Moldova

Vor dem Hintergrund des Zerfalls der UdSSR proklamierte Moldova 1991 die Unabhängigkeit. Gagausen und Russen riefen unabhängige Republiken aus, die aber von der moldavischen Regierung nicht anerkannt wurden. Während für Gagausien ein Autonomiestatut vereinbart wurde, konnte im Konflikt um Transnistrien keine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Dort entwickelte sich unter dem Schutz des russischen Militärs ein staatsähnliches Gebilde mit einem autoritären Regime. 1995 wurde Moldova Mitglied des Europarates.

Vorgezogene Parlamentswahlen 2001 gewann die Kommunistische Partei mit absoluter Mehrheit. Ihr Vorsitzender Wladimir Woronin wurde Präsident. Er bemühte sich zunächst um eine stärkere Annäherung an Russland. Eine Verhandlungslösung über den Status Transnistriens kam aber weiterhin nicht zu Stande. Auch die dort stationierten russischen Truppen wurden nicht abgezogen, so dass sich das Verhältnis zu Russland wieder abkühlte und die Regierung eine Annäherung an die EU suchte. Bei den Parlamentswahlen 2005 konnten die Kommunisten ihre absolute Mehrheit verteidigen. Woronin wurde erneut zum Präsidenten gewählt. Erleichterte Einbürgerungsmodalitäten für Staatsangehörige Moldovas belasteten 2007 die Beziehungen zu Rumänien.

Im Anschluss an die Parlamentswahlen im April 2009 kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen. Die Opposition warf der siegreichen Kommunistischen Partei Wahlbetrug vor und blockierte die Neuwahl des Präsidenten. Daraufhin fanden im Juli 2009 vorgezogene Parlamentswahlen statt, bei denen die Parteien der Opposition die Mehrheit der Mandate gewannen. Im September 2009 erklärte W. Woronin seinen Rücktritt vom Präsidentenamt. Der Parlamentspräsident Mihai Ghimpu (PL) übernahm seine Amtspflichten. Ministerpräsident an der Spitze einer prowestlichen Koalitionsregierung („Allianz für die Europäische Integration“) aus PLDM, PL, AMN und PDM wurde Vladimir Filat (PLDM). Es gelang in der Folgezeit nicht, einen neuen Präsidenten zu wählen. Am 5. 9. 2010 scheiterte ein Referendum, in dem über die Wiedereinführung der Direktwahl des Präsidenten entschieden werden sollte, an der zu geringen Wahlbeteiligung. Am 28. 11. 2010 fanden erneut Parlamentswahlen statt, bei denen die PCRM Stimmeinbußen hinnehmen musste. Der PDM-Politiker Marian Lupu (*1966) wurde in der Nachfolge Mihai Ghimpus zum Parlamentspräsidenten und damit zum interimistischen Staatsoberhaupt gewählt. PDLM, PDM und PL bildeten ein neues Kabinett. Vlad Filat blieb Regierungschef. Den Koalitionsparteien fehlte aber nach wie vor die notwendige Dreifünftelmehrheit für die Wahl eines Präsidenten. Erst am 16. 3. 2012 konnte mit Hilfe von Abweichlern aus dem Lager der Opposition der parteilose Politiker Nicolae Timofti (* 1948) ins höchste Staatsamt gewählt werden.