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THEMEN

Kartell

Definition

Der Begriff "Kartell" stammt von dem französischen Wort cartel, das "Vertrag" bzw. "Zusammenschluss" bedeutet. Zielte der Wortsinn ursprünglich auf eine schriftliche Vereinbarung der Kampfbedingungen im Turnier, weitete er sich später auf einen schriftlichen Vertrag aus, der vornehmlich zwischen Krieg Führenden fixiert wurde. Auf dieser Grundlage richtete sich früher das Kartell in der Politik auf ein von Parteien oder Verbänden geschlossenes Bündnis, das ein gemeinsames Ziel erreichen wollte, z. B. die Kartellparteien im Deutschen Reich des ausgehenden 19. Jahrhunderts.

Heute hat der Begriff eine entscheidende Bedeutung im Bereich der Wirtschaft. Ein "Kartell" ist danach ein Zusammenschluss von rechtlich und wirtschaftlich selbständigen Unternehmen der gleichen Produktionsstufen zum Zweck der Marktbeherrschung, die den Wettbewerb ausschalten soll. "Kartellverträge" sind somit "Verträge, die Unternehmen oder Vereinigungen von Unternehmen zu einem gemeinsamen Zweck schließen". "Kartellbeschlüsse" sind "Beschlüsse von Vereinigungen von Unternehmen, soweit sie geeignet sind, die Erzeugung oder die Marktverhältnisse für den Verkehr von Waren oder gewerblichen Leistungen durch Beschränkung des Wettbewerbs zu beeinflussen". Diese Definition, die auf die Funktion des Wettbewerbs gerichtet ist, bietet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vom 27. 7. 1957, zuletzt neugefasst am 15. 7. 2005, an.

  1. Definition
  2. Rechtsgeschichte und internationales Recht
  3. Wettbewerbsrecht
  4. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen als Kartellgesetz
  5. Formen des Kartells
  6. Rechtliche Voraussetzungen der Kartelle
  7. Unternehmensbegriff
  8. Verfahrensweise
  9. Kartellbehörden

Bibliografie:

  • Andreas Klees: Europäisches Kartellverfahrensrecht, Köln 2005
  • Knut W. Lange: Europäisches und deutsches Kartellrecht, Stuttgart 2006
  • Ingo Schmidt: Wettbewerbsrecht und Kartellrecht, Stuttart 2005
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