Mittelmeerunion

Schon bald nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1958 wurden aufgrund der besonderen Beziehungen Frankreichs zum Maghreb-Raum Assoziierungsverträge mit den nordafrikanischen Mittelmeerländern Algerien, Marokko und Tunesien geschlossen. Mit den EG-Mitgliedschaften von Griechenland, Portugal und Spanien in den 1980er Jahren gewann der Mittelmeerraum für die Europäische Gemeinschaft weiter an Bedeutung. Diese Entwicklung mündete 1995 in die Verabschiedung der sog. Barcelona-Erklärung. Auf einer Konferenz der Außenminister der Mitgliedstaaten der EU sowie der Außenminister von zwölf Mittelmeerdrittländern (Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Malta, Marokko, Syrien, Tunesien, Türkei, Zypern und die Palästinensische Autonomiebehörde) am 27./28. November 1995 in Barcelona einigte man sich auf den Aufbau einer Partnerschaft (Euro-Mediterrane Partnerschaft – EMP) im politischen, sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich. Besondere Probleme brachten dabei in der Folgezeit im Bereich Sicherheitspolitik der ungelöste Nahostkonflikt und die Entwicklung des internationalen Terrorismus. Nach der Erweiterung der EU, durch die auch Malta und Zypern Mitglieder wurden, ergaben sich für die EMP seit 2004 neue Perspektiven im Rahmen einer umfassenden Nachbarschaftspolitik (Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP). Damit verbunden wurde die neue Zielsetzung der Ausweitung der EMP auf eine strategische Partnerschaft mit den Golfstaaten, Irak, Iran, Jemen und Libyen. Für den Zeitraum von 2007 bis 2013 stellte die EU für die EMP ein Budget von rd. 16 Milliarden Euro zur Verfügung.

2007 schlug der französische Präsident Nicolas Sarkozy vor, eine eigenständige Union für das Mittelmeer aus den südlichen EU-Mitgliedern und den Mittelmeerdrittländern zu bilden. Das Vorhaben führte zu politischen Differenzen mit Deutschland und anderen EU-Staaten, die dagegen auf den Ausbau und die Modernisierung der EMP setzten. Im März 2008 verständigte sich schließlich der Europäische Rat in Brüssel auf die Überführung der EMP in eine Mittelmeerunion unter Einbeziehung aller EU-Mitglieder.

Die Union für das Mittelmeer wurde am 13. 7. 2008 in Paris gegründet. Neben den 27 EU-Staaten gehören ihr die Mittelmeeranrainer Ägypten, Albanien, Algerien, Bosnien-Herzegowina, Israel, Jordanien, Kroatien, Libanon, Marokko, Mauretanien, Monaco, Montenegro, die Palästinensischen Autonomiegebiete, Syrien, Tunesien und die Türkei an. Den Vorsitz der Union nehmen jeweils für zwei Jahre ein EU-Staat und ein Mittelmeerdrittstaat wahr (zuerst Frankreich und Ägypten). Das ständige Sekretariat hat seinen Sitz in Barcelona.