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Lexikon
Rechtsprechung (im formellen Sinn)
Rechtsprechung als Rechtsprechung im formellen Sinn der Ausspruch der in Entscheidungsform ergehenden Akte der Gerichte (Urteile, Bescheide, Beschlüsse, Verfügungen) und deren Vorbereitung durch das Gericht.
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Rechtsprechung (im materiellen Sinn)
Rechtsprechung als Rechtsprechung im materiellen Sinn die Akte der Staatsgewalt, durch die Ungewissheit über das Recht durch einen unbeteiligten Dritten mit Anspruch auf Letztverbindlichkeit beseitigt wird. Die Rechtsprechung ist durch Art. 92 GG den Richtern anvertraut.
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Rechtsschulen
Rechtsschulen Gruppen von Rechtslehrern, die
–
meist im Anschluss an einen bedeutenden Juristen
–
eine bestimmte Rechtsanschauung vertreten und fortbilden, z.
B. im alten Rom die Rechtsschulen der Sabinianer und der Proculianer, in neuerer Zeit in Deutschland die Naturrechtsschule, die...
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Rechtssicherheit
Rechtssicherheit Teil der Idee des modernen Rechtsstaats, der dem Bedürfnis jeder Rechtsgemeinschaft nach Sicherheit, Beständigkeit und Klarheit des Rechts durch unbedingte Beachtung des
positiven Rechts
, der
Legalität
, Rechnung tragen soll,...
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Rechtssoziologie
Rechtssoziologie Teilbereich der angewandten Soziologie und der Rechtswissenschaft, die Wissenschaft von den tatsächlichen Grundlagen des Rechts im Gesellschaftsleben, d.
h. den tatsächlichen Bedingungen, unter denen Rechtsinstitute entstanden sind und sich entwickelten, sowie von den tatsächlich befolgten und nicht nur ausdrücklich gebotenen...
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Rechtssprichwörter
Rechtssprichwörter
Rechtsparömien
Rechtssätze oder rechtliche Grundsätze, die in Reim- und Versform oder als Sprichwörter niedergelegt und Rechtskundigen wie auch Laien geläufig sind. Beispiele: „Auge um Auge, Zahn um Zahn“, „pacta sunt servanda“ („Verträge müssen eingehalten werden“).
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Rechtsstreit
Rechtsstreit
Rechtssache
Streit zwischen zwei Parteien oder Beteiligten über ein Rechtsverhältnis.
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Rechtssubjekt
Rechtssubjekt Inhaber einer rechtlichen Befugnis, häufig auch gleichbedeutend mit Inhaber der
Rechtsfähigkeit
.
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Rechtstitel
Rechtstitel ein beurkundeter Rechtsanspruch.
Vollstreckungstitel
.
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Rechtsverh
ä
ltnis
Rechtsverhältnis von der Rechtsordnung (aller Rechtsgebiete) geregeltes Lebensverhältnis, z.
B. Vertrag, Eigentum, Ehe, Beamtenverhältnis.
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Rechtsvermutung
Rechtsvermutung
Präsum(p)tion
eine Vorschrift, nach der eine Tatsache als vorhanden anzusehen ist, wenn eine andere feststeht; z.
B. wird zugunsten des Besitzers einer beweglichen Sache vermutet, dass er auch ihr Eigentümer sei (§ 1006 BGB). Von der Vermutung zu...
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Rechtsverordnung
Rechtsverordnung
Verordnung
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Rechtsvorschriften
Rechtsvorschriften von einem mit Rechtsetzungsbefugnis ausgestatteten Hoheitsträger (Staat, Körperschaft) erlassene
Rechtsnormen
(Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen); bedürfen der Verkündung.
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Rechtsweg
Rechtsweg im Verfassungs- und Prozessrecht der Weg zum Gericht, im deutschen Recht (§ 17 GVG) ursprünglich nur der zur ordentlichen Gerichtsbarkeit, nach Art. 19 Abs. 4, 92, 93, 95 und 96 GG dagegen außer diesem, dem ordentlichen Rechtsweg, auch der Weg zu den Verwaltungsgerichten, Finanzgerichten, Arbeitsgerichten, Sozialgerichten, Disziplinargerichten und den Verfassungsgerichten...
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Rechtswidrigkeit
Rechtswidrigkeit Unvereinbarkeit einer Handlung, Maßnahme u.
Ä. mit dem Recht. Die Bedeutung der Rechtswidrigkeit ist in den verschiedenen Rechtsgebieten unterschiedlich, im Verwaltungsrecht gibt sie regelmäßig nur ein Recht zur
Anfechtung
. Sie ist ferner Merkmal der...
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Rechtswissenschaft
Rechtswissenschaft
Jurisprudenz
;
Rechtslehre
die Wissenschaft vom
Recht
; vielfach nur Bezeichnung für die Rechtsdogmatik, d.
...
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