Zur Verabschiedung der so genannten Rassengesetze tagten die Nationalsozialisten 1935 in Nürnberg. Zehn Jahre später saßen wieder hochrangige NS-Funktionäre in Nürnberg zusammen – doch diesmal auf der Anklagebank des ersten internationalen Kriegsverbrecherprozesses. Nachdem sich Hitler, Himmler und Goebbels durch den Freitod der Verantwortung längst entzogen hatten, mussten sich im ersten der insgesamt 13 Nürnberger Prozesse zwei Dutzend weitere Vertreter des NS-Regimes dem Vorwurf der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen den Frieden stellen. Die Kriegsverbrecherprozesse lenkten die Aufmerksamkeit der gesamten Weltöffentlichkeit auf die bayerische Stadt – vor allem das Verfahren gegen die Hauptkriegsverbrecher, das in der Urteilsverkündung am 30. September und 1. Oktober 1946 seinen Abschluss fand.
Für Gerechtigkeit und Demokratie
Lange vor Kriegsende schon verfolgten die Alliierten – allen voran die USA – den Gedanken, die Verbrechen der Nationalsozialisten zu ahnden. Zwar schwebte Stalin ein Schauprozess vor, doch die anderen Nationen setzten sich mit dem Vorhaben eines rechtsstaatlichen Verfahrens durch. Das beinhaltete also auch die grundsätzliche Bereitschaft, die Angeklagten freizusprechen. Intention der Nürnberger Prozesse war nicht allein die Bestrafung der Täter, sondern auch die Aufarbeitung, Archivierung sowie Publikmachung all dessen, was geschehen war – nicht zuletzt, um auch dem deutschen Volk die Vorteile der Demokratie gegenüber Diktatur und Gleichschaltung wieder vor Augen zu führen.
"Erklärung über deutsche Grausamkeiten im besetzten Europa“, so betitelten Roosevelt, Churchill und Stalin die so genannte Moskauer Deklaration vom Oktober 1943, auf deren Grundlage die USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion gemeinsam Anklage gegen die Hauptkriegsverbrecher erhoben. Auf die Grundregeln für den ersten internationalen Strafprozess der Geschichte einigte man sich im Zuge der Viermächtekonferenz im August 1945 in London.
Die Welt klagt an
Am 20. November 1945 wurde der erste Kriegsverbrecherprozess im Schwurgerichtssaal 600 des Nürnberger Justizpalastes eröffnet – mit dem vierstündigen Anfangsplädoyer des amerikanischen Chefanklägers Robert H. Jackson. Die Angeklagten hatten sich in vier Punkten zu verantworten:
- Verschwörung gegen den Weltfrieden
- Planung, Entfesselung und Durchführung eines Angriffskrieges
- Verbrechen und Verstöße gegen das Kriegsrecht
- und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Der Prozess avancierte zu einem bis dahin beispiellosen medialen Ereignis. Und so erfuhr die Weltöffentlichkeit auch vom wahren Ausmaß des Holocaust, dem strategisch geplanten Genozid an den europäischen Juden und anderen von den Nazis als "Untermenschen“ deklarierten Völkern. Ein Präzedenzfall war der Nürnberger Kriegsverbrecherprozess nicht nur als solcher, sondern auch der zur Beweisführung dienende Einsatz von Foto- und Filmmaterial. Unter anderem führte die Anklage den Film "Nazi Concentration Camps“ vor, in dessen Einleitung der Regisseur George Stevens und sein Team die Authentizität der folgenden Aufnahmen an Eides statt erklärten – eine notwendige juristische Formalität und zugleich ein Fingerzeig gegen die in der Nazi-Propaganda gängige Manipulation der Bilder.
