wissen.de Artikel
Gesundheit mit Fonds?
Unions-Fraktionschef Wolfgang Kauder hatte ihn bereits im April ins Gespräch gebracht – und dafür von Verhandlungskollegen einige Rüffel kassiert: ein Fomds als Kernelement einer Gesundheitsreform. Mittlerweile geben Gesundheitsministerien Ulla Schmidt (SPD) und der Verhandlungsführer der CDU, Wolfgang Zöller, offen zu, dass ein solcher Fonds die Basis der weiteren Verhandlungen der Arbeitsgruppen der großen Koalition ist.
Der Fonds als Modell
Wie genau das Fondsmodell aussehen könnte, darüber breiteten die Verhandlungsführer der Arbeitsgruppen noch den Mantel des Schweigens. Konkretes soll erst bei der Präsentation der Eckpunkte der Reform im Juli genannt werden. Wenn es zutrifft, was Nachrichtenagenturen verbreiten, so könnte ein Fondsmodell in etwa so aussehen: Die Versicherten müssten ihre einkommensabhängigen Beiträge – die bisher der jeweiligen Krankenkasse zufließen – direkt in einen Fonds zahlen. Die Arbeitgeber würden ihren Beitrag des Bruttolohns ebenso in diesen Pool entrichten. Als letztes kämen noch Steuern hinzu (nach Wolfgang Kauder: der „Gesundheits-Soli“). Aus diesem Fonds bekämen die Krankenkasse pro Versicherten einen einheitlichen Beitrag. Genannt werden Sätze zwischen 150 bis 170 Euro.
Heilung des Systems noch ungewiss
Ob neben den gesetzlichen Krankenkassen auch die privaten Krankenversicherungen (PKV) als Beitragszahler in ein solches Fondsmodell einbezogen werden sollen, ist derzeit noch heftig umstritten. Insbesondere Vertreter der privaten Krankenversicherungen sowie CDU und CSU lehnen eine solche Integration der PKVs vehement ab. Die SPD-Linken haben dagegen ihren Widerstand gegen ein Fondsmodell angekündigt. Und darüber hinaus gibt es in der großen Koalition anscheinend Überlegungen, den Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen spürbar zu kürzen. Noch sind die Politiker also von der Heilung des Systems weit entfernt. Die Verhandlungen werden fortgesetzt.