Lexikon
Kirgịsistan
Staat und Politik
Gemäß der in einem Referendum am 27. 6. 2010 gebilligten und am 2. 7. 2010 in Kraft getretenen Verfassung ist Kirgisistan eine parlamentarische Republik. Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist der für eine Amtszeit von sechs Jahren direkt gewählte Präsident. Bis zu den für 2011 geplanten Präsidentschaftswahlen fungiert Rosa Otunbajewa als Übergangspräsidentin. Die Legislative liegt beim Einkammerparlament (Jogorku Kenesh) mit 120 Abgeordneten (Legislaturperiode: 5 Jahre). Die Ausübung der vollziehenden Gewalt ist Aufgabe der dem Parlament verantwortlichen Regierung unter Vorsitz des Premierministers. Die Verfassungsgerichtsbarkeit hat als Hauptaufgabe die abstrakte und konkrete Normenkontrolle. Wichtige Parteien sind die nationalistische Partei Heimat (AS, »Ata Schurt«), die Sozialdemokratische Partei Kirgisistans (SDPK), die sozialistische Partei Vaterland (AM, »Ata Meken«), die prorussische Gruppierung Würde (AN; »Ar Namys«) sowie die wirtschaftsliberale Partei Respublika (R).
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