Die NATO: Vom Verteidigungsbündnis zur Antiterrorkoalition

Wer sprach zuerst vom »Eisernen Vorhang«?

Den Begriff prägte im März 1946 der britische Politiker Winston Churchill (1874–1965), Premierminister 1940–45 und 1951–55: Ein »Eiserner Vorhang« drohe Europa in eine freiheitliche westliche und eine kommunistische östliche Hälfte zu zerteilen.

Dies wurde schnell Realität: Die UdSSR, deren Truppen im Krieg bis an die Elbe vorgedrungen waren, brachte nach und nach alle von der Roten Armee besetzten Staaten unter ihre Kontrolle. Wachsende Spannungen führten zu einem Kurswechsel in der westlichen Besatzungspolitik. 1947 betonte die Truman-Doktrin den Willen der USA, weltweit gegen den Kommunismus vorzugehen. Zum Wiederaufbau Europas und zur Eindämmung des Kommunismus wurde der Marshallplan gestartet.

Welche Rolle spielte die Berlinblockade?

Die Westmächte untermauerten die Zugehörigkeit Westberlins zu ihren Besatzungszonen, indem sie auch in der Stadt am 20. Juni 1948 die Deutsche Mark als Währung einführten. Die UdSSR reagierte vier Tage später mit der Blockade aller Wege in die Stadt und berief ihren Vertreter im Alliierten Kontrollrat, dem obersten Entscheidungsgremium der Besatzungsmächte, ab. Die Westmächte versorgten 322 Tage lang Millionen Menschen aus der Luft mit Nahrungsmitteln und Ähnlichem. Am 12. Mai 1949 gab die UdSSR die Wege nach Berlin wieder frei.

Wann entstand die NATO?

Am 4. April 1949. Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA unterzeichneten den Vertrag zur Gründung der North Atlantic Treaty Organization, eines Defensivbündnisses, das nur im Verteidigungsfall aktiv werden darf. Gemäß der Beistandsverpflichtung müssen alle Mitglieder einem Bündnispartner helfen, der angegriffen wird.

Übrigens: Dieser Bündnisfall wurde in der Geschichte der NATO erst einmal ausgerufen: nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA.

Seit wann ist Deutsch-land in der NATO dabei?

Die Bundesrepublik Deutschland trat mit Wiedererlangung ihrer Souveränität 1955 in die NATO ein. Anlass war der 1950 ausgebrochene Koreakrieg, bei dem sich der von der UdSSR und China unterstützte Norden und der von den USA und der UNO unterstützte Süden gegenüberstanden. Nun wurde die Wiederbewaffnung Deutschlands für notwendig erachtet, um dem Expansionsstreben der UdSSR nach Westeuropa einen Riegel vorzuschieben.

Was ist der Warschauer Pakt?

Da die sozialistischen Staaten die NATO als Gefährdung wahrnahmen, schlossen sie sich 1955 zum Warschauer Pakt zusammen. 1956 kam die DDR hinzu. Wie in der NATO gab es eine Beistandspflicht bei einem Angriff auf einen Mitgliedstaat. Doch nur im eigenen Lager wurde der Pakt aktiv: 1956 schlugen seine Truppen den Ungarnaufstand nieder, 1968 den Prager Frühling. 1991 löste sich das Militärbündnis schließlich auf.

Hat die NATO auch eine zivile Seite?

Ja. Das oberste zivile Entscheidungsgremium ist der NATO-Rat, der seinen Sitz in Brüssel hat. Ihm gehören die Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten an.

Für Entscheidungen im militärpolitischen Sektor ist der Ausschuss für Verteidigungsplanung zuständig. Die nukleare Planungsgruppe, der die jeweiligen nationalen Verteidigungsminister angehören, befasst sich mit Strategien zum Einsatz von Kernwaffen. Vorsitzender aller drei Gremien ist der NATO-Generalsekretär, seit 2004 der Niederländer Jaap de Hoop Scheffer.

Der Militärausschuss mit den Stabschefs der Mitgliedsländer ist das höchste und wichtigste Militärorgan. Er berät die zivilen Gremien in militärischen Fragen. Erarbeitet wird die Militärpolitik der NATO von Arbeitsgruppen, die dem Ausschuss Empfehlungen unterbreiten. Der internationale Militärstab setzt die Entscheidungen des Militärausschusses um.

Ist die NATO überflüssig geworden?

Nein, aber nach dem Ende des Kalten Krieges musste sie ihre Aufgaben neu definieren und ehemalige Kontrahenten zu Partnern machen. 1999 wurden die Tschechische Republik, Polen und Ungarn aufgenommen – gegen den Widerstand Russlands, das aber nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 seine Positon änderte. 2004 traten weitere sieben Staaten der NATO bei.

1994 griff die NATO in den Bosnienkrieg ein, 1999 in den Kosovokonflikt. Gegenwärtig zeichnet sich ab, dass die NATO ihre Aktivitäten vor allem auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus konzentrieren wird.