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Das höchste Amt

Das Amt des Bundespräsidenten ist auf wenige Machtbefugnisse beschränkt. Dennoch ist es das höchste politische Amt der Bundesrepublik. Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung.

von Michael Fischer, wissen.de und Tina Denecken

Wussten Sie schon, dass der Bundespräsident das einzige...

Verfassungsorgan ist, das aus nur einer Person besteht? Seine Persönlichkeit prägt somit die Amtsführung in besonderem Maße. Selbst die Bundeskanzlerin ist in Hinblick auf die Verfassungsgewalt lediglich Teil der Regierung und verfügt als Einzelperson nicht über individuelle Entscheidungsmacht.

 

... dass die Dauer einer Amtszeit...

des Bundespräsidenten auf fünf Jahre beschränkt ist? Darüber hinaus darf ein Bundespräsident insgesamt nur zwei Amtsperioden, also maximal zehn Jahre, im Amt sein.

 

... dass die Aufgaben des "ersten Mannes im Staat"...

im In- und Ausland weit über das verfassungsrechtlich Normierte hinausgehen? Der Bundespräsident steht als Staatsoberhaupt, als "lebendiges Symbol" protokollarisch an der Spitze des Staates und repräsentiert die Bundesrepublik als Verfassungsorgan nach innen und außen. Zu seinen Aufgaben zählen nicht nur der Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers, dessen Ernennung und Entlassung sowie die Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen, sondern auch der Abschluss von Verträgen mit auswärtigen Staaten und die rechts- und verfassungswahrende Kontrolle innerhalb einer Krisensituation.

 

... dass die Bundesversammlung...

nur eine einzige Aufgabe hat? Die besteht darin, den Bundespräsidenten zu wählen. Der erste Abschnitt dieser Wahl ist die Einberufung der Bundesversammlung. Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt in zweiter Instanz unter Leitung des Präsidenten des Bundestages. Alle Mitglieder können ihre Wahlvorschläge schriftlich einreichen. Diese Vorschläge dürfen in Folgewahlgängen abweichen. In den ersten beiden Wahlgängen der Bundesversammlung muss ein Kandidat eine absolute Mehrheit erreichen, um gewählt zu sein. Im dritten reicht eine einfache Mehrheit. Nach Auswertung der Stimmzettel teilt der Bundestagspräsident dem Gewählten die Entscheidung mit; jenem verbleiben nun zwei Tage, die Wahl anzunehmen.

 

... dass jedes Mitglied der Bundesversammlung....

in seiner Stimmentscheidung frei ist? Die Mitglieder benutzen verdeckte Stimmzettel.

 

 

 

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