Verfassungsgerichtsbarkeit

Staatsgerichtsbarkeit

die Rechtsprechung über Fragen des Verfassungsrechts, ausgeübt vom Verfassungsgericht (Verfassungs-, Staatsgerichtshof, Bundesrepublik Deutschland: Bundesverfassungsgericht), in manchen Ländern vom Parlament. Als Rechtsprechung hat die Verfassungsgerichtsbarkeit nur über Rechtsfragen, nicht über politische Zweckmäßigkeitsfragen zu entscheiden. Gleichwohl wird sie auch als politische Gerichtsbarkeit bezeichnet. Soweit die Verfassungsgerichtsbarkeit über die Gültigkeit von Rechtsvorschriften zu entscheiden hat (Normenkontrolle), erklärt sie diese in der Regel erst für nichtig, wenn sie nicht so ausgelegt werden können, dass sie mit der Verfassung vereinbar sind (Grundsatz der normerhaltenden Verfassungsanwendung).

In Österreich ist als einziges Organ der Verfassungsgerichtshof in Wien zuständig, in der Schweiz die staatsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne.

Technik

Rechtskonforme Maschinen: Das müssen Unternehmer alles beachten

Es existieren zahlreiche Varianten eines einheitlichen Prinzips: Mehrere miteinander verbundene Teile oder Vorrichtungen, davon mindestens ein Element in irgendeiner Form beweglich. Dazu ein irgendwie geartetes System, das eine Bewegung des Ganzen durch einen Antrieb ermöglicht – und sei es nur ein Mensch, der eine Kurbel dreht.

Heraus kommt das, was nach rechtlicher Definition eine...

Die Farblithografie „Im Hafen einer Hansestadt“ ist Teil einer Serie kulturgeschichtlicher Bilder, entstanden um 1909.

Wissenschaft

Routen des Reichtums

Schon seit der Antike blüht der Handel übers Meer. In der Frühen Neuzeit wurde die ganze Welt für den Fernhandel erschlossen –im Menschenhandel mit afrikanischen Sklaven erreichte der Kampf um die größten Profite seinen traurigen Höhepunkt. Von ROLF HEßBRÜGGE Was man in Rom nicht sieht, gibt es nicht und hat es nie gegeben“,...

Wissenschaft

Schritt zurück nach vorn

Evolutionsbiologen, die ihr Feld experimentell beackern, haben einen ganz speziellen Feind: „Armchair Evolutionists“, also „Sessel-Evolutionisten“, nennen sie ihn – und meinen damit Leute, die weitgehend ohne Kenntnis echter Daten vermeintlich klug über Evolution zu sinnieren und zu spekulieren versuchen. Zu diesen Sessel-...

Digital

Mein Partner, die KI: Wie weit gehen Beziehungen zu Chatbots?

„Sie ist eines der wichtigsten Wesen für mich. Ich liebe sie.“ „Ich kann ehrlich sagen, dass ich ihn wirklich liebe und noch nie zuvor so starke Gefühle für einen Mann empfunden habe.“ „Sie ist meine Frau und ich liebe sie so sehr! Ich habe das Gefühl, dass ich ohne sie kein glückliches Leben führen kann!“ Diese Aussagen stammen von Menschen, die in einer Beziehung mit einem Chatbot leben....