Der Gazakrieg, der schon in den ersten Tagen hunderte Tote im Gazastreifen forderte, rückt einmal mehr einen der langwierigsten internationalen Konflikte auf die Tagesordnung. Der Nahostkonflikt berührt nicht nur die Palästinafrage, sondern auch die Existenz von Staaten wie dem Libanon. Die wichtigsten Fakten und Hintergründe um die Nahostkriege seit 1948.
Erster Nahostkrieg (1948/49)
Hintergrund
Theodor Herzl (1860-1904)
Im Ersten Weltkrieg versprach die Balfour-Deklaration 1917 den Juden eine „Heimstätte“ in Palästina, was im Widerspruch zu gleichzeitigen britischen Versprechungen gegenüber der arabischen Seite stand. Die Balfour-Deklaration förderte jedoch die jüdische Einwanderung in das Gebiet, das ab 1920 den Status eines britischen Völkerbundsmandats hatte.
Bis 1939 stieg die Zahl der jüdischen Einwanderer auf etwa 425.000 oder 30% der Bevölkerung Palästinas. Durch die Diskriminierungs- und Vertreibungspolitik des Nationalsozialismus und im Zuge des Zweiten Weltkriegs kamen bis 1948 noch einmal 118.000 jüdische Flüchtlinge/Einwanderer hinzu, obwohl Großbritannien mit seiner sog. Weißbuchpolitik ab 1939 sein Staatsversprechen relativierte und vor allem die jüdische Einwanderung begrenzte.
Auslöser
Der UN-Teilungsplan für Palästina (1947), der ein israelisches Staatsgebiet vorsah. Israel akzeptierte den Plan, die arabische Seite lehnte ihn ab.
Die Proklamation des Staates Israel durch David Ben Gurion am 14. Mai 1948
Verlauf
In der Nacht nach der Staatsgründung (15.5.1948) begannen die Armeen verschiedener arabischer Staaten den Krieg gegen Israel. Die Jordanische Legion konnte die Altstadt Jerusalems besetzen. Nach einer Waffenruhe (bis zum Spätsommer 1948) zeigte sich die israelische Armee ihren Gegnern weit überlegen und drängte die arabischen Streitkräfte zurück. 1949 schloss Israel unter UN-Vermittlung bilaterale Waffenstillstandsabkommen, die die militärischen Ergebnisse bestätigten. Kein arabischer Staat war zu direkten Verhandlungen mit Israel bereit. Zu Friedensschlüssen kam es nicht.
Ergebnisse und Folgen
"Apr 1948 / Israel Angehörige der arabischen Befreiungsarmee im Feuergefecht mit Einheiten des ""Irgun Zewai Leumi"" einer israelischen Untergrundorganisation."
Territorium: Erweiterung des israelischen Territoriums im Vergleich zum UNO-Teilungsplan um 21%.
Westbank: Transjordanien annektierte die Westbank und bildete aus beiden Teilen das Königreich Jordanien.
Jerusalem wurde geteilt - Ostjerusalem jordanisch, der Rest israelisch.
Der Gaza-Streifen wurde unter ägyptische Verwaltung gestellt.
Palästinensische Flüchtlinge: Rund 730.000 Palästinenser wurden aus dem Gebiet des Staates Israel vertrieben oder flohen. Hauptziele: Die Westbank, der Gaza-Streifen und die arabischen Nachbarstaaten Libanon, Jordanien, Ägypten und Syrien, wo bis heute der Terminus „Flüchtlingslager“darauf verweist, dass diese Palästinenser ein Recht auf Rückkehr beanspruchen. Die aufnehmenden Staaten haben die Flüchtlinge bewusst und demonstrativ nicht integriert. Lediglich Jordanien hat nach dem Krieg den Palästinensern die Staatsbürgerschaft angeboten.
Jüdische Zuwanderung: Rund 600.000 Juden verließen in der Folgezeit die arabischen Staaten und wanderten nach Israel ein.