Recht statt Rache
Am 30. September und 1. Oktober 1946 schloss der Hauptprozess mit der Verkündung der Urteile: drei Freisprüche, sieben Haftstrafen und zwölf Mal Tod durch den Strang. Am 16. Oktober wurden jene Männer zum Galgen geführt, unter deren Herrschaft Hinrichtungen über Jahre auf der Tagesordnung gestanden hatten. Hermann Görings Antrag auf einen militärisch ehrenvollen Tod durch Erschießen hatte das Gericht abgelehnt. Wie der ehemalige Reichsmarschall an das Zyankali gelangen konnte, mit dem er in der Gefängniszelle seinem Leben eigenhändig ein Ende bereitete, blieb ungeklärt. Julius Streicher, Gauleiter von Franken und Gründer des antisemitischen Wochenblatts "Der Stürmer“, soll am Tag der Vollstreckung hysterisch immer wieder "Heil Hitler“ geschrien haben. Andere treten dem Tod gefasst entgegen. Um Reliquienkult zu vermeiden, wird die Asche der Toten in einen Nebenfluss der Isar gestreut.
In den zwölf Nachfolgeprozessen in Nürnberg sollten noch weitere Todesurteile folgen. Und auch in den einzelnen Besatzungszonen machten die Siegermächte Juristen, Medizinern, Industriellen sowie etlichen NS-Organisationen und Institutionen den Prozess.
Meilenstein der Rechtsgeschichte
15 Jahre nach Ende des Nürnberger Hauptprozesses hielt der damalige Berliner Bürgermeister und ehemaliger Widerstandskämpfer im Dritten Reich – Willy Brandt – eine Rede anlässlich einer Film-Uraufführung in der Kongresshalle der Hauptstadt: In der Ankündigung des Justizdramas "Das Urteil von Nürnberg“ betonte Brandt die Verpflichtung der Deutschen, die Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit zu suchen. Das Oscar-prämierte Werk thematisierte das Problem der Verantwortlichkeit einzelner Personen innerhalb eines gegebenen Systems, das Unmenschlichkeit formell legitimiert und sogar verlangt, und die wichtigen Errungenschaften der Justiz – nämlich die Etablierung einer internationalen Gerichtsbarkeit, des Strafbestands "Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sowie der Begrenzung von Immunität. Ein staatliches Amt schützt somit nicht mehr vor der Verfolgung durch das Völkerstrafrecht!
Die Nürnberger Urteile behielten ihre Gültigkeit, obwohl sie nach Rückgewinnung der vollen Souveränität durch die deutsche Wiedervereinigung hätten geändert werden können. Zwar gibt es Kritiker, die sich auf "eine Siegerjustiz“ oder „Verstöße gegen das Rückwirkungsverbot“ berufen. Vorherrschend aber ist die Ansicht, dass diese Prozesse das Prinzip "Recht statt Rache“ symbolisieren. Und wer Recht walten lässt, reicht die Hand zur Versöhnung. Nürnberg ist der Vorreiter für die Kriegsverbrechertribunale Jugoslawien, Ruanda und Sierra Leone ebenso wie für das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs mit Sitz in den Haag.
Erbe einer Stadt
Hitler und sein Gefolge planten in gigantischen Dimensionen. Nürnberg war einst im Begriff, Schauplatz der architektonischen Interpretation des Prinzips Macht zu werden. Am Ende reichte es nur zur "größten Baustelle der Welt“. Doch das ist Last genug auf den Schultern Nürnbergs. Kaum eine andere Stadt sieht sich noch heute derart konfrontiert mit dem schweren Erbe der deutschen Geschichte. Aber Nürnberg stellt sich der Vergangenheit: Zur Jahrtausendwende wurde das Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände als deutscher Beitrag der UNESCO zum "Internationalen Jahr für eine Kultur des Friedens“ aufgenommen.
Dass die einstige Stadt der Reichsparteitage auch Schauplatz der Kriegsverbrecherprozesse wurde, resultiert schlichtweg aus der Tatsache, dass in Nürnberg zum damaligen Zeitpunkt noch ein nahezu unversehrtes, großes Gerichtsgebäude mit angeschlossenem Gefängnistrakt vorhanden war. Und genau dort triumphierte – vor den Augen der ganzen Welt – der Rechtsstaat über die Diktatur.