Demokratie

[griechisch, „Volksherrschaft“]

Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und direkt oder indirekt von ihm ausgeübt wird (Volkssouveränität); entwickelte sich in Europa zuerst in den griechischen Stadtstaaten (polis) als direkte oder unmittelbare Demokratie. Sie wurde von Aristoteles unter dem Namen Politie zu den drei grundlegenden „guten“ Staatsformen gerechnet, wohingegen er sie allerdings als Herrschaft des Pöbels bezeichnete. Doch war die griechische Demokratie, ebenso wie die römische, wirtschaftlich und soziologisch auf der Sklaverei aufgebaut und kann insofern nicht mit der modernen Entwicklung der Demokratie verglichen werden. Auch die ursprünglichen Verfassungen der germanischen, romanischen und slawischen Stämme Europas hatten demokratischen Charakter, der aber im Lauf des Mittelalters vom Feudalismus überwuchert und in der Neuzeit vom Absolutismus fast ganz beseitigt wurde.

Merkmale der Demokratie:

Zu den wichtigen Kennzeichen einer Demokratie gehören regelmäßig wiederkehrende freie, allgemeine, gleiche und geheime Wahlen. Alle Entscheidungen in einer Demokratie werden nach dem Mehrheitsprinzip bei Anerkennung und Schutz der Minderheit getroffen. Gewährleistet sein muss die Bindung der Staatsgewalt an eine Verfassung (die auch die Form von Einzelgesetzen oder Konventionen haben kann, z. B. in Großbritannien), die Sicherung unveräußerlicher Grundrechte (z. B. Glaubens-, Meinungs-, Informations-, Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit). Ein weiteres wesentliches Element der Demokratie ist die Gewaltenteilung, wonach voneinander unabhängige Organe der Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung bestehen.

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