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Exportschlager Grundgesetz

Made in Germany

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Das Grundgesetz als Erfolgsmodell in jungen europäischen Demokratien

Sucht man nach der Handschrift der deutschen Verfassung, wird man auf der ganzen Welt fündig: Neuseeland hat die personalisierte Verhältniswahl vom deutschen Wahlrecht übernommen, Südafrika hat sich am föderalen System orientiert und auch junge Demokratien in Südamerika haben sich manches am Grundgesetz abgeschaut. Dennoch war und ist das Grundgesetz vor allem für viele europäische Staaten attraktiv. Und das nicht ohne Zufall. Nach dem Ende der Diktaturen in Portugal, Griechenland und Spanien in den 1970er Jahren, wurde nach Deutschland geblickt: In ein Land, in dem die geltende demokratische Verfassung zwar noch vergleichsweise jung war, sich aber bewährt hatte. Wie in Deutschland wurden in Spanien dem Staatsoberhaupt aus der Erfahrung der Vergangenheit heraus enge Grenzen gesetzt, genauso wie der spanische Regierungschef nur dann durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden kann, wenn das Parlament gleichzeitig einen Nachfolger wählt. Das konstruktive Misstrauensvotum gilt heute auch in Ungarn, Polen und Slowenien. Als nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 in den jungen osteuropäischen Demokratien neue Verfassungen entstanden, war es wiederum das Grundgesetz, das vielerorts als Vorlage diente. Hat es doch dem Recht einen eindeutigen Vorrang vor staatlicher Willkür eingeräumt.

 

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von wissen.de-Redakteurin Irma Biebl
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Die deutsche Verfassung im Wandel

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