Hat der Rechtsextremismus in Europa Fuß gefasst?

Autoritäres, nationalistisches und/oder rassistisches Gedankengut ist in einigen europäischen Ländern verbreitet, ohne bisher allerdings die Demokratie zu gefährden.

Nach dem Zweiten Weltkrieg entstand in Italien die neofaschistische Movimento Sociale Italiano, die 1994 in der Alleanza Nazionale (AN) aufging und unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi (Reg. 1994, 2001–06) zu einer Koalitionsregierung gehörte. Allerdings sagte sich die AN unter ihrem Vorsitzenden Gianfranco Fini vom Neofaschismus los.

In Frankreich gelang dem Front National unter Jean-Marie Le Pen (* 1928) 1986 erstmals der Einzug ins Parlament. Bei den Präsidentschaftswahlen 2002 schaffte es Le Pen bis in die Stichwahl gegen den späteren Wahlsieger Jacques Chirac. Auch in Österreich (Jörg Haider, * 1950) oder den Niederlanden (Pim Fortuyn, 1948–2002) hatten ausländerfeindliche, rechtsgerichtete Parolen Erfolg.

Übrigens: In den osteuropäischen Ländern bilden häufig die »Verlierer« der wirtschaftlichen Umgestaltung der 1990er Jahre das Wählerreservoir für extremistische Parteien – linker wie rechter Ausrichtung. In Polen beteiligten sich im Jahr 2006 Parteien mit antisemitischer und fremdenfeindlicher Ausrichtung an einer betont katholisch-national ausgerichteten Regierungskoalition.