Lexikon

Verfassungsgerichtsbarkeit

Staatsgerichtsbarkeit
die Rechtsprechung über Fragen des Verfassungsrechts, ausgeübt vom Verfassungsgericht (Verfassungs-, Staatsgerichtshof, Bundesrepublik Deutschland: Bundesverfassungsgericht), in manchen Ländern vom Parlament. Als Rechtsprechung hat die Verfassungsgerichtsbarkeit nur über Rechtsfragen, nicht über politische Zweckmäßigkeitsfragen zu entscheiden. Gleichwohl wird sie auch als politische Gerichtsbarkeit bezeichnet. Soweit die Verfassungsgerichtsbarkeit über die Gültigkeit von Rechtsvorschriften zu entscheiden hat (Normenkontrolle), erklärt sie diese in der Regel erst für nichtig, wenn sie nicht so ausgelegt werden können, dass sie mit der Verfassung vereinbar sind (Grundsatz der normerhaltenden Verfassungsanwendung).
In Österreich ist als einziges Organ der Verfassungsgerichtshof in Wien zuständig, in der Schweiz die staatsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne.
Desinformation
Wissenschaft

Strategien von Klimawandel-Leugnern aufgedeckt

Online kursieren zahlreiche Falschinformationen zum Thema Klimawandel. Ihre Verbreiter zweifeln zum Beispiel an, dass die menschlichen CO2-Emissionen einen Einfluss auf das globale Klima haben – obwohl dazu ein breiter wissenschaftlicher Konsens besteht. Doch ausgerechnet diejenigen, die den Erkenntnissen der Klimaforschung...

Fische, Rampen, Umwelt
Wissenschaft

Fische auf Wanderschaft

Kompakte Wehre versperren vielen Fischen den Weg ins Laichgewässer. Durchlässige Rampen können ihnen wieder einen Zugang verschaffen. von KLAUS ZINTZ Das Wasser fließt schnell zwischen den großen Steinen der flachen Rampe hindurch, Luftblasen wirbeln ständig von der Oberfläche in tiefere Wasserschichten. Eine Bachforelle schwimmt...

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