Lexikon

Feindstaatenklauseln

Bezeichnung für die zur Friedenssicherung in Bezug auf Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges erlassenen Bestimmungen der UN-Charta. Hiernach wurden diejenigen Maßnahmen, die infolge des Zweiten Weltkriegs in Hinsicht auf einen Staat getroffen wurden, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichnerstaats der Charta war, 1945 weder außer Kraft gesetzt noch untersagt (Artikel 107). Darüber hinaus wird in Artikel 53 auf Art. 107 verwiesen und bestimmt, dass (bis zum Eingreifen der UNO) Zwangsmaßnahmen gegen Feindstaaten aufgrund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht der an sich erforderlichen Ermächtigung durch den Sicherheitsrat unterliegen, wenn sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines Feindstaates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind. Durch die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland und der DDR in die UNO (1973) hatte die Feindstaatenklausel gegenüber Deutschland zwar an praktischer Bedeutung verloren, gänzlich hinfällig wurde sie jedoch nicht, da die Rechte und Verantwortlichkeiten der vier Mächte nicht unter Berufung auf die UN-Charta infrage gestellt werden konnten. Vor dem UN-Beitritt der beiden deutschen Staaten hatten die vier Mächte in einer gemeinsamen Erklärung (am 9. 11. 1972) klar gemacht, dass dadurch ihre Rechte und Verantwortlichkeiten nicht berührt seien. Im Zwei-plus-vier-Vertrag vom 12. 9. 1990 verzichteten die vier Mächte auf alle mit der Besetzung Deutschlands verbundenen Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Damit wurde für das wieder vereinigte Deutschland die Feindstaatenklausel gegenstandslos.
Hossenfelder_Quanten.jpg
Wissenschaft

Geothermie hat Zukunft!

Ideen für klimaschonende Stromproduktion gibt es viele. Doch abgesehen von Wind- und Solarenergie scheint keine von ihnen wirklich großes Potenzial zu haben – vielleicht mit einer Ausnahme: Geothermie, also der Nutzung von Erdwärme. Dafür wird heißes Wasser aus dem Erdinneren an die Oberfläche gepumpt, um damit Dampfgeneratoren...

Raumstation, Chris Hadfield
Wissenschaft

»Die ISS ist ein Beispiel dafür, wie wir später auf dem Mond zusammenleben können«

Chris Hadfield hat einen Lebenslauf wie kein zweiter. Der Kanadier lebte in den USA und der Sowjetunion. Für beide Staaten war er im Weltraum. Er kennt die Branche wie kein anderer und ist nach wie vor aktiv. Das Gespräch führte ALEXANDRA VON ASCHERADEN Chris Hadfield, Sie sind der einzige Kanadier, der sowohl auf der...

Weitere Lexikon Artikel

Weitere Artikel aus dem Wahrig Herkunftswörterbuch

Weitere Artikel aus dem Vornamenlexikon