuer-, Außen- und Sicherheitspolitik zuständig. Das Abgeordnetenhaus wurde verkleinert, der Senat vertritt die Regionen. Die Regionen können einige Steuern selbst erheben und haben das Recht, Verträge mit Drittstaaten abzuschließen, solange diese nicht der Außenpolitik des Bundes widersprechen.

Nach den Parlamentswahlen 1999 bildete der Liberale Guy Verhofstadt eine Koalitionsregierung aus Liberalen, Sozialisten und Grünen. Erstmals seit 1958 waren die Christdemokraten damit nicht an der Regierung beteiligt. 2003 trat ein Beschluss zum langfristigen Ausstieg aus der Kernenergie in Kraft. Nach den Wahlen im selben Jahr setzte Verhofstadt die Regierungsarbeit ohne die Grünen fort. In der Außenpolitik stand neben dem Engagement in den Konfliktregionen Afghanistan und Zentralafrika vor allem das Bemühen um die Weiterentwicklung der EU im Mittelpunkt. Die flämischen Christdemokraten unter Führung von Yves Leterme gewannen bei den Parlamentswahlen 2007 die meisten Mandate. Er scheiterte jedoch mit der Regierungsbildung, da in den Koalitionsverhandlungen aufgrund des flämisch-wallonischen Gegensatzes keine Einigung über eine Staatsreform erzielt werden konnte. Zur Beilegung der innenpolitischen Krise bildete Guy Verhofstadt im Dezember 2007 eine Übergangsregierung aus flämischen und wallonischen Liberalen bzw. Christdemokraten sowie dem Parti Socialiste. Erst im März 2008 verständigten sich die fünf bereits an der Übergangsregierung beteiligten Parteien auf eine Koalitionsregierung mit Yves Leterme als neuem Ministerpräsidenten. Diese konnte sich nicht auf eine Neugestaltung des Staatsaufbaus mit größerer Autonomie für die Regionen einigen. Deshalb reichte Leterme bereits im Juli 2008 bei König Albert II. seinen Rücktritt ein. Der König lehnte das Rücktrittsgesuch jedoch ab. Nach Vorwürfen der Beeinflussung der Justiz im Zusamenhang mit dem Verkauf des Finanzunternehmens Fortis reichte Leterme im Dezember 2008 erneut den Rücktritt ein. Diesmal akzeptierte der König das Gesuch, Nachfolger Letermes wurde Herman Van Rompuy. Nachdem Van Rompuy 2009 zum Präsidenten des Europäischen Rates ernannt wurde, kehrte Leterme wieder an die Spitze der Regierung zurück. Im Zusammenhang mit der Frage der Wahlkreiseinteilung in der Region Brüssel führte der flämisch-wallonische Gegensatz im April 2010 zum Bruch der Regierungskoalition. Bei Parlamentswahlen im Juni 2010 wurde die Nieuw - Vlaamse Alliantie (N-VA) zur stärksten politischen Kraft. Vor allem die konträren Ansichten von N-VA und PS über eine Staatsreform verhinderten eine zügige Regierungsbildung. Mehreren von König Albert II. ernannten Vermittlern gelang es nicht, einen Kompromiss zwischen den verschiedenen parteipolitischen Lagern zu finden. Die Regierung Leterme blieb daher zunächst weiter geschäftsführend im Amt. Insbesondere die Verschärfung der Euroschuldenkrise 2011 erhöhte den Druck auf die Parteien, eine Lösung für die Staatskrise zu finden. Schließlich einigten sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale auf die Bildung eines Kabinetts unter Führung von E.  Di Rupo (PS). Der König vereidigte die neue Regeirung am 6. 12. 2011.