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Eisenbahn-Bundesamt durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. 12. 1993 errichtete Bundesoberbehörde (Bundesbehörden) im Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen; Sitz: Bonn. Aufgaben: Planfeststellung für die Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes, Ausübung der...

Luftfahrt-Bundesamt Abk. LBA, durch Gesetz vom 30. 11. 1954 errichtete Bundesoberbehörde (Bundesbehörden) im Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr, Bau u. Stadtentwicklung; Sitz: Braunschweig. Für den Bereich der Zivilluftfahrt obliegt dem LBA im Auftrag der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (...

Oberbundesanwalt ein Beamter beim Bundesverwaltungsgericht, der sich zur Wahrung des öffentlichen Interesses an jedem vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängigen Verfahren beteiligen kann.

Oberbundesanwalt frühere Bezeichnung für den höchsten Beamten der Staatsanwaltschaft am Bundesgerichtshof; jetzt Generalbundesanwalt.

Kraftfahrt-Bundesamt Abkürzung KBA, dem Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen unterstehende Bundesoberbehörde für den Straßenverkehr, Sitz: Flensburg-Mürwik; Aufgaben: Typprüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen, Sammlung und Auswertung der Erfahrungen im kraftfahrtechnischen Prüf- und Überwachungswesen, Führung des Verkehrszentralregisters (...

Bundesbehörden Bundesbehörden BundesbehördenBundesministeriumAbkürzungGründungsjahrAufgabe/Arbeitsbereichzum Geschäftsbereich gehörende Bundesbehördender FinanzenBMF1949Haushalts- und Steuerpolitik, insbesondere Aufstellung des Bundeshaushaltsplanes, Rechnungslegung über Einnahmen und Ausgaben, Vermögen und Schulden des Bundes, Bund-Länder-Finanzen, Währungs-, Geld-...

Bundeswehrverwaltung zivile bundeseigene Verwaltungsorganisation innerhalb der Bundeswehr; zuständig für den Sachbedarf der Streitkräfte und das Personalwesen; sie gliedert sich in die Territoriale Bundeswehrverwaltung und den Rüstungsbereich. Die territoriale Bundeswehrverwaltung im nachgeordneten Bereich des...

Bundesminister ein Minister in der Regierung eines Bundesstaates. Die Bundesminister bilden in Deutschland zusammen mit dem Bundeskanzler die Bundesregierung. Sie werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt (Art. 64,...

Bundeswertpapierverwaltung Abk. BWpV 2002 errichtete Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundes-Min. der Finanzen; führte die Arbeit der früheren Bundesschuldenverwaltung weiter; Sitz: Bad Homburg v. d. Höhe; Aufgaben: Ausstellung der Schuldenurkunden des Bundes...

Bundesjugendspiele 1951 als Fortsetzung der Reichsjugendwettkämpfe der Weimarer Republik zunächst vom Bundesministerium des Innern, dann vom Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit ausgeschriebene Leistungswettkämpfe für Schüler zwischen 8 und 19 Jahren; mit einem Dreikampf in der Leichtathletik u. im Schwimmen (Sommer-Bundesjugendspiele) und einem Gerätedreikampf (...

Bundesschuldenverwaltung Abkürzung BSV, eine nach dem Finanzverwaltungsgesetz errichtete selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundes-Ministers der Finanzen; Sitz: Bad Homburg; zuständig für die Ausstellung der Schuldenurkunden des Bundes und der Sondervermögen, die Ausgabe von Kurs- und Sondermünzen, Verwaltung der Bundesschulden und Führung des Bundesschuldbuchs...

Bundesexekution die in einem Staatenbund (z. B. Deutscher Bund) oder Bundesstaat (Deutsches Reich 1871: Reichsexekution) auf vertraglicher oder verfassungsrechtliche Ermächtigung beruhende Anwendung militärischer Gewalt durch die Bundesgewalt gegenüber Gliedstaaten, die...

Bundesverfassungsgericht Abkürzung BVerfG, höchstes Gericht der Bundesrepublik Deutschland, Sitz: Karlsruhe, tätig seit September 1951; bestehend aus zwei Senaten mit je acht Richtern, die je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat auf 12 Jahre gewählt werden. Eine Wiederwahl ist nicht möglich. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet u. a...

Bundeszwang in Bundesstaaten, z. B. in der Bundesrepublik Deutschland, Maßnahmen, die die Bundesregierung (in der Bundesrepublik Deutschland mit Zustimmung des Bundesrats) treffen kann, um ein Land, das die ihm obliegenden Bundespflichten versäumt, zu deren Erfüllung anzuhalten. Schweiz:...

Bundespolizei Abkürzung BPOL, Polizei des Bundes der Bundesrepublik Deutschland mit eigenem Verwaltungsunterbau im Bereich des Bundes-Ministeriums des Innern, errichtet nach dem Gesetz vom 21. 4. 2005; seit 1. 7. 2005 Nachfolgeorganisation des Bundesgrenzschutzes (BGS). Die Bundespolizei sichert das Bundesgebiet und die sog. Schengen-Binnengrenze (...

Bundesgebäudeverwaltung Wien, zwei Abteilungen des österr. Bundesministeriums für Handel, Gewerbe u. Industrie: Der BundesgebäudeverwaltungI unterstehen die Amts-, Schul- u. Theatergebäude, Burghauptmannschaft Wien, Schlosshauptmannschaft Schönbrunn, Schlossverwaltung Innsbruck u. Ambras sowie die Bundesmobilienverwaltung. Die BundesgebäudeverwaltungII verwaltet die militär....