21.05.2015
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wissen.de Artikel

Gerhard Schröder – der Medienkanzler

Mühsamer Aufstieg

Gerhard Schröder, bis dahin Ministerpräsident Niedersachsens, löste am 27. Oktober 1998 Helmut Kohl (CDU) als Bundeskanzler ab. Zum ersten Mal gelangte eine Koalition aus SPD und Grünen/Bündnis 90 an die Macht.

Anders als die meisten Politiker stammt der am 7. April 1944 in Mossenberg geborene Schröder aus ärmlichen Verhältnissen. Als Halbwaise schaffte er den mühsamen Aufstieg: Nach kaufmännischer Lehre holte er die mittlere Reife nach, dann folgten Abitur im Abendkolleg und Jurastudium in Göttingen. Schröders politische Karriere verlief steil. 1978 wurde er Bundesvorsitzender der Jusos, 1980 zog er zum ersten Mal in den Bundestag ein, 1986 versuchte er sich am Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen, was ihm allerdings eine Niederlage einbrachte. Vier Jahre später gelang ihm der Sieg, nach vier weiteren Jahren hatte er sich mit einer absoluten Mehrheit als Spitzenkandidat für die Bundestagswahlen 1998 empfohlen.

Keine Scheu vor der Kamera

Schröder profitierte von der Wechselstimmung in Deutschland und bewies noch am Wahlabend seine Medienwirksamkeit mit demonstrativen Siegeszeichen und in die Luft gestreckten Armen. Es folgten Lifestyle-Fotostrecken und zahlreiche Fernsehauftritte - nie zuvor hatte sich ein Bundeskanzler so in der Öffentlichkeit präsentiert. Vom viel kritisierten “Spaßkanzler wandelte er sich zum staatsmännischen Regierungsführer, doch der Weg war holprig.

Zwar wurden wichtige Reformen wie die Einführung der “Homo-Ehe durchgesetzt und der Atomausstieg beschlossen, doch binnen einer einzigen Legislaturperiode musste Schröder immerhin sieben Minister entlassen. Außenpolitisch konnte er sich insbesondere im Rahmen der Beteiligung der Bundeswehr an der NATO-Luftoffensive im Kosovo profilieren, doch letztendlich scheinen sich die schlechte wirtschaftliche Lage sowie die hohen Arbeitslosenzahlen als unüberwindbare Hindernisse zu erweisen.

Schröder hatte 2001 die Unterschreitung der Marke von 3,5 Millionen Arbeitslosen als Zielvorgabe seiner Regierung definiert, doch die 4 Millionen-Marke wird schon seit längerer Zeit überschritten.

Politische Höhepunkte

Internationale Bundeswehreinsätze

Nicht unumstritten innerhalb der Koalition mit den Grünen/Bündnis 90 erfolgten unter Schröder die ersten bewaffneten militärischen Einsätze der Bundeswehr im Ausland. So nahm die Bundeswehr ab März 1999 im Rahmen der NATO-Operation “Allied Force an Luftangriffen auf die Bundesrepublik Jugoslawien teil. Zum ersten Mal war Deutschland damit von Anfang an uneingeschränkt mit bewaffneten Streitkräften an einem NATO-Einsatz beteiligt. Ein zweiter großer internationaler Einsatz der Bundeswehr folgte nach dem Terroranschlag auf die USA (11. September 2001). Der NATO-Bündnisfall war eingetreten, und Schröder sicherte den USA “uneingeschränkte Solidarität zu. Ab Oktober 2001 waren mehr als 3000 deutsche Soldaten erstmals an einem militärischen Einsatz auf einem Gebiet außerhalb der NATO im Rahmen der Anti-Terror-Operation “Enduring Freedom beteiligt.

Zwangsarbeiter-Entschädigung

Als Reaktion auf vermehrte Sammelklagen ehemaliger NS-Zwangsarbeiter, vertreten durch amerikanische Anwälte, wurde im Februar 1999 die Stiftungsinitiative “Erinnerung, Verantwortung und Zukunft von Schröder und 16 deutschen Unternehmern ins Leben gerufen. Als Vertreter der Bundesregierung war Otto Graf Lambsdorff an den langwierigen Verhandlungen beteiligt, die am 17. Juli 2000 eine Einigung erreichten: Über die Stiftung sollen insgesamt 10 Milliarden Mark an alle noch lebenden NS-Zwangsarbeiter ausgezahlt werden; das entspricht einer einmaligen Zahlung von schätzungsweise bis zu 7500 Euro für etwa 1,5 Millionen ehemalige Zwangsarbeiter. Damit sollen alle rechtlichen Ansprüche auf Entschädigung abgegolten sein. Es kam jedoch zu Verzögerungen bei der Auszahlung: Viele Unternehmen weigerten sich einen Beitrag zur Stiftung zu leisten, es fehlten Milliardenbeträge. Zudem blieb lange Zeit unklar, ob weitere Entschädigungsforderungen möglich waren. Noch im Mai 2001 lehnte eine New Yorker Richterin eine Sammelklage ab. Erst nach diesem Urteil beschloss der Deutsche Bundestag am 30. Mai 2001 die “ausreichende Rechtssicherheit und ermöglichte somit den Beginn der Auszahlungen.

