Lexikon

ASEAN

Abkürzung für englisch Association of South East Asian Nations; Verband Südostasiatischer Staaten
am 8. 8. 1967 in Bangkok von Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur und Thailand gegründete Organisation (an Stelle der von Malaysia, den Philippinen und Thailand 1961 gegründeten Association of South East Asia, ASA), der inzwischen auch Brunei (1984), Vietnam (1995), Laos (1997), Myanmar (1997) und Kambodscha (1999) angehören. Ziele sind die Förderung wirtschaftlichen Wachstums, sozialen Fortschritts und der kulturellen Weiterentwicklung der Region sowie die Gewährleistung regionalen Friedens und Stabilität durch die wechselseitige Respektierung von Recht und Gesetz einschließlich der Beachtung der UN-Grundsätze. Als grundlegende Kooperationsprinzipien haben sich alle Mitglieder auf die wechselseitige Achtung der nationalen Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität sowie die friedliche Beilegung von Streitigkeiten verpflichtet. Als zentraler Grundsatz der Organisation gilt dabei die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Vertragspartners. Die damit einhergehende starke Zurückhaltung beim institutionellen Ausbau der Regionalorganisation, gepaart mit der Praxis der Problembearbeitung durch konsensorientierte Konsultationen sowie der Vermeidung von Konfrontationen bei Widerständen wird als „ASEAN Way“ bezeichnet.
Organe und Arbeitsweisen
Oberstes Beschlussfassungsorgan ist das 1976 erstmals durchgeführte und seit 2001 jährlich an wechselnden Orten stattfindende Treffen der Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Mitglieder, der ASEAN Summit, bei dem Probleme diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Diese dreitägigen ASEAN-Gipfel dienen neben der Beschäftigung mit den eigenen regionalen Anliegen auch dem regelmäßigen Zusammentreffen der ASEAN-Staaten mit festen Kooperationspartnern, u. a. mit den EU-Staaten als ASEM-Gipfel, mit den Pazifikanrainern als ASEAN Regional Forum sowie als ASEAN Plus Three mit China, Japan und Südkorea. Die ASEAN-Ministertreffen der Außenminister finden ebenfalls jährlich statt, die Fachminister fast aller Ressorts tagen unregelmäßig bei Bedarf; sie werden von zahlreichen Ausschüssen aus hohen Beamten und technischen Experten unterstützt. Der für fünf Jahre bestimmte Generalsekretär soll die Arbeit der ASEAN koordinieren, neue Anstöße geben und gemeinsame Aktivitäten steuern; er leitet das ASEAN-Sekretariat in Jakarta (Indonesien).
Jakarta: Innenstadt
Jakarta: Innenstadt
Blick auf Hochhäuser und die Hauptverkehrsstraße in der indonesischen Hauptstadt Jakarta.
Struktur und Entwicklung
Zum 30. Jahrestag des Bestehens verabschiedeten die ASEAN-Staaten 1997 in Kuala Lumpur (Malaysia) die ASEAN Vision 2020, mit der sie ihr Stabilitätsstreben, ihre partnerschaftliche Verbundenheit in der Zielsetzung einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung, die Verpflichtung zu gesellschaftlich verantwortlichem Handeln und die Offenheit für Kooperationen bekräftigten. Daran anknüpfend beschlossen die Mitglieder 2003, die ASEAN-Gemeinschaft klarer zu strukturieren, indem drei Säulen errichtet wurden. Die ASEAN Sicherheitsgemeinschaft (ASEAN Security Community, ASC) bündelt die bisherigen Bemühungen um Frieden und Stabilität in der Region. Als zentrales Instrument des Sicherheitsdialoges und der Vertrauensbildung dienen die jährlichen Zusammenkünfte des ASEAN Regional Forum (ARF); unter den 27 Teilnehmern sind auch die USA, die EU, China und Russland. Zielsetzungen in der zweiten Säule, der ASEAN Wirtschaftsgemeinschaft (ASEAN Economic Community), sind die Schaffung eines einheitlichen Marktes ohne Handelsbegrenzungen bis zum Jahr 2020 und die stärkere Integration der nationalen Ökonomien zur Verbesserung der eigenen Wettbewerbspositionen im globalen Wettbewerb. Durch die Umsetzung der 1992 vereinbarten ASEAN-Freihandelszone (ASEAN Free Trade Area, AFTA) wurden zwischen den Gründungsmitgliedern weitgehend alle Zölle beseitigt und zu den neuen Mitgliedstaaten auf sehr geringe Sätze reduziert. Die dritte Säule bildet die Sozio-kulturelle Gemeinschaft der ASEAN (ASEAN Socio-Cultural Community), durch die der Charakter der auf gegenseitige Stärkung verpflichteten Gesellschaften sowie die Bildung einer gemeinsamen regionalen Identität der Gemeinschaft unterstützt werden soll. Trotz der kontinuierlichen institutionellen Weiterentwicklung wirkt die ASEAN aufgrund ihrer starken kulturellen, religiösen, ideologischen und politischen Vielfalt bis heute eher als Dialogforum denn als geschlossene Regionalorganisation mit einer einheitlichen Vorgehensweise. Die ökonomische Dynamik ist trotz der Rückschläge im Zuge der Asien-Krise der Jahre 1997/98 dank der Freihandelsanstrengungen im Rahmen der AFTA zurückgekehrt.
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