Bundesrecht

in Bundesstaaten die von den Gesetzgebungsorganen des Bundes (Gesamtstaat) erlassenen Rechtsvorschriften. In der Bundesrepublik Deutschland gilt das ehemalige Reichs- und Zonenrecht im Wesentlichen (oft allerdings abgeändert) als Bundesrecht fort. Die Zuständigkeit des Bundes ergibt sich aus dem Recht der ausschließlichen und konkurrierenden Gesetzgebung (Art. 70 ff GG). Die Rahmengesetzgebung wurde mit der Föderalismusreform 2006 abgeschafft. Art. 30 und 70 GG sehen vor, dass die Länder zuständig sind, falls die Zuständigkeit nicht ausdrücklich dem Bund übertragen wurde (daher Ergänzungen des GG im Hinblick auf die Wehr- und Atomgesetzgebung). Auf den dem Bund vorbehaltenen Gebieten gilt der Grundsatz, dass Bundesrecht Landesrecht bricht (Art. 31 GG).

Digital

Wie intelligent ist künstliche Intelligenz?

KI-Forscher sprechen von einer „Artificial General Intelligence“ (AGI) wenn es um Systeme geht, die uns Menschen in ihren kognitiven Fähigkeiten ebenbürtig sind oder sogar übertreffen. Eine solche künstliche Intelligenz, auch als starke KI bezeichnet, verfügt nicht nur über genauso viel Wissen und Denkfähigkeit wie ein Mensch, sie kann auch vorausplanen, aus Erfahrungen lernen und sich...

Wissenschaft

Antarktis: Mehr Stürme durch schmelzendes Meereis

Lange galt das antarktische Meereis als relativ robust, doch inzwischen nagt auch an ihm der Klimawandel. Im Februar 2023 erreichte das Meereis rund um den Südkontinent die geringste Ausdehnung seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1980. Eine Studie zeigt nun, wie sich der Verlust dieser Eisdecke auf das Klimasystem auswirkt....

Wissenschaft

Das große Abenteuer

Die Fahndung nach anderen Kulturen im All wird immer intensiver. Gibt es in unserer Milchstraße Maschinenzivilisationen oder Spuren ausgestorbener Superintelligenzen? von RÜDIGER VAAS Ich glaube, dass es außerirdische Zivilisationen gibt. Sonst würde ich meinen Job nicht machen, denn er ist nicht gut bezahlt“, schmunzelt Seth...

Leben & Lifestyle

Mehr Wir-Gefühl durch die Fußball-EM?

„Unsere Vision ist es, durch dieses Turnier ein größeres Wir-Gefühl zu schaffen“, kündigte Ex-Nationalspieler Philipp Lahm jüngst an. Das Ziel sei es, durch die anstehende Europameisterschaft „eine Brücke zu bauen, die uns alle verbindet.“ Wahrscheinlich hätten wir die auch dringend nötig. Denn die Corona-Pandemie und die politisch weit auseinanderklaffenden Ergebnisse der Europawahl haben das...