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Regierungsbildung: Alles ist drin – wirklich?
Fünf mögliche Regierungskoalitionen hat der Ausgang der Bundestagswahl 2005 den Parteien beschert – abgesehen von Rot-Rot-Grün, das von allen Seiten so nachdrücklich ausgeschlossen wurde, dass es hier nicht in Betracht gezogen werden soll. Was Realität wird, ist noch völlig unklar. Wir loten die verschiedenen Möglichkeiten rechnerisch und inhaltlich aus, beschreiben, ob und wo so etwas schon einmal funktioniert hat und geben eine Einschätzung zur Wahrscheinlichkeit jeder Konstellation.
Ampel
Worum geht’s?
Unter “Ampel“ versteht man eine Regierung aus SPD, FDP und Grünen Rot-Gelb-Grün also. Würden diese drei Parteien sich auf eine Regierungskoalition einigen, verfügten sie über 334 (222+61+51) der insgesamt 613 Sitze des neuen Bundestages (notwendige “Kanzlermehrheit“: 306).
Wer will’s?
An einer Ampelkoalition ist in erster Linie die SPD interessiert. Auch für die Grünen würde diese Variante bedeuten, noch recht nah an der ursprünglich angestrebten rotgrünen Koalition zu bleiben. Die FDP lehnt dagegen strikt ab.
Historische Erfahrungen
Ampelkoalitionen regierten bisher in zwei Bundesländern: 1990 bis 1994 in Brandenburg (allerdings bis 1993 noch mit Bündnis 90, danach Bündnis 90/Grüne) und 1991 bis 1995 in Bremen. Beide Koalitionen scheiterten noch vor Ende der jeweiligen Legislaturperioden an der zum Teil tiefen Abneigung der Akteure untereinander und an Sachfragen: In Bremen zerbrach die Koalition 1995 am Streit um ein Vogelschutzgebiet. In Berlin wurde 2001 nach dem Sturz von Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) und vorgezogenen Wahlen erfolglos über eine Ampelkoalition verhandelt. 2002 bildete sich dann ein Senat aus SPD und PDS.
Aktuelle Einschätzung
Frühzeitige Signale der SPD noch am Wahlabend stoßen bei der FDP bisher auf strikte Ablehnung, die so weit geht, dass nicht einmal Gespräche geführt werden sollen. Die FDP will nicht wieder als “Umfallerpartei“ gelten und sich strikt an ihre Versprechen halten: Nur schwarzgelb kommt in Frage, auf keinen Fall die Ampel. Hinzu kommen die ausgeprägte Abneigung der zwei Spitzenkräfte Fischer und Westerwelle gegeneinander.
Fazit
Die Ampel erscheint unwahrscheinlich.