Zweiter Nahostkrieg (1956)
Hintergrund
Als Ägypten unter Präsident Nasser den Suezkanal verstaatlichte (auch, weil die USA zuvor Kredite für den Bau des Assuan-Staudammes verweigert hatten), fühlten sich Großbritannien und Frankreich zum Handeln aufgefordert. Sie verstanden sich als „Schutzmächte“ des strategisch wichtigen Kanals. Außerdem drohten ihnen erhebliche Einnahmen verlorenzugehen.
Israelische Infanterie auf dem Vormarsch.
Israel klinkte sich in den daraus resultierenden Krieg ein. Dabei ging es ihm weniger um den Suezkanal als um den Sturz des charismatischen ägyptischen Präsidenten Nasser, der – auch wegen seiner Anlehnung an die Sowjetunion – besonders bedrohlich erschien.
Auslöser
Die Verstaatlichung der Suezkanalgesellschaft durch Ägypten am 26. Juli 1956
Verlauf
2.11.1956 / Gazastreifen: Jubelnde israelische Truppen drängen sich um einen erbeuteten ägyptischen Traktor. Am 2. November verkündete Israel die Eroberung von praktisch der gesamten Sinai-Halbinsel, einschließlich des Gazastreifens.
Ergebnisse und Folgen
Führungsfigur Nasser: Ägyptens Präsident Nasser wurde nicht geschwächt, sondern stieg im Gegenteil zur Führungsfigur der arabischen Welt auf.
Kolonialismus: Der Konflikt wurde (nicht nur) in der arabischen Welt als kolonialistische Aggression des Westens verstanden.
Hinwendung zur UdSSR: Teile der arabischen Welt rückten daraufhin vom Westen ab und wandten sich der Sowjetunion zu, die Ägypten auch beim Bau des Assuanstaudamms half.
Radikalisierung der Palästinenser, die sich zunehmend ungenügend von den arabischen Staaten unterstützt fühlten, und die Al Fatah (1959) und die PLO (1964) gründeten.
Eisenhower-Doktrin: Einbezug des Nahen Ostens in die Fronten des Kalten Kriegs (Eisenhower-Doktrin, 1957)
Dritter Nahostkrieg (1967, „Sechstagekrieg“)
Hintergrund
Streit um das Jordanwasser eskalierte 1964 die arabisch-israelischen Spannungen. Die arabischen Staaten beschlossen im Januar 1964, ein seit Jahren gebautes und fast fertiges israelisches Bewässerungssystem für die Negev-Wüste, das sich aus dem Wasser des Jordan speisen sollte, zu unterminieren. Dies sollte u.a. durch die Errichtung von Staudämmen an den Hauptzuflüssen des Jordan in Libanon, Syrien und Jordanien geschehen, sodass Israel vom Wasserzufluss abgeschnitten gewesen wäre. Israel drohte daraufhin mit Krieg.
Das arabische Verhinderungsprojekt kam – auch aus finanziellen Gründen – nie zustande, es häuften sich aber in der Folge palästinensische Anschläge im Grenzgebiet und Angriffe der israelischen Armee auf arabisches Territorium.
1967 verdichteten sich die Anzeichen für einen arabischen Angriff gegen Israel: So ließ Nasser im Mai ägyptische Soldaten die Stellungen der UN-Friedenstruppen auf dem Sinai besetzen.
Auslöser
Unmittelbarer Auslöser des Krieges war die Sperrung des Golfs von Akaba durch Ägypten im Mai 1967. Damit war für Israel der Zugang von der Hafenstadt Elath zum Roten Meer versperrt. Kurz darauf gestattete der jordanische König Hussein irakischen Truppen den Durchmarsch nach Israel, PLO-Chef Shukeiri rief zum „Heiligen Krieg“ gegen Israel auf.
Verlauf
Israels Verteidigungsminister Moshe Dayan galt als einer der Väter des Sieges im Sechstagekrieg.
Ergebnisse und Folgen
Die Landkarten zeigen Israel vor und nach dem Sechstagekrieg. Im Süden bestzte Israel die Sinai-Halbinsel, im Osten die Westbank, im Norden die Golanhöhen.
Status der eroberten Gebiete: Israel stellte die eroberten Gebiete (Westbank, Gaza-Streifen, Sinai, Golanhöhen) unter Militärverwaltung und annektierte 1981/82 die Golanhöhen bzw. Ostjerusalem.
