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Mit neuen Experten zur Reform?
Der Gesundheitsfonds bleibt weiterhin Grundlage der geplanten, aber noch immer heftig umstrittenen Gesundheitsreform. Nach einem kurzfristig anberaumten Krisentreffen, beschworen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Vorsitzender Kurt Beck den Willen zur Einheit und gaben sich zuversichtlich, das „Projekt der Koalition zu einem guten Ende zu führen“. Hauptstreitpunkt ist noch immer die so genannte „Überforderungsklausel“ beim Gesundheitsfonds. Um noch im Oktober zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen, sollen nun noch einmal Sachverständige gehört werden.
Eine Reform ohne Hast
„Sorgfalt geht vor Schnelligkeit“ sagte Angela Merkel nach dem einstündigen Gespräch über die noch zu klärenden Teile der Gesundheitsreform. Und auch Kurt Beck sprach von der Notwendigkeit einer Reform „ohne Hast“. Doch eine Annäherung bei der Finanzierung des Gesundheitsfonds konnte nicht verkündet werden. Ministerpräsidenten von CDU und CSU hatten sich in den vergangenen Tagen offen gegen die beschlossenen Eckpunkte der Reform gewandt. Eine Lösung muss in den nächsten Wochen vor allem bei der Überforderungsklausel gefunden werden.