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Die Verfassung der USA

Präsident

Die USA sind eine bundesstaatliche Republik mit präsidentieller Demokratie. Grundlegende Prinzipien für die institutionelle Ordnung der USA sind Gewaltenteilung (separation of powers) und Gewaltenbalance (checks and balances). Obwohl keines der drei wichtigsten Verfassungsorgane Präsident, Kongress und Bundesgerichte alleine für einen Bereich zuständig ist, liegt die exekutive Gewalt eher beim Präsidenten, die legislative Gewalt hauptsächlich beim Kongress und die judikative Gewalt bei den Bundesgerichten. Im Vergleich zu den meisten europäischen Verfassungen besitzt der US-Präsident eine von der Verfassung gestützte außergewöhnlich starke Position. Kennzeichnend für die US-Verfassung ist es auch, vieles im Text nicht bis ins Letzte zu ordnen, wodurch der Interpretation Raum bleibt. Eine weitere Besonderheit der amerikanischen Verfassung liegt darin begründet, dass sie eine der ältesten demokratischen Verfassungen der Geschichte ist und ihr ursprünglicher Text von 1787 bis heute keine Änderung erfahren hat. Allerdings gibt es mehrere Verfassungszusätze (sog. amendements), die das Verfassungswerk an veränderte Zeitumstände anpassen und einer Verknöcherung entgegenwirken.

Das nominelle Staatsoberhaupt ist der Präsident, der auch Regierungschef ist. Er hat den Oberbefehl über Heer und Marine und ist mit den Recht zur Gesetzesinitiative sowie des Vetos bei Gesetzesvorlagen ausgestattet. Mit Zustimmung des Senats kann er Verträge mit dem Ausland abschließen und die diplomatischen Vertretungen besetzen. Durch eine indirekte Volkswahl wird der Präsident für vier Jahre bestimmt. Dabei wählen die Stimmberechtigten eines Staates im Mehrheitsverfahren so viele Elektoren (Wahlmänner), wie dieser Staat Abgeordnete in den Kongress entsendet. Die Gesamtheit der Elektoren wählt dann mit absoluter Mehrheit den Präsidenten. Eine Wiederwahl des Präsidenten ist seit 1951 nur einmal zulässig. Der Vizepräsident wird auf dieselbe Weise bestimmt. Er ist von Amts wegen Vorsitzender des Senats und hat, wenn der Präsident ausfällt, dessen Funktion für den Rest der Amtsdauer zu übernehmen.

  1. Präsident
  2. Kongress
  3. Bundesgerichte
  4. System der Balance
  5. Sicherung gegen eine "radikale Demokratie"
  6. Elemente der direkten Demokratie
  7. Kompetenzen der Union
  8. Entstehungsgeschichte der Verfassung

Bibliografie:

  • Adams, Willi Paul und Angela: Die amerikanische Revolution und die Verfassung 1754 -1791, München 1987
  • Chronik Handbuch Amerika, Gütersloh, München 1998
  • Wersich, B. Rüdiger (Hrsg.): USA Lexikon, Berlin 1995
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