Lexikon

Verfassungsschutz

1. im weiteren Sinne: Staatsschutz, vor allem durch Erlass entsprechender Strafbestimmungen bei Hoch- und Landesverrat, Geheimnisschutz, aber auch Verbot der gegen den Bestand der verfassungsmäßigen Ordnung gerichteten Bestrebungen z. B. der politischen Parteien (Art. 21 GG), notfalls Verbot der Parteien. Bei Missbrauch von Grundrechten zu verfassungswidrigen Zwecken kann das Bundesverfassungsgericht die Verwirkung dieser Grundrechte aussprechen (Art. 18 GG).

2. im engeren Sinne: eine Behördenorganisation des Bundes und der Länder in Deutschland zur Überwachung verfassungsfeindlicher Bestrebungen aufgrund des Gesetzes vom 27. 9. 1950 in der Fassung vom 20. 12. 1990, bestehend aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln und Verfassungsschutzämtern in den Ländern (jeweils dem Innenministerium unterstellt). Aus rechtsstaatlichen Gründen haben diese Ämter keine unmittelbare Exekutivbefugnis im Sinn polizeilicher Zuständigkeiten; sie bedienen sich daher der gewöhnlichen Polizei (Verbot der Sonderpolizei), die in größeren Städten politische Kommissariate eingerichtet hat.

Weltfrauentag: Stand der Gleichstellung von Frauen und Männern

Seit 1918 dürfen Frauen in Deutschland wählen gehen, seit 1977 ohne Erlaubnis ihres Mannes arbeiten gehen und seit 1997 ist Vergewaltigung in der Ehe strafbar. Dies sind nur einige Beispiele für die zwar späte, aber dennoch fortschreitende Zunahme der Gleichstellung von Frauen in den letzten Jahrzehnten.

Doch viele Probleme sorgen noch immer dafür, dass eine echte Gleichberechtigung...

Wissenschaft

Behandlung im Blindflug

Medizinische Studien wurden lange Zeit (fast) nur an Männern durchgeführt. Frauen sind deshalb häufiger von Arzneimittel-Nebenwirkungen betroffen als Männer. Und die Forschungspraxis ändert sich nur langsam. von RUTH EISENREICH (Text) und RICARDO RIO RIBEIRO MARTINS (Illustrationen) Es ist bis heute einer der bekanntesten...

Wissenschaft

Kindern das Leben retten

Durch Möglichkeiten der modernen Medizin überleben inzwischen viele Kinder mit angeborenem Herzfehler. von SUSANNE DONNER Die ersten zwei Jahre nach der Geburt ihres Sohnes würden schwer werden, sagten die Ärzte Beate Lehmann (Name geändert) während ihrer Schwangerschaft. Sie hatten zwischen der 19. und 21. Schwangerschaftswoche...

Gesundheit

Diese Stärken haben Introvertierte

Psychologisch betrachtet lässt sich unsere Persönlichkeit über fünf Merkmale beschreiben. Diese sogenannten „Big Five“ sind: Offenheit für Erfahrungen, Gewissenhaftigkeit, Verträglichkeit, Neurotizismus und Extraversion. Besonders Letzteres gilt in vielen Bereichen unserer Gesellschaft als Maßstab für Erfolg. Extrovertierte Menschen sind in der Regel gesellig und blühen auf, wenn sie unter...