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LEXIKON

Parteispendenaffäre

Flick-Affäre
zu Anfang der 1980er Jahre bekannt gewordener Skandal um die Praxis bundesdeutscher Parteien, Spenden aus der Wirtschaft an gemeinnützige Institutionen oder Vereine weiterzuleiten, die das Geld anschließend unzulässigerweise an die Parteien zurückgaben. Diese konnten so die eigentliche Herkunft des Geldes verschleiern. Zwischen 1983 und 1985 wurden in Verbindung mit der Parteispendenaffäre etwa 1800 Ermittlungsverfahren eingeleitet. In Bezug auf die Spendenpraxis des Flick-Konzerns („Flick-Affäre“) wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt. In diesem Zusammenhang trat Rainer Barzel (CDU) 1984 vom Amt des Bundestagspräsidenten zurück. Die früheren Bundeswirtschaftsminister Hans Friderichs und Otto Graf Lambsdorff (beide FDP) sowie der Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch wurden 1987 wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Zu einer weiteren Parteispendenaffäre kam es ab November 1999 in Zusammenhang mit nicht offen gelegten Spenden an die CDU in der Ära Helmut Kohl (19821998), die auf Sonderkonten geparkt wurden. Ein Ermittlungsverfahren gegen Kohl wegen des Verdachts der Untreue wurde 2001 gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt. Im Zuge der Affäre trat Wolfgang Schäuble 2000 als Partei- und Fraktionsvorsitzender der CDU zurück.
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