Lexikon

TRIPS

Abkürzung für englisch Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum; eines der Abkommen, das im Rahmen der Uruguay-Runde verhandelt und 1995 schließlich Bestandteil des Abkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation WTO wurde. Es regelt die internationale Handhabung der meisten Instrumente zum Schutz geistigen Eigentums, u. a. Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Marken und Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster. Es fordert von den Mitgliedstaaten wirksamen Rechtsschutz der Immaterialgüterrechte und stellt sicher, dass Maßnahmen und Verfahren zur Durchsetzung der Rechte nicht selbst zu Schranken für den rechtmäßigen Handel werden. Die Ratifizierung des TRIPS-Abkommens ist für die WTO-Mitgliedschaft verpflichtend, seine Regelungen traten daher für Deutschland 1995 in Kraft.
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