Lexikon

Zeugnisverweigerungsrecht

Presse- und Rundfunkrecht

das früher meist mit Redaktionsgeheimnis umschriebene Auskunftsverweigerungsrecht der Presse und des Rundfunks (einschließlich Fernsehen) über ihre Nachrichtenquellen gegenüber Behörden und Gerichten. Das Zeugnisverweigerungsrecht steht nur den Personen zu, die berufsmäßig bei der Vorbereitung, Herstellung oder Verbreitung von periodischen Druckwerken oder Rundfunksendungen mitwirken oder mitgewirkt haben. Es bezieht sich auf Angaben zu der Person des Verfassers, Einsenders oder Gewährsmanns von Beiträgen und Unterlagen sowie auf die von diesen Personen gemachten Mitteilungen, soweit die Beiträge, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teil des Druckwerks bzw. der Sendung bestimmt sind (§ 53 Abs. 1 Nr. 5 StPO, § 383 Abs. 1 Nr. 5 ZPO). Ergänzt wird das Zeugnisverweigerungsrecht durch ein Beschlagnahmeverbot für die Ermittlungsbehörden hinsichtlich dieser Unterlagen.

17. Juni 1953: Wie kam es zum Volksaufstand in der DDR?

An die Ereignisse vor 70 Jahren erinnert noch heute die "Straße des 17. Juni" im Zentrum Berlins, denn dort fanden die ersten und heftigsten Proteste statt. Auslöser der Aufstände war das Bestreben der SED-Führung, die DDR nach Vorbild der stalinistischen Sowjetunion umzubauen. Die Bevölkerung jedoch identifizierte sich zu diesem Zeitpunkt kaum mit dem kommunistischen System. Sie hatten...

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Leises Wetter kann auch stürmisch sein

Auf dem Mars ziehen Eiswolken über die Krater und Staubteufel wirbeln auf. Sie verraten, wie lebendig die Atmosphäre des Roten Planeten ist. von KAI DÜRFELD Ein hauchdünner Schleier aus Eis liegt über dem Kraterrand. Die Landschaft ist erstarrt, ein Relief aus Sand und Stein – und regungsloser Stille. Doch weit oben, hoch über...

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Neue Hochhäuser –leicht, biegsam und gut zu recyceln

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Technik & Mobilität

Naturverbundenes Wohnen als Antwort auf urbane Herausforderungen

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