21.05.2015
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wissen.de Artikel

Das System "Pflege" in Deutschland

Die Pflegeversicherung wird reformiert - und soll Vorteile für alle bringen

Der Beitrag zur gesetzlichen Pflegversicherung wird zum Juli 2008 um 0,25 Prozentpunkte erhöht. Er wird dann bei 1,95 Prozent des Bruttolohns liegen. Im gegenzug sinkt der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung. Darauf hat sich die Große Koaltionion geeinigt. Festgelegt wurden auch die Eckpunkte der "Reform zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung".

Die Kernpunkte der Pflegereform

Die Beitragserhöhung ist die erste seit zehn Jahren. Kinderlose zahlen wie bisher einen Aufschlag von 0,25 Prozent. Mehr Hilfen als bisher werden altersverwirrte, psychisch kranke und geistig behinderter Menschen erhalten. Für Familien ist mehr Unterstützung bei der Versorgung pflegebedürftiger Angehöriger im Alltag vorgesehen.
  

Zu den Kernpunkten der Pflegereformen:

 

  • Die ambulante Versorgung wird gestärkt. Die Angebote für Pflegebedürftige sollen wohnortnah besser aufeinander abgestimmt und vernetzt werden. In jedem Stadtviertel sollen Pflegestützpunkte aufgebaut werden. So genannte Fallmanager kümmern sich gezielt um die Unterstützung des Einzelnen. Gefördert werden betreute Wohnformen und Wohngemeinschaften, wo Pflegebedürftige zusammenleben.
  • Die finanziellen Leistungen der Pflegeversicherung werden erhöht. Bis 2012 steigen die ambulanten Sachleistungsbeträge stufenweise: Pflegestufe I von jetzt 384 Euro auf 450 Euro, in Pflegestufe II von 921 Euro auf 1.100 Euro und in Pflegestufe III von 1.432 auf 1.550 Euro.
    Angehoben wird auch das Pflegegeld in allen Pflegestufen. Die stationären Sachleistungsbeträge der Stufen I und II bleiben zunächst unverändert. Die Stufe II und Stufe II in Härtefällen werden bis 2012 ebenfalls stufenweise abgehoben.
    Der zusätzliche Leistungsbetrag für Demenzkranke und Behinderte steigt auf bis zu 2.400 Euro jährlich. Der Anspruch auf Tagespflege wird ausgebaut.
  • Darüber hinaus sollen künftig die Leistungen der Pflegeversicherung in einem dreijährigen Rhythmus dynamisiert werden.
  • Für Arbeitnehmer, die Angehörige pflegen, wird eine sechsmonatige unbezahlte Freistellung von der Arbeit (Pflegezeit) mit anschließender Rückkehrmöglichkeit eingeführt. Die bereits heute existierende soziale Absicherung bei der Rente wird für die Freigestellten auch durch Kranken- und Pflegeversicherungsschutz ausgebaut. 
  • Verbessert werden soll darüber hinaus die Prävention und Rehabilitation in der Pflege.
  • Bürgerschaftliches Engagement in der Pflege soll zukünftig unterstützt werden, indem engagierte Bürger besser in vernetzte Versorgungsangebote eingebunden werden und eine Schulung durch die Pflegekassen bekommen können. Das betrifft z. B. Versorgungsangebote auf kommunaler Ebene wie Betreuungsgruppen für Demenzkranke.
  • Auch im Bereich der Pflege heißt das Ziel: weniger Bürokratie. Dadurch sollen Pflegekräften mehr Zeit bekommen, sich besser um die Pflegebedürftigen zu kümmern. Zugleich wird mehr Wirtschaftlichkeit im Pflegebereich gefördert.

Die Pflegekassen erhalten wie die gesetzliche Krankenversicherung die Möglichkeit, private Pflege-Zusatzversicherungen zu vermitteln. Für den Bereich der privaten Pflegeversicherung wird die Übertragbarkeit der individuellen Altersrückstellungen eingeführt. Bei niedrigen Einkommen gibt es Härtefallregelungen zur Übernahme von Beiträgen analog zum Basistarif in der Privaten Krankenversicherung.

Warum gibt es eine Pflegeversicherung?

Rund 2,2 Millionen überwiegend ältere Menschen in Deutschland sind pflegebedürftig. Der größte Teil davon lebt zu Hause und wird ambulant versorg. Nach Ansicht von Fachleuten wird Pflegebedürftigkeit in Zukunft noch häufiger auftreten, da der Anteil chronischer Krankheiten am Krankheitsspektrum stark zugenommen hat und der Anteil älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung in Deutschland ständig zunimmt: Bereits heute ist jeder vierte Einwohner 60 Jahre und älter.

Eine intensive pflegerische Betreuung im Alter konnte vom Einzelnen immer weniger zu finanziert werden. Die Pflegekosten waren - besonders bei Unterbringung in einem Heim - so hoch, dass oft die Rente oder Pension zur Bestreitung dieser Kosten nicht ausreichte und der Pflegebedürftige auf andere Finanzierungsquellen zurückgreifen musste.