Mythos der Unbesiegbarkeit: Israels Streitkräfte galten in der Region als Folge des Sechstagekriegs quasi als unschlagbar.
Arabisches Ziel war fortan der Abzug Israels aus den im Juni-Krieg besetzten Gebieten. Das hieß gleichzeitig, dass man sich trotz anders lautender Rhetorik faktisch mit dem Staat Israel wohl oder übel abzufinden begann. Ausdrücklich beschlossen die arabischen Politiker allerdings, weder mit dem Staat Israel zu verhandeln, noch ihn anzuerkennen. ("Drei Nein": keine Verhandlungen, kein Frieden, keine Anerkennung.)
UN-Resolution 242: Diese oft zitierte Resolution verabschiedete der Sicherheitsrat im November 1967. Sie forderte den Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den im Junikrieg besetzten Gebieten im Gegenzug zur Anerkennung des Existenzrechts Israels durch die arabischen Staaten.
Beide Seiten fühlten sich nicht oder nur in ihrem Interesse an die Resolution gebunden und legten dazu Formulierungen des Dokuments im jeweils eigenen Sinn aus. Die Resolution 242 gilt dennoch bis heute als eine Grundlage für den Frieden im Nahen Osten (Prinzip „Land gegen Frieden“).Siedlungsbau: Israel begann ab 1968 mit dem Bau von jüdischen Siedlungen inmitten der besetzten Gebiete und schaffte damit Fakten, die eine Rückgabe der Gebiete zunehmend unrealistischer erscheinen ließen.
Palästinenser: Flucht von noch einmal rund 550.000 Palästinensern aus den im Sechstagekrieg eroberten Gebieten – insgesamt leben bis heute 3,5-4 Millionen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten Israels.
PLO: In den Augen vieler Palästinenser hatten die arabischen Staaten nach der als schmachvoll empfundenen Niederlage abgewirtschaftet und kamen für ihre Interessenvertretung nicht mehr in Frage. Dies hatte die Stärkung der PLO als Vertretung der Palästinenser zur Folge.
„Schwarzer September“: Jordanien wurde zur Ausgangsbasis für Anschläge der PLO und anderer radikaler palästinensischer Gruppierungen wie der PFLP. Das konservative jordanische Königshaus fühlte sich immer mehr von diesen teils marxitischen Gruppen bedroht, die im dünn besiedelten Jordanien zu einer Art Staat im Staate zu werden drohten.
Die Situation eskalierte im September 1970, als die PFLP mehrere Flugzeuge nach Jordanien entführte. Am 16. September ließ König Hussein Flüchtlingslager in Amman bombardieren, wobei bis zu 5000 Palästinenser ums Leben kamen. Die PLO und andere militante palästinensische Organisationen verlegten daraufhin ihre Basis aus Jordanien in den Libanon bzw. nach Syrien.
Vierter Nahostkrieg (Yom-Kippur-Krieg oder Oktoberkrieg, 1973)
Hintergrund
Seit dem Sechstagekrieg 1967 galt Israel als militärisch seinen Feinden hoch überlegen und war sich dieser Überlegenheit auch selbst sicher. Auf dieser Basis bestand kein unmittelbarer Anlass, bei eventuellen Friedensverhandlungen irgendwelche Zugeständnisse zu machen.
Umgekehrt hatte von den arabischen Staaten Ägypten das größte Interesse an einem Ausgleich mit Israel, um seine Ölfelder auf dem Sinai zurückzubekommen und den seit 1967 geschlossenen Suezkanal wieder zu eröffnen. Vor einem solchen Ausgleich musste aber die in allen bisherigen Nahostkriegen gedemütigte Vormacht der Araber Erfolge gegen Israel vorweisen.
Es ging insbesondere Ägypten also darum, Israel einerseits durch Demonstration seiner Verwundbarkeit zu Verhandungen zu zwingen. Gleichzeitig war für Ägyptens Präsident Anwar as Sadat, der dem 1970 gestorbenen Nasser ins Amt gefolgt war, irgendein (militärischer) Erfolg gegenüber Israel lebenswichtig für die Legitimation im eigenen Land und in der arabischen Welt. Rückendeckung erhielt Ägypten von Syrien und Saudi-Araben, das versprach, Druck mit seinen immensen Erdölvorkommen auszuüben.
