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Warum - auf dem Weg zurück ...

Da sitze ich nun und frage mich: Wo führt das alles hin?
Tornadoeinsätze der Bundeswehr im Ausland.
Schäuble denkt über die Beschneidung von Rechten und die Aufhebung der  Unschuldsvermutung nach.
Eine Klimakatastrophe, die uns bedroht.
Ein Terrorist, der begnadigt werden soll.
Und irgendwie fühle ich mich plötzlich in die 70er zurückversetzt. Eine Zeit in dem nach meinem Empfinden unsere Politiker mit aller Macht versucht haben, an einem rigiden System festzuhalten - der Staatsmacht. Unmündige Bürger, willfährige Opfer, Duckmäuser, blinder Obrigkeitsgehorsam. Entwickeln wir uns wieder dort hin?
Ich glaube ja.
Medien, die nicht neutral berichten. Kaum ein Beitrag in Funk und Fernsehen ist noch auf eine objektive Berichterstattung ausgelegt. Viele der brisanten Beiträge entsprechen eher einem Kommentar denn einer Nachricht. Eine freie Berichterstattung? Eine gewisse mediale Gleichschaltung hat über die Jahre stattgefunden. In unserem Grundgesetz heißt es: Zensur findet nicht statt.
Aber genau das, so glaube ich, passiert tag täglich...
Zum einen interveniert der Rundfunkrat bei nicht \"wunschgemäßer Berichterstattung\" zum anderen steuern Lobbyisten den Inhalt der gesendeten Beiträge.

Einge Beispiele dafür:
Die Begnadigung des Terroristen Klar.
Im Grunde genommen geht es nur darum, ob unser Bundespräsident diesen Mann vorzeitig frei lässt und ob noch eine Gefahr von Herrn Klar ausgeht. Mit einem riesigen Medienhype wird (leider nicht) berichtet. Vielmehr wird dogmatisiert. Meinungen über die Boulevardblätter in die Köpfe der Menschen eingehämmert. Ein Schuldiger muss her, auf den sich die Wut fokussiert.

Einsatz der Bundeswehrtornados in Afganistan.

Möchte ich nicht weiter kommentieren. Das ist erst einmal Aufgabe des Verfassungsgerichts.

Klimakatastrophe.

Kaum Jemand, der nicht daran glaubt, dass die Erde in Kürze untergeht.
Diese Angst, geschürt von den Medien, legitimiert die Politik zu den abstrusesten vorgehen. Was nicht alles ausgedacht wird. Kaum ein Medium wagt es, sich gegen diese populistische Kampagne aufzulehnen. Aber da gibt es noch eine kleine Schar derer, die nicht alles glauben, was da geschrieben steht. Vielleicht sind diese lokalen Klimaerscheinungen eine periodisch wiederkehrende Erscheinung und gar nicht ungewöhnlich. An meinem Badestrand muss ich immer noch gleich weit bis zum Wasser laufen...

Terrorbekämfung:

Immer neue Ideen von unserem Innenminister Schäuble und Frau Zypries – ihres Zeichens Justizministerin - stimmt dem fröhlich zu (so scheint es mir). Die Rechte des Einzelnen sollen, so scheint es, unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung immer weiter beschnitten werden.

Aber: Wie real ist die Terrorgefahr in Deutschland wirklich und legitimiert diese Gefahr – wenn sie denn besteht – eine so gravierende Aushöhlung unseres Rechtstaates?

Es scheint mir manchmal so, als ob sich eine bestimmte politische Klientel nichts sehnlicher wünscht, als das die Bundesrepublik endlich Ziel eines Terroranschlages wird. Endlich im Orchester der großen und bedeutenden Staaten mitspielen und mit leiden. Terrorismusbekämpfung als Generalabsolutation für die perfidesten und abstrusesten Forderungen zur Aufhebung des Datenschutzes, ja sogar die Unschuldsvermutung soll auf der Strecke bleiben. Es gibt nur noch wenige Bereiche in unserem Leben, die nicht öffentlich sind. Der biometrische Ausweis… Immer tiefer wird in die Trickkiste gegriffen um an noch mehr Daten zu kommen.

Aber mal im Ernst. Es kann doch kein (normal denkender) Politiker glauben, mit diesen Mitteln einen Terroranschlag vereiteln zu können. Schleichend wird der Bürger immer weiter entmündigt und zu einem Stimmabgeber degradiert. Demokratie, so denke ich, seit dem ich erwachsen bin, findet in unserem Land nur noch auf dem Papier statt. Ich weiß nur noch nicht genau, wie ich diese Staatsform nennen soll: Vielleicht \"partielle Teilzeitdiktatur\"?

Bleibt zum Schluss nur zu hoffen, dass die Aufhebung der Unschuldsvermutung insbesondere für Politiker gilt.

Das alles macht mir Sorgen - große Sorgen. Mir scheint, als entwickelten wir uns zurück.

 

von Michael Notthoff, Pampow
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