Verfassungsgerichtsbarkeit

Staatsgerichtsbarkeit

die Rechtsprechung über Fragen des Verfassungsrechts, ausgeübt vom Verfassungsgericht (Verfassungs-, Staatsgerichtshof, Bundesrepublik Deutschland: Bundesverfassungsgericht), in manchen Ländern vom Parlament. Als Rechtsprechung hat die Verfassungsgerichtsbarkeit nur über Rechtsfragen, nicht über politische Zweckmäßigkeitsfragen zu entscheiden. Gleichwohl wird sie auch als politische Gerichtsbarkeit bezeichnet. Soweit die Verfassungsgerichtsbarkeit über die Gültigkeit von Rechtsvorschriften zu entscheiden hat (Normenkontrolle), erklärt sie diese in der Regel erst für nichtig, wenn sie nicht so ausgelegt werden können, dass sie mit der Verfassung vereinbar sind (Grundsatz der normerhaltenden Verfassungsanwendung).

In Österreich ist als einziges Organ der Verfassungsgerichtshof in Wien zuständig, in der Schweiz die staatsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne.

Lernen & Familie

Wie kreativ sind unsere Jugendlichen?

Vor euch liegt ein Comic mit vier Bildern. Auf dem ersten sind die Sonne und die Erde abgebildet, mit jeweils einer leeren Sprechblase. Dann ein Bild nur der Sonne mit einer Sprechblase, dann die Erde und dann wieder beide. Das klingt wie eine ziemlich langweilige Abfolge, doch dahinter steckt eine Aufgabe der jüngsten PISA-Studie. Diese testet in dreijährigen Abständen die schulischen...

Wissenschaft

Wenn Satelliten Luft atmen

Der Weg zu den Sternen ist steinig. Doch neue Antriebstechniken sollen die Raumfahrt voranbringen und erstmals langlebige Satellitenmissionen auf sehr tiefen Orbits möglich machen. von DIRK EIDEMÜLLER Es ist eine alte Idee aus der Science-Fiction-Literatur: Raumfahrzeuge, die ihren Treibstoff nicht selbst mitführen, sondern beim...

Wissenschaft

Die grüne Stadt von morgen

Hitze und Starkregen machen Stadtbewohnern zunehmend zu schaffen. Planer reagieren mit natürlicher Aufrüstung: bepflanzte Dächer und urbane Wälder. von HARTMUT NETZ Es ist kurz nach vier am Nachmittag des 27. Juli 2016, als die Feuerwehr für Berlin den Ausnahmezustand ausruft. Die Gewitterfront, die die Stadt am Nachmittag...

Moraine Lake im Banff Nationalpark in Alberta

Reisen

Kanada: Die Big Five des Nordens

Mit gut zehn Millionen Quadratkilometer Fläche, sechs Zeitzonen und 243.000 Kilometer Küstenlinie ist das Land im Norden Nordamerikas ein echter Gigant – es ist nach Russland das flächenmäßig zweitgrößte Land der Erde. In Bezug auf seine Bevölkerung ist Kanada dagegen ein Zwerg: Nur 38 Millionen Menschen leben dort, über die Hälfte davon in den zehn größten Städten im Süden des Landes. Dass...