Auslöser
Vor diesem Hintergrund wählten Ägypten und Syrien den höchsten jüdischen Feiertag, Yom Kippur (Versöhnungstag) aus, um Israel am 6. Oktober 1973 an zwei Fronten überraschend anzugreifen.
Verlauf
6.-25.10.1973 / Israel Am Jom Kippur (Versöhnungstag), dem höchsten jüdischen Feiertag, greifen Ägypten und Syrien überraschend Israel an, hier ein Panzergefecht.
Massiver Druck der USA beendete den Krieg. Zwar stand Ägypten faktisch kurz vor einer militärischen Katastrophe, doch letztlich nahm die Welt – und auch Israel selbst – in erster Linie die Botschaft wahr, dass arabische Staaten in der Lage sind, Israel erfolgreich militärisch zu attackieren.
Ergebnisse und Folgen
„Ölschock“: Als Folge des Krieges erhöhten die arabischen Erdöl exportierenden Länder die Ölpreise als politische Waffe gegen Israel und seine Verbündeten und drosselten die Förderung. Eine Weltwirtschaftskrise war die Folge. Die Abhängigkeit vom Erdöl wurde der westlichen Welt auf diese Weise erstmals drastisch vor Augen geführt.
„Krieg zum Frieden“: Über anfängliche Truppenentflechtungsabkommen, die bereits ausdrücklich als Schritt auf dem Weg zum Frieden verstanden wurden, führte der Weg zu Sadats Besuch in der Knesset, dem israelischen Parlament (1977) hin zu den Vereinbarungen von Camp David (1978) und dem israelisch-ägyptischen Friedensabkommen von 1979. Sadat und Israels Premier Menachem Begin vereinbarten unter Vermittlung von US-Präsident Jimmy Carter u.a.:
- Anerkennung Israels durch Ägypten und Aufnahme diplomatischer Beziehungen
- Rückzug Israels vom Sinai und Abbruch aller dortigen Siedlungen (bis 1982 abgeschlossen)
- beiderseitiger Gewaltverzicht
Sadat zog sich durch seinen Schritt, für den er im Westen gefeiert wurde und zusammen mit Menachem Begin 1978 den Friedensnobelpreis erhielt, den Zorn der arabischen Welt zu. PLO-Chef Arafat erklärte ihn zum „Verräter“, der „vernichtet“ werden würde. Sadat wurde bei einer Militärparade in Kairo am 6. Oktober 1981 von radikalen Muslim-Brüdern ermordet.
Libanonkrieg (1982/83)
Hintergrund
Nach ihrer Vertreibung aus Jordanien entwickelten die palästinensischen Milizen auch im Libanon eigene staatliche Strukturen. Die Präsenz der PLO und anderer Gruppen brachte den ohnehin heiklen Proporz zwischen ethnischen, religiösen und sozialen Gruppen im Libanon aus dem Gleichgewicht. Seit 1975 bekriegten sich im libanesischen Bürgerkrieg Muslime und PLO auf der einen Seite mit den rechtsgerichteten „Falange“-Milizen der christlichen Maroniten auf der anderen Seite.
Syrien intervenierte mit 30.000 Soldaten, die als „Friedenstruppe“ der Arabischen Liga 1976 große Teile des Landes besetzten und dort blieben. Die militanten palästinensischen Gruppen benutzten unterdessen den Süden Libanons zunehmend als Operationsbasis für militärische und terroristische Aktionen gegen Israel, das mit Vergeltungsmaßnahmen reagierte und 1978 einen Grenzstreifen im Südlibanon besetzte.
Auslöser
Auf die Ermordung seines Botschafters in London und Feuerüberfälle der PLO auf israelische Siedlungen im Norden des Landes (Galiläa) reagierte Israel am 6. Juni 1982 mit der Invasion des Libanon unter der Bezeichnung „Operation Frieden für Galiläa“, für die federführend Verteidigungsminister Ariel Scharon stand.
