NEPAD

im Oktober 2001 in Abuja (Nigeria) von den Staatschefs Ägyptens, Algeriens, Nigerias, Senegals und Südafrikas angenommenes, integriertes sozio-ökonomisches Wiederaufbauprogramm für Afrika, das von der 2002 gegründeten Afrikanischen Union (AU) als inhaltlicher Schwerpunkt übernommen wurde. Die wesentlichen Ziele von NEPAD sind die Beseitigung der Armut sowie die Förderung der afrikanischen Staaten als einzelne und ihrer Gesamtheit, um nachhaltiges Wachstum und Entwicklung in einer globalisierten Welt sicherzustellen. Hierfür soll die Stellung afrikanischer Staaten in den Weltwirtschaftsbeziehungen gestärkt und Benachteiligungen beseitigt werden. Die Stärkung von Demokratie, Frieden und Sicherheit, der Ausbau der regionalen Kooperation sowie grundlegende ökonomische Reformen in den Partnerstaaten wurden als erforderliche Schritte vereinbart. Die Entscheidungen innerhalb von NEPAD werden von den Staats- und Regierungschefs der AU-Mitglieder getroffen, deren Vertreter als Steering Committee (Lenkungsausschuss) die Programme ausarbeiten und mit Hilfe des Sekretariates in Midrand (Südafrika) deren Umsetzung überwachen. Als Instrument zur freiwilligen Selbstkontrolle im Sinne der NEPAD-Ziele wurde der African Peer Review Mechanism (APRM) geschaffen, mit dem die Fortschritte bei der demokratischen Entwicklung, beim verantwortlichen Regierungshandeln sowie einer soliden Wirtschafts- und Finanzpolitik (Good Governance) gegenseitig überwacht werden sollen. Der anspruchsvollen Prüfung des APRM hat sich bisher nur knapp die Hälfte der 53 AU-Mitgliedstaaten unterworfen, die sich hiervon auch gegenüber möglichen Kooperationspartnern außerhalb Afrikas einen Anreiz zur Intensivierung der Beziehungen versprechen. Der bisherige Erfolg von NEPAD besteht darin, dass sich die afrikanischen Staaten auf eine gemeinsame Zielsetzung für ökonomische, soziale und politische Entwicklungsfortschritte einigen konnten, in denen eigene Reformnotwendigkeiten mit Forderungen an die restliche Staatengemeinschaft kombiniert wurden. Dadurch sicherten sich reformorientierte Regierungen, die eine hoffnungsvolle Führungsgruppe innerhalb der AU bildeten, wechselseitige Unterstützung zu. Die Überwindung der Widerstände gegen grundlegende Reformen und Ermöglichung demokratischer Strukturen (z. B. in Simbabwe, Sudan) sowie der erhoffte Anschub für eine umfassende kontinentale Entwicklung gelang mit NEPAD bisher nicht, da es keine Durchsetzungsmechanismen gibt.