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Die Schweiz tickt anders

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Das egalitärste Land der Welt?

In ihrem Verständnis von Demokratie geht die Eidgenossenschaft weiter als andere. Ihre Institutionen sind so gestaltet, dass Minderheiten nicht zu kurz kommen. Die lateinische Schweiz stellt, weit über ihren Bevölkerungsanteil hinaus, zwei bis drei der sieben Bundesräte. Alle Kantone, egal wie groß, entsenden zwei Abgeordnete in die kleinere Kammer des Parlaments, den Ständerat.

Ein wesentliches Merkmal des schweizerischen Staatswesens ist aber vor allem die Idee der unmittelbaren Volksherrschaft. Ein lebendiges Beispiel dafür ist die in einigen Kantonen gepflegte Institution der Landsgemeinde. Darunter versteht man die Versammlung aller stimmfähigen Bürger unter freiem Himmel zur Ausübung politischer Rechte. Die Landsgemeinde entscheidet etwa über Verfassungsänderungen und wählt ihren Präsidenten. Jeder Teilnehmer darf das Wort ergreifen und Anträge stellen. Damit ist diese Institution in Europa der einzige Fall einer unmittelbaren Demokratie. Die Verfassung garantiert mit den Mitteln des Volksreferendum und der Volksinitiative eine umfassende politische Mitwirkung der Bürger.

1874 wurde zunächst das fakultative Gesetzesreferendum eingeführt, mit dem im Parlament verabschiedete Gesetze und allgemein verbindliche Bundesbeschlüsse zur Volksabstimmung gebracht werden können. Dazu notwendig sind die Unterschriften von 50 000 Stimmbürgern oder das Begehren von acht Kantonen. Kurzum: Ist in einer Schweizer Zeitung die Rede von einer Entscheidung, die “der Souverän getroffen hat, dann ist damit das Volk gemeint. Der möglichen Gefahr direkter Demokratie, dass etwa Stammtischbrüder die Todesstrafe durchsetzen könnten, scheint die Schweiz indes kaum ausgesetzt. So scheiterte eine Gruppe Rechtsextremer auf Anhieb mit ihrer entsprechenden Volksinitiative und schaffte es nicht annähernd, die nötigen Unterschriften zu sammeln. Andererseits ist die Mitbestimmung patriarchalisch geprägt: Schweizerinnen dürfen erst seit 1971 in eidgenössischen Fragen mitentscheiden.

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