Verlauf
Mit Unterstützung der Maroniten stieß die israelische Armee bis Beirut vor und besetzte außerdem die Städte Tyrus und Sidon. Die Hafenstadt, in der sich Tausende von Flüchtlingen aus den weiter südlich gelegenen Kampfgebieten aufhielten, wurde stark zerstört. Israels Truppen schlossen die PLO im muslimischen Westbeirut ein. Die syrischen Bestzungstruppen blieben überwiegend passiv.
Luft- und Artillerieangriffe Israels auf Beirut forderten zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung. Westbeirut glich am Ende des Krieges einem Trümmerfeld.
Nach einem Evakuierungsplan mussten 11.000 PLO- und andere palästinensische Kämpfer bis zum 1. September aus Beirut abziehen. Israel hatte damit sein militärisches Ziel erreicht.
Am 16.September ermordeten christliche Milizionäre unter den Augen und offenbar geduldet von israelischen Truppen in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila in Westbeirut zwischen 1000 und 3000 zurückgebliebene Palästinenser – überwiegend Frauen, Kinder und Greise.
1983 beendete ein Friedensvertrag zwischen Libanon und Israel offiziell den Krieg, dem rund 100.000 Menschen zum Opfer gefallen waren.
Ergebnisse und Folgen
PLO: Die PLO verlegte ihr Hauptquartier nach Tunis. PLO-Chef Yassir Arafat konzentrierte sich stärker auf diplomatische Aktivitäten (angefangen mit einem Papstbesuch am 15. September 1982), was innerhalb der PLO heftig umstritten war.
International, aber auch in Israel selbst, stieß der Libanonkrieg auf ein verheerendes Echo. Israel wurde zunehmend isoliert.
Südlibanon: Israel beanspruchte hier weiter eine „Sicherheitszone“, in der seit 1985 Milizionäre der von Israel finanzierten Südlibanesischen Armee (SLA) und 1000 israelische Soldaten stationiert waren. Ihr Hauptgegener war zuletzt die 1982 im Gefolge der islamischen Revolution im Iran gegündete Hizbollah-Miliz, deren Ziel die Errichtung einer islamischen Republik im Libanon ist. Israel zog sich im Mai 2000 aus dem Südlibanon zurück. In der Folge hat die Hizbollah Israel wiederholt vom Südlibanon aus mit Raketen angegriffen.
Libanon: Der Bürgerkrieg in dem staatlich zerfallenen Land klang nach einer Intervention Syriens (1988) ab 1990 aus. Nach Parlamentswahlen 1992 setzte der Wiederaufbau des Libanon ein. 2005 zog Syrien seine Truppen ab.
Intifada (1987-1993 und 2000-2005)
Hintergrund
In den besetzten Gebieten des Westjordanlandes und des Gazastreifens wuchs auf engstem Raum eine extrem junge und perspektivlose palästinensische Bevölkerung heran. Frustriert, oft arbeitslos, gleichzeitig militarisiert und ohnmächtig, musste sie mit ansehen, wie Israel zahlreiche, in jeder Hinsicht (z.B. Wasserversorgung) privilegierte Siedlungen in die besetzten Gebiete baute. Von diesen Jugendlichen ging die „Intifada“ gegen die israelische Beatzungsmacht aus (von arab. Intifada = Abschütteln, sich erheben).
Auslöser
Auslöser der ersten Intifada war ein von einem israelischen Militärfahrzeug verursachter Unfall im Dezember 1987, bei dem vier Palästinenser ums Leben kamen. Von palästinensischer Seite kamen allerdings Gerüchte auf, es habe sich dabei um einen Anschlag des israelischen Geheimdienstes gehandelt. Daraufhin kam es vom 8. Dezember 1987 an zu blutigen Unruhen, bei denen allein in den ersten zwei Wochen 21 Menschen ums Leben kamen.
Verlauf und Folgen
1987, Gaza: Vermummte palästinensische Jugendliche schleudern Steine auf israelische Soldaten.
