Lexikon

konkurrierende Gesetzgebung

[
lateinisch
]
diejenige Gesetzgebungskompetenz, welche sowohl den Ländern als auch dem Bund zusteht. Die Länder haben die Befugnis zur Gesetzgebung, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit nicht durch Gesetz Gebrauch gemacht hat (Art. 72 GG). Die konkurrierende Gesetzgebung betrifft z. B. das bürgerliche Recht, Strafrecht, Strafvollzug, Gerichtsverfassung, öffentliche Fürsorge, Arbeitsrecht, Förderung der wissenschaftlichen Forschung u. a. In einigen Gebieten können die Länder vom Bundesrecht abweichende Regelungen treffen (Art. 72 Abs. 3 GG).
Der Bund kann auf diesen Gebieten nur tätig werden, wenn eine Angelegenheit durch die Gesetzgebung der Länder nicht wirksam geregelt werden kann, eine Regelung durch ein Landesgesetz die Interessen der Gesamtheit oder anderer Länder beeinträchtigen könnte oder die Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit sowie die Wahrung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse über das Gebiet eines Landes hinaus es erforderlich erscheinen lässt (Art. 72 Abs. 2 GG). In Österreich ist konkurrierende Gesetzgebung nur in sehr speziellen Fällen vorgesehen (insbesondere nach Art. 11 Abs. 2 BVerfG). Grundsatzgesetzgebung, ausschließliche Gesetzgebung.
Weltraummission, Weltraum
Wissenschaft

Das Labor im All

Medizinische Experimente gehören bei Weltraummissionen zur Tagesordnung. Sie lohnen sich in vielerlei Hinsicht. von FRANK FRICK Der Weltraum-Veteran Dafydd Rhys („Dave“) Williams beklagte im Herbst 2021: „Die Menschen spüren den Nutzen des Raumfahrtprogramms im Alltag oft nicht. Doch gleichzeitig ist die Technologie aus dem...

Gehirn, Nervensystem, Kind
Wissenschaft

Geerbter Schutz

Der Mensch ist ein Erfolgsmodell der Evolution. Genetische und neurobiologische Schutzfaktoren helfen uns, mit Stress und Schicksalsschlägen fertig zu werden. von CHRISTIAN WOLF Oliver Brendel ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Stehaufmännchen. Er ist Mitte 30, als er spürt, wie er nach und nach die Kontrolle über seine Arme...

Mehr Artikel zu diesem Thema

Weitere Lexikon Artikel

Weitere Artikel aus dem Wahrig Fremdwörterlexikon

Weitere Artikel aus dem Wahrig Herkunftswörterbuch

Weitere Artikel aus dem Bereich Gesundheit A-Z

Weitere Artikel aus dem Großes Wörterbuch der deutschen Sprache

Weitere Artikel aus dem Wahrig Herkunftswörterbuch

Weitere Artikel aus dem Vornamenlexikon