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Weniger ist Mehr

Die Eckdaten des Bundeshaushalts 2007

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19,58 Milliarden Euro neue Kredite will die Bundesregierung im nächsten Jahr aufnehmen – nach etwa 30 Milliarden Euro in 2006. Das ist der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990. „Arbeitgeber und Arbeitnehmer werden dadurch zusammen um fast 17 Milliarden Euro jährlich entlastet“, so Steinbrück. Das Staatsdefizit soll 2007 nur noch rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen, liegt aber immer noch bei rund 1.500 Milliarden Euro. „2006 könnte die Defizitquote von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen sogar niedriger ausfallen, als bisher geplant. 2006 sind 2,2 oder sogar 2,1 Prozent möglich“, bilanzierte Steinbrück in der Haushaltsdebatte.

 

Die größten Einzelposten

Mit 124,4 Milliarden Euro ist der Etat für Arbeit und Soziales der mit Abstand größte Einzelhaushalt. Etwa 80 Milliarden Euro davon sollen zur Stabilisierung der Rentenkassen ausgegeben werden und 21 Milliarden Euro zur Finanzierung des Arbeitslosengeldes II. Auf Platz zwei folgt der Posten „Bundesschuld“. Die Kosten für Zins und Tilgung sollen sich auf 40,5 Milliarden Euro belaufen. Der Verteidigungsetat steht auf Platz drei mit 28,4 Milliarden Euro. Es folgen der Verkehrsetat mit 24,6 Milliarden Euro und der Forschungsetat mit 8,5 Milliarden Euro.

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von Michael Fischer/Quelle: Bundesfinanzministerium
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