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THEMEN

Vereinsrecht

Einführung

Der Verein ist ein Zusammenschluss von Personen zu einem gemeinsamen Zweck. Dieser Zusammenschluss ist freiwillig und auf Dauer angelegt. Er ist im Unterschied zur Gesellschaft unabhängig vom Wechsel der Vereinsmitglieder und tritt unter einem Gesamtnamen auf.

Man unterscheidet Ideal-Vereine und wirtschaftliche Vereine. Ideal-Vereine sind solche Vereine, die nicht einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zum Hauptzweck haben. Beispiele für Ideal-Vereine sind: Sportverein, Naturschutzverein, Vereine zur Förderung von Kunst, von sozialen Anliegen, Freizeitvereine, Bürgerinitiativen, Verein zum Betrieb eines Kindergartens, eines Jugendzentrums u. a. Auch Vereine, die nur mittelbar oder allgemein wirtschaftlichen Interessen dienen, sind Ideal-Vereine. Beispiele dafür sind: Fremdenverkehrsverein, Verein zur Förderung mittelständischer Betriebe u. a. Ein Geschäftsbetrieb, der nicht Hauptzweck des Vereins ist, spricht nicht gegen die Annahme eines Ideal-Vereins, z. B. Tennisverein unterhält ein Restaurant, das auch Vereinsfremden offensteht und aus dessen Einnahmen der Hauptzweck des Vereins teilweise finanziert wird.

Die Unterscheidung ist wichtig für die Erlangung der Rechtsfähigkeit. Ein Ideal-Verein wird dadurch rechtsfähig, dass er nach Vereinsgründung in das Vereinsregister des Amtsgerichts eingetragen wird; dann kann er als Körperschaft unter seinem Namen und unabhängig von seinen Mitgliedern im Rechtsverkehr auftreten. Das ist u. a. wichtig für die Zuordnung des Vereinsvermögens und für die Haftung für Vereinsschulden. Beim rechtsfähigen Verein gehört das Vereinsvermögen dem Verein selbst, nicht seinen Mitgliedern. Auch die Schulden treffen den Verein als juristische Person; die Mitglieder können grundsätzlich nicht persönlich herangezogen werden. Der rechtsfähige Verein kann unter seinem Namen klagen und verklagt werden. Eingetragene rechtsfähige Vereine erhalten den Zusatz "e. V." (eingetragener Verein). Vereine, die nicht eingetragen sind, sind nichtrechtsfähige Vereine. Hier haften die Mitglieder als Gesamtschuldner.

Das Recht, Vereine zu beliebigen (verfassungsmäßigen) Zwecken zu gründen, ihnen beizutreten oder aus ihnen auszutreten, ist jedem Deutschen in Artikel 9, Abs. l des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Ausländer haben dieses Recht in der Bundesrepublik nur eingeschränkt.

Der Verein wird regelmäßig aus Mitgliedsbeiträgen finanziert, häufig auch durch Einnahmen aus geschäftlichen Betätigungen, die nicht Hauptzwecke sind. Von erheblicher Bedeutung für viele Vereine sind ihre steuerlichen Vergünstigungen. Insbesondere können Spenden, zu denen auch die Mitgliedsbeiträge zählen können, vom Spender im Rahmen gesetzlich bestimmter Höchstgrenzen steuermindernd geltend gemacht werden. Allerdings muss der Verein ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen.

  1. Einführung
  2. Vereinsgründung
  3. Vereinssatzung
  4. Vereinsvorstand
  5. Vereinsmitglied
  6. Mitgliederversammlung
  7. Vereinsstrafen
  8. Vereinsauflösung
  9. Vereinsregister

Bibliografie:

  • Detlef Burhoff: Vereinsrecht. Ein Leitfaden für Vereine und ihre Mitglieder, 7. Auflage, Herne 2008
  • Eugen Sauter, Gerhard Schweyer, Wolfram Waldner: Der eingetragene Verein, 18. Auflage, München 2006
  • Christof Wörle-Himmel: Vereine gründen und erfolgreich führen: Satzung. Versammlungen. Haftung. Gemeinnützigkeit, 12. Auflage, München 2009
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