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LEXIKON

Einführungsgesetz

das in Verbindung mit einem umfassenderen Gesetz ergangene kleinere Gesetz, das mit dem Hauptgesetz zusammenhängende Nebenmaterien sowie die Anwendung und Abgrenzung des Hauptgesetzes von anderen Gesetzen regelt, z. B. das Einführungsgesetz zum BGB vom 18. 8. 1896. In der Schweiz haben die Kantone regelmäßig Einführungsgesetze zu größeren bundesrechtlichen Gesetzgebungswerken zu erlassen, die in erster Linie die Behörden bezeichnen, die mit den neuen Aufgaben betraut werden.
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