Lkw-Maut in Deutschland

Zum 1. September 2003 sollte in Deutschland eine streckenbezogene Gebühr für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen, die sogenannte Maut, eingeführt werden. Das "Gesetz über die Erhebung von streckenbezogenen Gebühren von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen" (Autobahnmautgesetz ABMG vom 05.04.2002) sah für Deutschland als Ersatz für die Vignette (zeitbezogene Autobahnnutzungsgebühr) die Lkw-Maut vor. Wegen Engpässen bei der Lieferung von elektronischen Erfassungsgeräten, Pannen beim Einbau der Bordcomputer und vor allem einem nicht funktionstüchtigen Maut-System konnten die Gebühren aber nicht eingezogen werden. Einen genauen Termin gab es auch nach zweimaliger Verschiebung nicht. Mitte Februar 2004 zog Bundesverkehrsminister Stolpe einen Schlussstrich unter das monatelange Maut-Gezerre und kündigte dem Maut-Betreiberkonsortium Toll Collect. Den Toll-Collect-Konsorten Daimler Chrysler, Telekom und Confiroute standen daraufhin noch zwei Monate zum Einlenken zu. Bereits Ende Februar 2004 wurde bekannt gegeben, dass die Bundesregierung zur Einführung der satellitengestützten Lkw-Maut an Toll Collect festhält. Die Regierung und die beteiligten Firmen einigten sich auf eine Anpassung des Vertrages (insbesondere bei den umstrittenen Haftungsfragen). Eine abgespeckte Variante des Systems wurde zum 01. Januar 2005 eingeführt, die endgültige Inbetriebnahme ("OBU II") erfolgte am 01. Januar 2006.

Mit der Einführung der Lkw-Maut verfolgt die Bundesregierung vier Ziele:

Das Bundesamt für Güterverkehr geht von etwa 100 Millionen mautpflichtigen Fahrten pro Jahr aus. Die Lkw-Maut hat 2011 rund 4,5 Milliarden Euro in die Kassen des Bundes gespült.