Homo-Ehe

Nachdem das Bundesverfassungsgericht 1993 geurteilt hatte, dass ein rechtlicher Schutz für homosexuelle Paare möglich sei, setzte Schröder mit seiner Koalition aus SPD und Grünen die sogenannte “Homo-Ehe durch. Seit dem 1. August 2001 können gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland ihre Partnerschaft behördlich anerkennen lassen. Das neue Lebenspartnerschaftsgesetz regelt zum Beispiel die wichtigen Bereiche Güterstand, Nachzugsrecht und Erbrecht. Zwar hatten die Bundesländer Bayern, Sachsen und Thüringen versucht, das Gesetz durch eine Normenkontrollklage zu stoppen, doch am 17. August 2001 bestätigte das Bundesverfassungsgesetz die Rechtmäßigkeit des Gesetzes.

Atomausstieg

Am 15. Juni 2000 erzielten Bundesregierung und Energieversorgungsunternehmen einen Konsens, auf dessen Grundlage die Kernkraft-Nutzung in Deutschland geordnet beendet werden soll. Am 27. April 2002 trat das Gesetz zum Ausstieg aus der Atomenergienutzung in Kraft. Das Ende der Atomkraftnutzung in Deutschland soll gegen 2020 erreicht sein. Die durchschnittlichen Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke werden auf zwölf Jahre geschätzt.

Anekdoten und Zitate

Zitat von Gerhard Schröder

“Sicherheit und Wohlstand sind für die meisten Menschen in Deutschland nur über Arbeit erreichbar und dauerhaft zu sichern - über Arbeitsplätze, die hier bei uns entstehen müssen. Das war und ist eines der wichtigsten Ziele meiner Politik.

Zitat über Gerhard Schröder

“Mit Schröder ist die deutsche Politik wirklich gottschalkkompatibel geworden. (Frankfurter Allgemein Zeitung)

Anekdoten

Schröder zeigt sich heute am liebsten staatsmännisch, er will seriös wirken. Das war zu Anfang seiner Amtszeit jedoch anders - er wurde als “Kaschmir-, “Brioni- und “Medienkanzler bekannt. Dieses Image verdiente er sich vor allem durch eine Fotostrecke im Magazin Life & Style: Die Aufnahmen von Modestarfotograf Peter Lindbergh zeigten Schröder vor dunklem Hintergrund im edlen Brioni-Anzug mit Cohiba Zigarre. Der dazugehörige Artikel fasste zusammen: “Exquisites Schuhwerk, elegante Garderobe, jugendliche Lockerheit in Bonn - das ist der Lifestyle des Gerhard Schröder. Vorbei die Zeiten von Helmut Kohl und Saumagen.

Ein anderer Höhepunkt in der Karriere des Brioni-Kanzlers war der Auftritt Schröders bei “Wetten, dass?“ am 20.2.1999. Als Wettpate saß der Bundeskanzler auf Thomas Gottschalks Couch neben Veronica Ferres und Harald Schmidt und fuhr eine ältere Dame aus dem Publikum zur allgemeinen Erheiterung in einem Audi von der Bühne. Das war den meisten zu viel “Spaßkanzler - herbe Kritik machte sich breit, man sprach vom “Gottschalk-GAU. Wolfgang Schäuble sprach aus, was viele dachten: “Ein Kanzler darf sich nicht zur Ulknudel der Nation machen. Dies war der Wendepunkt; ein für die darauffolgende Woche geplanter Auftritt Schröders in der Harald Schmidt Show wurde umgehend abgesagt. Von nun an wurde Wert auf Seriosität gelegt.

Äußerlichkeiten spielten dennoch auch später immer wieder eine Rolle: Die Imageberaterin Sabine Schwind hatte in einem ddp-Interview gemutmaßt, Schröders Haare seien gefärbt - offensichtlich eine wichtige Angelegenheit für Schröder, der eine Unterlassungsklage veranlasste. Erneut wurde Unmut laut: An Stelle von politisch wichtigen Themen wie steigende Arbeitslosenzahlen wurde die Haarfarbe des Bundeskanzlers öffentlich diskutiert.