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THEMEN

Der Europarat

Am 2. Mai 1951 wurde die Bundesrepublik Deutschland als Vollmitglied in den Europarat aufgenommen, nachdem sie ihm am 7. August 1950 zunächst als assoziiertes Mitglied beigetreten war. Die Entscheidung war in der deutschen Öffentlichkeit und insbesondere in der sozialdemokratischen Opposition nicht unumstritten. Die völkerrechtliche Position der BRD sei ungeklärt - so befände man sich noch mit einigen Mitgliedsstaaten des Europarats im Kriegszustand. Der Eintritt in den Europarat war der erste Beitritt der BRD zu einer internationalen politischen Organisation. Er hat den Weg frei gemacht für die verantwortliche Mitwirkung der Bundesrepublik an der politischen Gestaltung eines freiheitlichen und demokratischen Europa.

Kurzdarstellung

Der am 5. Mai 1949 aus der Taufe gehobene Europarat ist die älteste politische Vereinigung Westeuropas. Idee und Planung weisen auf den ersten Paneuropakongress in Den Haag von Mai 1948 zurück, auf dem der frühere britische Premierminister Winston Churchill eine politische und wirtschaftliche Einigung Europas gefordert hatte.

Mit seinem Sitz in Straßburg ist der Europarat kein Organ der EU, sondern eine Organisation für die Zusammenarbeit der europäischen Staaten (Staatenverbund). Das Entscheidungsorgan ist das Komitee der Außenminister der Mitgliedsstaaten (Ministerkomitee). Die Parlamentarische Versammlung, zu der Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten entsandt werden, diskutiert internationale Fragen.

Aufgabe des Europarats ist es, eine engere Verbindung zwischen den Mitgliedsstaaten herzustellen und den gemeinsamen Fortschritt zu fördern. Insbesondere werden die Stärkung der demokratischen Sicherheit und der Menschenrechte angestrebt. Der Europarat ist ein Forum für internationale Gespräche; er bemüht sich um die Ausarbeitung von Abkommen auf wirtschaftlichem, sozialem, kulturellem und wissenschaftlichem Gebiet. Seine Beschlüsse haben nur Aufforderungscharakter und stehen unter nationalem Souveränitätsvorbehalt.

Generalsekretär des Europarats ist seit 2004 der Brite Terry Davis.
Präsident der Parlamentarischen Versammlung ist seit 2008 der Spanier Lluís Maria De Puig.
Das Amt des Kommissars für Menschenrechte bekleidet seit 2006 der Schwede Thomas Hammarberg.

  1. Kurzdarstellung
  2. Der politische Auftrag
  3. Die Organe des Europarats
  4. Arbeitsschwerpunkte
  5. Ziele
  6. Vereinbarungen (Konventionen)
  7. Mitgliedsstaaten
  8. Symbole

Bibliografie:

  • Klaus Brummer, Der Europarat. Eine Einführung. Wiesbaden 2008

Institution(en):

  • Europarat
    Avenue de lEurope
    67075 Strasbourg Cedex
    +33 (0)3 88 41 20 00
    +33 (0)3 88 41 27 45
    infopoint@coe.int
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