Bundespräsident - Amt und Inhaber

Der Bundespräsident hat das höchste politische Amt Deutschlands inne. Er - oder sie, aber das kam bisher noch nicht vor - hat eigentlich nicht viel zu sagen. Dennoch hat sein Wort Gewicht. Man erwartet von ihm Reden, die Anstöße geben oder Meilensteine in der politischen Debatte sind. So wie die Rede von Richard von Weizsäcker vom 8. Mai 1985, als er die deutsche Kapitulation im Zweiten Weltkrieg als "Tag der Befreiung" bezeichnete. Damit löste er ein enorm positives innen- wie außenpolitisches Echo aus. Ansonsten gehört es zu den Aufgaben des Bundespräsidenten, Deutschland völkerrechtlich zu vertreten, Gesetze zu unterzeichnen und den Bundeskanzler sowie die Bundesminister zu ernennen. Dazu kommen die viel zitierten repräsentativen Verpflichtungen wie der alljährliche Neujahrsempfang für ausgewählte Bürger und Politiker im Schloss Bellevue oder das Verleihen von Orden.

Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung - von einem Verfassungsorgan also, das eigens zu diesem Zweck existiert - und in einem nicht besonders transparenten Verfahren. Der Ruf nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk wird zwar lauter, hat aber (noch) keine realistische Chance auf Umsetzung.

Christian Wulff war, nachdem die Staatsanwälte in Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragt hatten, am 17.02.2012 vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Diesem Schritt war eine wochenlange negative Berichterstattung um seinen Hauskredit und weitere angebliche Verfehlungen voraus gegangen. Nur zwei Tage später, am 19.02.2012, präsentierten Union, FDP, SPD und die Grünen ihren gemeinsamen Kanditaten: Joachim Gauck. Dieser war Christian Wulff in der Bundesversammlung 2010 noch unterlegen gewesen. Am 18.03.2012 wurde Joachim Gauck im ersten Wahlgang und mit breiter Mehrheit zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

In unserem Spezial informieren wir über das Amt "Bundespräsident" ebenso wie über alle bisherigen Bundespräsidenten.