Rahmengesetzgebung

diejenige Gesetzgebung, bei der sich der Gesetzgeber auf den Erlass von Rahmenvorschriften beschränkt. Die weitere Ausgestaltung wird einem anderen Staatsorgan überlassen (der Exekutive in der Form von Rechtsverordnungen, bei Bundesstaaten der Gesetzgebung der Gliedstaaten). In der Bundesrepublik Deutschland hatte der Bund bis zur Föderalismusreform 2006 die Rahmengesetzgebung (Art. 75 GG) für das öffentliche Dienstrecht für Länder und Gemeinden, für Presse, Film, Jagdwesen, Naturschutz, Landschaftspflege, Bodenverteilung, Raumordnung, Wasserhaushalt sowie das Melde- und Ausweiswesen. Den Ländern oblag die Durchführung und Ergänzung.

Eine ähnliche Regelung enthält das österreichische Bundesverfassungsgesetz in Art. 12.

Leben & Lifestyle

Wie ausgewogen berichtet der öffentlich-rechtliche Rundfunk?

Ob „Lügenpresse“ oder „linksversifft“: Öffentlich-rechtliche Medien müssen sich immer wieder Vorwürfe anhören, die ihnen Einseitigkeit und Unausgewogenheit unterstellen. Tatsächlich hielt in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa aus dem Sommer 2023 nur rund ein Drittel der Befragten die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für „ideologisch...

Wissenschaft

Schutz vor Extremwetter

Hitzesommer und Überschwemmungen: Längst sind die Folgen des Klimawandels in Deutschland zu spüren. Doch mit naturnahen Maßnahmen können Städte, ländliche Gebiete und Küstenregionen geschützt werden. von JAN BERNDOFF Wer sich in Deutschland vor den Kapriolen des Klimawandels weitgehend sicher fühlte, musste in den letzten Jahren...

Wissenschaft

Weltraumbier, Betonmischer im All und tote Froscheier

In der Nähe von Luzern gibt es ein spezielles Labor: Es macht Experimente weltraumtauglich und begleitet ihre Realisierung im All. von ALEXANDRA VON ASCHERADEN In gut 400 Kilometer Höhe umkreist die Internationale Raumstation (ISS) mit 27.600 Kilometer pro Stunde die Erde. Sie ist so groß wie ein Fußballfeld. Obwohl international...

Lernen & Familie

Gesellschaftsspiele und Erziehung: Deshalb ist das gemeinsame Spielen so wichtig

Nützliche Effekte für die Entwicklung

Mit Gesellschaftsspielen lernen Kinder auf eine spielerische Art und Weise fürs Leben, und zwar für die unterschiedlichsten Bereiche. Je nach Art des Gesellschaftsspiels lernen die Menschen dadurch sogar noch bis ins hohe Alter.

Kinder können Erfahrungen sammeln, die sie auf ihren späteren Alltag anwenden können. Zudem wird die Bindung zu den...