MERCOSUR

Abkürzung für spanisch Mercado Común del Cono Sur, Gemeinsamer Markt des südlichen Amerikas, 1991 im Vertrag von Asunción zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay vereinbarte Freihandelskooperation zur schrittweisen Bildung eines gemeinsamen Marktes mit einheitlichen Außenzöllen und Normen sowie einer harmonisierten Wirtschaftspolitik und einer gemeinsamen Währung. Nach dem Vorbild der Europäischen Union soll durch Freihandel und die dauerhafte Kooperation in gemeinsamen Institutionen die nachteilige Abschottung der Märkte und schädigende Rivalität zwischen den wichtigsten Mächten, Brasilien und Argentinien, beendet und auch eine politische Annäherung der Völker erreicht werden.

Organe: Das wichtigste Entscheidungsorgan ist der aus Vertretern der nationalen Ministerien bestehende Rat des Gemeinsamen Marktes (Consejo del Mercado Común), der einmal pro Jahr auf der Ebene der Staatspräsidenten zum MERCOSUR-Gipfel (Cumbres del MERCOSUR) zusammenkommt, und dessen Vorsitz halbjährlich wechselt. Die Gruppe des Gemeinsamen Marktes (Grupo Mercado Común), der die Handelskommission (Comisión de Comercio) und das Sekretariat mit Sitz in Montevideo (Uruguay) zugeordnet ist, hat die Aufgabe, gemeinsame Beschlüsse auszuführen, die Umsetzung der Vereinbarungen durch die Mitglieder zu überwachen, aber auch Initiativen zur Weiterentwicklung zu starten. Die Gemeinsame Parlamentarische Kommission (Comisión Parliamentaria Conjunto), bestehend aus Abgeordneten der Mitgliedstaaten, wurde 2007 durch ein Parlament des MERCOSUR (Parlamento del MERCOSUR) abgelöst, das aber weiterhin nur beratenden Charakter hat. Ein Schiedsgericht dient der Beilegung von Streitigkeit unter den Marktteilnehmern.

Entwicklung: Trotz der inneren Heterogenität des MERCOSUR und der weiterhin bestehenden Hürden für einen vollständig liberalisierten Markt und die Etablierung einer gemeinsamen Währung hat die Kooperation der beiden ökonomisch führenden Staaten Südamerikas, Brasilien und Argentinien, den MERCOSUR zur drittgrößten regionalen Wirtschaftsgemeinschaft nach EU und NAFTA gemacht. Nach zwischenzeitlichen Überlegungen zur Bildung einer gesamtamerikanischen Freihandelszone unter Einbeziehung der USA (Free Trade Area of the Americas, FTAA) gewann der MERCOSUR als „Markt des Südens“ ab dem Jahr 2000 erneut an Attraktivität, als ein Neustart durch verstärkte Anstrengungen zur Marktliberalisierung vereinbart wurde. Die Sogwirkung auf weitere Staaten der Region hat bisher zur Assoziierung von Chile, Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela geführt. Auf Initiative der Präsidenten Venezuelas und Argentiniens, Hugo Chávez und Néstor Carlos Kirchner gründeten Mitglieder und Assoziierte des MERCOSUR (ohne Peru und Kolumbien) Ende 2007 eine eigene lateinamerikanische Entwicklungsbank, die Bank des Südens (spanisch Banco del Sur, portugiesisch Banco do Sul), um die Abhängigkeit von Krediten der Weltbank und des IWF zu verringern. Venezuela unterzeichnete 2006 den Beitritt zum MERCOSUR, befindet sich aber immer noch im Aufnahmeverfahren.