Rechtskraft

im Prozessrecht die Wirkung einer gerichtlichen (nicht einer sonstigen behördlichen) Entscheidung. Man unterscheidet äußere oder formelle Rechtskraft (Unanfechtbarkeit einer Entscheidung) und innere oder materielle Rechtskraft (Maßgeblichkeit des Inhalts der Entscheidung). Eine Durchbrechung der Rechtskraft erfolgt durch das Wiederaufnahmeverfahren, im Zivilprozess auch bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse, die für eine Verurteilung zu künftig fällig werdenden wiederkehrenden Leistungen (Renten, Unterhalt) maßgebend gewesen sind (Abänderungsklage, § 323 ZPO). Die Rechtskraft bewirkt stets die endgültige Vollstreckbarkeit der Entscheidung. – In Österreich grundsätzlich gleiche Bestimmungen (§ 411 ZPO; Nichtigkeits- und Wiederaufnahmsklage nach §§ 529 ff. ZPO bzw. Wiederaufnahme des Strafverfahrens nach §§ 352 ff. StPO). Grundsätzlich ähnlich auch im Zivilprozessrecht der Schweizer Kantone.

Windräder und Solarpanels in einer Landschaft mit Autobahn.

Technik & Mobilität

Kriegen wir bei der Energiewende noch die Kurve?

Eine Million Fußballfelder und halb Schleswig-Holstein. So viel Fläche müsste man mit Solaranlagen bebauen, um Deutschland allein mithilfe der Sonnenenergie mit Strom zu versorgen. Alternativ müssen andere erneuerbare Energien wie die Windenergie ordentlich zulegen, damit wir für unsere Energieversorgung auf fossile Brennstoffe wie Kohle, Gas und Öl verzichten können. An diesem Punkt sind wir...

Wissenschaft

Verhagelte Vorhersagen

Sommerliche Hagelunwetter können immense Schäden anrichten. Um präzise davor zu warnen, wissen Wetterforscher noch zu wenig über das Phänomen. Das soll sich ändern. von TIM SCHRÖDER Das Gewitter, das sich der baden-württembergischen Stadt Reutlingen am 28. Juli 2013 näherte, war ein blauschwarzes Ungetüm – ein viele Tausend Meter...

Wissenschaft

Wertvoller Algen-Dschungel

Große Meeresalgen schützen das Klima – und sie sind als nachwachsender Rohstoff vielseitig einsetzbar. Forscher suchen nach Wegen, beides miteinander zu vereinen. von BETTINA WURCHE Grünbraune Algenteile türmen sich am Strand, im Wasser schwappen schlaffe Wedel und Stiele hin und her. Unter der Meeresoberfläche wiegt sich ein...

Lernen & Familie

Die Freiheit der Wissenschaft nimmt ab

In diesem Jahr geben Forschende der Universitäten Erlangen-Nürnberg und die Universität Göteborg in Schweden eine aktualisierte Version des Akademischen Freiheitsindex heraus. Der Index spiegelt dabei den Grad des wissenschaftlichen Austauschs und der Forschungsfreiheit von 177 Ländern auf einer Skala von Null bis eins wider. Der AFI liefert Daten zur Wissenschaftsfreiheit weltweit für den...