Lexikon
Bundesaufsicht
das den obersten Bundesbehörden gegenüber den Länderverwaltungen zustehende Recht, die Ausführung der Bundesgesetze durch die Länder zu überwachen und bei Mängeln auf Abhilfe zu dringen (Art. 84 GG). Die Bundesaufsicht bezieht sich nur auf die Verwaltung, nicht auf die Gesetzgebung oder Rechtsprechung der Länder. Mittel der Aufsicht sind: Mängelrüge und Entsendung von Beauftragten zu den obersten Landesbehörden sowie mit deren Zustimmung auch zu den nachgeordneten Behörden. Bei Nichtbeseitigung der Mängel beschließt der Bundesrat auf Antrag der Bundesregierung oder des Landes, ob eine Rechtsverletzung vorliegt (mit der weiteren Möglichkeit der Anrufung des Bundesverfassungsgerichts). Liegt eine Rechtsverletzung vor und weigert sich das Land, sie abzustellen, so kann daraus ein Fall des Bundeszwangs werden.
In
Österreich
gibt es eine Bundesaufsicht nur über Gemeinden, insbesondere in Polizeiangelegenheiten und als Rechtsaufsicht, nach Art. 15 Abs. 2 und Art. 119a BVerfG.In der
Schweiz
wird die Bundesaufsicht meist vom Bundesrat ausgeübt (Art. 186 der Bundesverfassung), u. a. durch Inspektionen und in ernsten Fällen durch Entsendung eines eidgenössischen Kommissärs.
Wissenschaft
Das Labor im All
Medizinische Experimente gehören bei Weltraummissionen zur Tagesordnung. Sie lohnen sich in vielerlei Hinsicht. von FRANK FRICK Der Weltraum-Veteran Dafydd Rhys („Dave“) Williams beklagte im Herbst 2021: „Die Menschen spüren den Nutzen des Raumfahrtprogramms im Alltag oft nicht. Doch gleichzeitig ist die Technologie aus dem...
Wissenschaft
Wie unsere klassische Welt entsteht
Spukhafte Fernwirkungen verlagern die bizarren Quanteninterferenzen in die weite Umgebung. Das entzieht sie unserer Beobachtung. von RÜDIGER VAAS Im vertrauten Alltag sind Dinge zuweilen nicht auffindbar. Aber das liegt nur daran, dass sie verlegt oder von einer anderen Person wohlmeinend „aufgeräumt“ wurden. In Wirklichkeit hat...