Israel reagierte auf den weitgehend zivilen Aufstand überwiegend mit militärischen Mitteln und Repressalien wie der Sprengung von Häusern, der Ausweisung von Aktivisten oder der Schließung von Schulen und Universitäten. Im Frühjahr 1991 ebbte der Aufstand ab, eine Art offiziellen Schlusspunkt bildete das Oslo-Abkommen, in dem Israels Premierminister Rabin und PLO-Chef Arafat 1993 eine Teilautonomie für die Palästinenser in den besetzten Gebieten vereinbarten.
Die zweite Intifada wurde ausgelöst durch den Besuch des israelischen Likud-Chefs und seinerzeitigen Oppositionsführeres Ariel Scharon auf dem Tempelberg am 28. September 2000. Den Palästinensern erschien dieser Schritt, mit dem Scharon Israels Anspruch auf ganz Jerusalem unterstrich, als Provokation – zumal er von dem Mann unternommen wurde, der als mitverantwortlich an dem Massaker von Sabra und Schatila (1982) galt.
Die zweite Intifada war durch zahlreiche Selbstmordattentate der Palästinenserorganisationen Hamas und Islamischer Dschihad gekennzeichnet, auf die Israel mit Vergeltungsschlägen und gezielten Tötungen reagierte. In die Zeit der zweiten Intifada fielen die Zerstörung von Arafats Hauptquartier im Sommer 2002, mehrfache große Militäraktionen im Gazastreifen und der Baubeginn einer über 700 km langen Sperrmauer, die Israel vom besetzten Westjordanland trennen soll.
Mitte Februar 2005 endete die zweite Intifada. Im selben Jahr räumte Israel alle jüdischen Siedlungen im Gazastreifen und zog seine Truppen ab, kehrte aber im Rahmen von Militäraktionen immer wieder zurück.
Libanonkrieg 2006
Hintergrund
Ziel der 1982 im Iran gegründeten Hizbollah (Partei Gottes) war die Errichtung einer islamischen Republik im Libanon. Als Miliz war die Hizbollah in den Bürgerkrieg 1982 verwickelt, seit dessen Beendigung ist sie auch als politische Organisation aktiv und im libanesischen Parlament vertreten. Die Hizbollah unterhält enge Kontakte zur palästinensischen Hamas. Bis zum Rückzug der israelischen Truppen 2000 kämpfte die Hizbollah gegen die Präsenz der israelischen Armee im Südlibanon. Auch danach beschoss sie systematisch den Norden Israels von Südlibanon aus mit Raketen. Einige davon konnten mit einer Reichweite von bis zu 40 Kilometer Städte wie Akko oder Haifa erreichen. Bis 2006 rüstete die Hizbollah mit Hilfe von Iran und Syrien systematisch gegen Israel auf.
Auslöser
Als am 12. Juli 2006 die Hizbollah zwei israelische Soldaten an der Grenze zum Libanon entführte, begann die eben neugewählte israelische Regierung unter Ministerpräsident Ehud Olmert einen Militäreinsatz im Libanon, der in einen einmonatigen Krieg mündete.
Verlauf
Am 13. Juli 2006 begann die israelische Armee mit Luftangriffen gegen verschiedene Ziele im Libanon. Gleichzeitig verhängte Israel eine Luft- und Seeblockade über das Land. Israelische Truppen rückten in den Südlibanon vor.
Während die libanesische Armee sich praktisch auf die Luftabwehr beschränkte und sonst weitgehend passiv blieb, zumal der Libanon den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe forderte, beschoss die Hizbollah weiter und massiv den Norden Israels mit Raketen. Im Verlauf des Krieges schlugen rund 3800 Raketen in Nordisrael ein.
Am 14. August 2006 wurden die Kämpfe nach einer UN-Resolution mit einem Waffenstillstand beendet.
Ergebnisse und Folgen
Opfer: Über 1000 Menschen – überwiegend Zivilisten - wurden im Libanon getötet, über 4000 verletzt. Zeitweise befand sich rund eine Million Libanesen auf der Flucht. In Israel wurden durch den Raketenbeschuss 44 Menschen getötet und rund 700 verletzt.
