Lexikon
Sicherheitsleistung
Kautiongesetzlich oder vertraglich vorgesehene Maßnahme zur Abwendung von Rechtsnachteilen oder zur Sicherung von Ansprüchen des Empfängers. Sicherheitsleistung im bürgerlichen Recht wird bewirkt u. a. durch Hinterlegung von Geld oder Wertpapieren, Verpfändung von Forderungen oder beweglicher Sachen, Bestellung von Hypotheken (§§ 232 ff. BGB); im Zivilprozess ist die Sicherheitsleistung vorgesehen zur Abwendung oder einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung, ferner als Prozesskaution im Arrestverfahren und bei der einstweiligen Verfügung. Art und Höhe der Sicherheitsleistung bestimmt das Gericht nach freiem Ermessen (§ 108 ZPO). Im Strafprozess kann der Vollzug eines Haftbefehls gegen Sicherheitsleistung ausgesetzt werden (§ 116a StPO), auch Strafaufschub gegen Sicherheitsleistung (§ 456 StPO).
Österreich: §§ 56 ff. ZPO; §§ 190 ff. StPO; Schweiz: Artikel 38 Schuldbeitreibungs- und Konkursgesetz.
Wissenschaft
Der natürliche Treibhauseffekt erklärt
Wie der Treibhauseffekt wirklich funktioniert – und warum einfache Erklärungen diesem weltverändernden Phänomen nicht gerecht werden. Von SABINE HOSSENFELDER Wie funktioniert der Treibhauseffekt? Eigentlich scheint es, als ließe sich diese Frage sehr schnell beantworten: In der Atmosphäre befinden sich Treibhausgase wie...
Wissenschaft
Gläserne Federn fürs Ohr zum Allaus reinem Glas
Forscher entwickeln einen neuen Detektor für Gravitationswellen – das Einstein-Teleskop. Sein Kernstück sind Sensoren aus purem Glas. von ANDREAS THOSS und PASCAL BIRCKIGT Gravitationswellen sind bizarre Erscheinungen: periodische Verzerrungen von Raum und Zeit, die mit Lichtgeschwindigkeit das Weltall durchziehen – ausgelöst...