Da eine staatliche Unterstützung bei Pflegebedürftigkeit nur für Sozialhilfeempfänger vorgesehen war und eine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen nur bei Behandlungsbedürftigkeit, aber nicht bei bloßer Pflegebedürftigkeit bestand, wurde zur Aufstockung der privat finanzierten Pflegekosten 1994 das Pflegeversicherungsgesetz verabschiedet.

Welche Pflegestufen gibt es?

Jeder Versicherte erwirbt mit Beginn der Mitgliedschaft in der Pflegeversicherung einen Anspruch auf Hilfe im Falle der Pflegebedürftigkeit. Der Anspruch besteht unabhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Versicherten.

Der Anspruch gegen die Pflegekasse setzt eine Pflegebedürftigkeit voraus. Pflegebedürftig ist, wer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedarf. § 15 PflegeVG unterscheidet dabei drei Stufen der Pflegebedürftigkeit:

Stufe 1

erheblich Pflegebedürftige

Dies sind Personen, die bei alltäglichen Verrichtungen mindestens einmal täglich der Hilfe bedürfen und zusätzlich mehrmals in der Woche Unterstützung bei hauswirtschaftlicher Tätigkeit benötigen.

Stufe 2

schwer Pflegebedürftige

Schwer pflegebedürftige Personen benötigen mindestens drei Mal täglich zu verschiedenen Tageszeiten der Hilfe bei Ernährung, Körperpflege und zur Wahrung ihrer Mobilität.

Stufe 3

schwerst Pflegebedürftige

Als schwerst pflegebedürftig sind Personen einzustufen, die rund um die Uhr - auch nachts - Hilfe zu alltäglichen Verrichtungen benötigen.

Zu den oben genannten alltäglichen Verrichtungen gehören

  • 1. im Bereich der Körperpflege: das Waschen, Duschen, Baden, die Zahnpflege, das Kämmen, Rasieren und die Darm- und Blasenentleerung;
  • 2. im Bereich der Ernährung: das mundgerechte Zubereiten oder die Aufnahme der Nahrung;
  • 3. im Bereich der Mobilität: das selbstständige Aufstehen und Zu-Bett-Gehen, das An- und Auskleiden, Gehen, Stehen, Treppensteigen oder das Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung;
  • 4. im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung: das Einkaufen, Kochen, Reinigen und Beheizen der Wohnung, Spülen, Wechseln und Waschen der Wäsche und Kleidung.

Die Leistungen der Pflegekassen richten sich danach, ob ambulante oder stationäre Pflege erforderlich ist. Die ambulante Pflege ist dabei vorrangig. Weiterhin gilt der Grundsatz, dass Vorsorge und Rehabilitation der eigentlichen Pflege vorgehen.

Wie hoch sind zurzeit die Pflegesätze?

Rund 90 Prozent der pflegebedürftigen Menschen leben in der eigenen Familie. Schwerpunkt der Leistungserbringung ist daher die Unterstützung der häuslichen Pflege. Dies kann durch den Einsatz ambulanter Pflegedienste geschehen, die von den Pflegekassen finanziert werden. Das zur Verfügung gestellte Geld für Sachleistungen (etwa für einen Pflegedienst) beträgt je nach Stufe der Pflegebedürftigkeit 384, 921 bzw. 1432 Euro monatlich (gilt bis 30. Juni 2008). In besonderen Härtefällen werden bis zu 1918 Euro monatlich gezahlt. An Stelle der Sachleistung kann der Versicherte auch ein Pflegegeld beanspruchen. Es beträgt je nach Grad der Pflegebedürftigkeit 205, 410 bzw. 665 Euro. Der Pflegebedürftige muss allerdings nachweisen, dass er seine ausreichende Versorgung durch eine Pflegeperson (z. B. ein Familienmitglied) selbst sicherstellt. Für die vollstationäre Pflege in einem Pflegeheim werden an Pflegeaufwendungen pauschal je nach Grad der Pflegebedürftigkeit gezahlt: 1023, 1279, 1432 Euro pro Monat bzw. 1688 Euro pro Monat in besonderen Härtefällen.

Der Versicherte hat die freie Wahl zwischen Sach- und Geldleistungen und kann diese Leistungen auch kombinieren, so dass er die Hilfen seinen persönlichen Bedürfnissen anpassen kann. Bei der Vermittlung eines ambulanten Pflegedienstes helfen die Kirchen, die Sozialämter, die Wohlfahrtsverbände und auch die Pflegekassen.

Wie finanziert sich die Pflegeversicherung?

Die Pflegekassen finanzieren sich durch Beiträge. Wie auch im Falle der Kranken- und der Rentenversicherung werden sie je zur Hälfte vom Arbeitnehmer und dessen Arbeitgeber getragen. Es gelten die Beitragsbemessungsgrenzen der gesetzlichen Krankenkassen. Der Beitrag des Arbeitnehmers wird durch den Arbeitgeber - wie bei der gesetzlichen Krankenversicherung - vom Lohn abgezogen und direkt an die Pflegekassen weitergeleitet. Bei Rentnern wird die Hälfte des Versicherungsbeitrages vom Träger der Rentenversicherung übernommen. Für die Bezieher von Arbeitslosenunterstützung kommt die Bundesagentur für Arbeit für die Beiträge auf.

von Michael Fischer, wissen.de/Quelle: Bundesregierung