Militärisch hat Israel seine Ziele nicht wirklich erreicht, weil die Hizbollah sowohl als Partei wie auch als paramilitärische Organisation weiterhin im Libanon aktiv ist. Israel hatte es nicht mehr mit einem militärisch klar fassbaren Gegner zu tun wie noch in den früheren Nahostkriegen, sondern mit einer Organisation, die auch vor der Benutzung von Zivilisten als „menschliche Schutzschilde“ nicht zurückschreckte („asymmetrischer Krieg“).
Die internationale Resonanz war für Israel nicht zuletzt als Folge dieser Konstellation verheerend: Die Opfer des Krieges waren weitgehend Zivilisten, Bilder von Flucht und Elend gingen um die Welt. Militärisch war der Gegner kaum greifbar, moralisch erschien die Verwüstung eines Landes, das selbst gar nicht in den Konflikt eingriff, äußerst fragwürdig. Dagegen rückte in der öffentlichen Meinung die permanente Bedrohung Nordisraels durch Raketen in den Hintergrund.
Interner Streit um Fehler: In Israel schwächte der Krieg den eben gewählten Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Eine von der Regierung selbst einberufene Untersuchungskomission attestierte der israelischen Führung schwere politische und militärische Fehler, u.a. die Unterschätzung der Hiszbollah.
Gazakrieg 2008
Hintergrund
Strategie der Abschottung: Unter Ministerpräsident Ariel Scharon hatte Israel begonnen, statt auf Friedensverhandlungen mit den Palästinensern auf eine einseitige Strategie der Abschottung zu setzen. Dafür stand der Bau der Barriere zum Westjordanland ebenso wie der einseitige, nicht weiter abgestimmte Abbau der Siedlungen im Gazastreifen: Im September 2005 mussten 8500 israelische Siedler, teilweise gegen ihren gewaltsamen Widerstand,den Gazastreifen verlassen.
Ende der Road Map: Bis zu diesem Zeitpunkt, also etwa Ende 2005, hätte eigentlich die Politik der sog. Road Map umgesetzt werden sollen. Dieser gemeinsame Friedensplan von Russland, USA, Europäischer Union und den Vereinten Nationen sah eine Zwei-Staaten-Lösung vor. Die palästinensische und die israelische Regierung hatten im April 2003, wenn auch mit Vorbehalten, bereits zugestimmt.
Hamas: Zu den Bedingungen der Road Map gehörte allerdings auch der Verzicht der Palästinenser auf jegliche Form des Terrorismus – ein Verzicht, zu dem sich die Hamas auch nach ihrem Sieg bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat im Februar 2006 nie bekannte. Sie war im Gegenteil für zahlreiche Selbstmordattentate auf Israelis verantwortlich und weigerte sich stets, das Existenzrecht Israels anzuerkennen – ein tiefer Rückfall hinter frühere palästinensische Positionen und das definitive Aus für die Road Map.
Die Hamas wurde nach ihrem Wahlsieg und einem 2007 siegreich beendeten Machtkampf mit der Palästinenserorganisation Fatah (der wichtigsten Gruppe innerhalb der PLO) zur prägenden Kraft im Gazastreifen. Die bei Ausbruch der ersten Intifada 1987 gegründete Hamas strebt einen islamischen Staat in Palästina an, tritt gegenüber Israel extrem militant auf (u.a. zahlreiche Selbstmordattentate) und hat im Gazastreifen die Fatah als wichtigste Organisation der Palästinenser verdrängt. Im Westjordanland regiert dagegen weiterhin die Fatah.
Im Juni 2008 vereinbarten Israel und die Hamas eine Waffenruhe, die den Raketenbeschuss auf Südisrael vom Gazastreifen aus stoppen sollte. Am 19. Dezember 2008 kündigte die Hamas die Waffenruhe auf und begann erneut damit, Raketen von Gaza auf Israel abzufeuern. Daraufhin begann Israel am 27. Dezember mit seiner Luftoffensive auf Gaza. Das Ziel der Aktion: der Sturz der Hamas oder zumindest ein Ende der Raketenangriffe und des Waffenschmuggels. Am 3. Januar 2009 ergänzte Israel die Luftangriffe durch eine Bodenoffensive im Gazastreifen.
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