Rahmengesetzgebung

diejenige Gesetzgebung, bei der sich der Gesetzgeber auf den Erlass von Rahmenvorschriften beschränkt. Die weitere Ausgestaltung wird einem anderen Staatsorgan überlassen (der Exekutive in der Form von Rechtsverordnungen, bei Bundesstaaten der Gesetzgebung der Gliedstaaten). In der Bundesrepublik Deutschland hatte der Bund bis zur Föderalismusreform 2006 die Rahmengesetzgebung (Art. 75 GG) für das öffentliche Dienstrecht für Länder und Gemeinden, für Presse, Film, Jagdwesen, Naturschutz, Landschaftspflege, Bodenverteilung, Raumordnung, Wasserhaushalt sowie das Melde- und Ausweiswesen. Den Ländern oblag die Durchführung und Ergänzung.

Eine ähnliche Regelung enthält das österreichische Bundesverfassungsgesetz in Art. 12.

Techniker bei der Wartung einer Wärmepumpe

Das bedeutet das neue Heizungsgesetz

Es war ein langer Weg voller zäher Verhandlungen, doch nun ist es da: das Gebäudeenergiegesetz, kurz GEG. Sein Ziel ist es, das Heizen klimafreundlicher zu gestalten und so langfristig komplett von fossilen Brennstoffen wie Öl und Gas wegzukommen. Dieser Schritt soll dabei helfen, dem Klimawandel entgegenzuwirken und bis 2045 unterm Strich bei null Emissionen herauszukommen. Bereits am 1....

Wissenschaft

Wahr oder falsch?

Zeugenaussagen sind ein zentraler Bestandteil von Strafverfahren und Gerichtsverhandlungen. Doch allzu oft sind sie verzerrt. von JAN SCHWENKENBECHER Groß, dick, ja, er war’s. Da waren sich alle Zeugen des Überfalls auf die Nürnberger Stadtsparkasse in der Wölckernstraße im Jahr 1991 einig. Auch der Gutachter kam, nachdem er ein ...

This_artist’s_impression_shows_an_imagined_view_from_close_to_one_of_the_three_planets_orbiting_an_ultracool_dwarf_star_just_40_light-years_from_Earth_that_were_discovered_using_the_TRAPPIST_telescope_at_ESO’s_La_Silla_Observatory._These_worlds_have_sizes

Wissenschaft

Was wissen die Aliens?

Es gibt über 2000 benachbarte Sternsysteme, von wo aus sich die Erde entdecken ließe. In Dutzenden davon könnten hypothetische Außerirdische sogar unsere Radio- und TV-Signale auffangen. von THORSTEN DAMBECK Herzliche Grüße an alle“, lautet die deutschsprachige Kurzbotschaft, die seit 1977 zu den Sternen fliegt. Zu Beginn dieses...

Leben & Lifestyle

Geldanlage für junge Menschen: Die wichtigsten Grundregeln

Warum sollten junge Menschen Geld anlegen?

Diverse Berechnungen zeigen, dass es sich lohnt, möglichst frühzeitig mit dem Sparen zu beginnen. Wer bereits als Auszubildender oder Student Geld auf die Seite legt, profitiert davon. Langfristige Anlagen haben in der Regel eine bessere Rendite. Kommt es während eines langen Anlagezeitraums zu einem wirtschaftlichen Tief, kann dies häufig durch...