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LEXIKON

Berluscni

Silvio, italienischer Politiker (Popolo della Libertà), * 29. 9. 1936 Mailand; Jurist und Unternehmer. Berlusconi war in den 1960er und 1970er Jahren erfolgreich in der Bauindustrie tätig und wurde seit Mitte der 1970er Jahre zum Pionier im Kabel- bzw. Privatfernsehen (Sender „Canale 5“, „Italia Uno“, „Rette Quattro“). Berlusconis nationale und internationale Medienaktivitäten, gebündelt in der Holding Mediaset, entwickelten sich zum ökonomischen Stützpfeiler seiner Unternehmensgruppe Fininvest.
Mit der von ihm 1993/94 gegründeten Bewegung Forza Italia wurde Berlusconi als Politiker aktiv. Das von ihm geführte Mitte-rechts-Bündnis Polo per la Libertà gewann die Parlamentswahlen 1994 und Berlusconi wurde Ministerpräsident. Nach Korruptionsvorwürfen erklärte er schon im selben Jahr seinen Rücktritt. In der Folgezeit wurde er in mehreren Verfahren u. a. wegen Bestechung, illegaler Parteienfinanzierung und Bilanzfälschung angeklagt. Eine Verurteilung erfolgte jedoch nicht, meist wurde er wegen Verjährung freigesprochen.
Mit seinem unter dem Namen Casa delle libertà erneuerten Mitte-rechts-Bündnis konnte Berlusconi die Parlamentswahlen 2001 erfolgreich gestalten. Erneut wurde er Ministerpräsident und fungierte 2002 auch als interimistischer Außenminister. Einige Gesetzesvorhaben (z. B. Änderung der Strafprozessordnung, Immunitätsgesetz) seiner Regierung stießen auf erhebliche Kritik der Opposition, die den Vorwurf der juristischen und ökonomischen Begünstigung Berlusconis, gegen den die Justizbehörden immer noch in verschiedenen Verfahren ermittelten, erhob. Nach einer Koalitionskrise 2005 erklärte Berlusconi seinen Rücktritt, bildete danach aber ein neues Kabinett und setzte die Regierungsarbeit fort. Bei den Parlamentswahlen 2006 konnte sich das von Romano Prodi geführte Linksbündnis LUnione mit knapper Mehrheit gegen das Berlusconi-Lager durchsetzen. Prodi wurde Nachfolger Berlusconis im Amt des Regierungschefs. 2007 bildete Berlusconi als Nachfolgebewegung von Casa delle libertà das Parteienbündnis Popolo della Libertà (Volk der Freiheit), mit dem er die Parlamentswahlen 2008 gewinnen konnte. 2009 wurde das Bündnis Popolo della Libertà zur eigenständigen Partei, deren Vorsitz Berlusconi übernahm. In der Folgezeit geriet Berlusconi aufgrund verschiedener privater Affären und Ermittlungen der Justiz sowie einer Krise in seiner Regierungskoalition innenpolitisch zunehmend unter Druck. Ein Misstrauensantrag der Opposition scheiterte im Dezember 2010 im Parlament. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung und der Eskalation der italienischen Staatsschuldenkrise erklärte Berlusconi schließlich am 12. 11. 2011 seinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs.
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