Nahostkonflikt

Im Mai 2000 zog Israel seine Truppen aus dem Südlibanon ab. Unter US-amerikanischer Vermittlung geführte Verhandlungen zwischen Barak und Arafat in Camp David verliefen im Juli 2000 ergebnislos, da in den wichtigen Fragen (Grenzen eines palästinensischen Staates, Status Jerusalems, israelische Siedlungen, Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge) kein Kompromiss erzielt werden konnte.

Nach einem Besuch des israelischen Politikers A. Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem brachen im September 2000 schwere Unruhen in den palästinensischen Autonomiegebieten aus, die sich zu einer 2. Intifada (Al-Aqsa-Initifada) ausweiteten. Palästinensische Terrorakte (Selbstmordattentate) und israelische Vergeltungsangriffe, die mit der Besetzung autonomer Palästinensergebiete einhergingen, verschärften die Lage.

2001 wurde Scharon israelischer Regierungschef, der Arafat nicht mehr als Verhandlungspartner akzeptierte, weil er diesen für die Gewalteskalation verantwortlich machte. 2002 begann Israel damit, das Westjordanland durch einen Trennzaun vom israelischen Kernland abzuriegeln, um sich vor dem Einsickern palästinensischer Attentäter zu schützen. Die Infrastruktur der Palästinensischen Autonomiebehörde wurde von der israelischen Armee zerstört und Arafat in Ramallah festgesetzt. Die internationale Gemeinschaft bemühte sich um eine Konfliktlösung. Ein saudi-arabischer Friedensplan wurde von Scharon abgelehnt. 2003 legte das sog. Nahost-Quartett (EU, USA, Russland u. UNO) einen Stufenplan für eine umfassende Friedenslösung vor (Roadmap). 2004 kündigte Scharon den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen an.

2005 wurde M. Abbas als Nachfolger des verstorbenen Arafat zum Präsidenten der Palästinens. Autonomiebehörde gewählt. Abbas vereinbarte mit Scharon eine Waffenruhe, die jedoch fragil blieb. Im August/September 2005 vollzog Israel den Abzug aus dem Gazastreifen. 2006 wurde E. Olmert Nachfolger Scharons im Amt des israelischen Regierungschefs. Der Sieg der radikalislamischen Hamas bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat im selben Jahr rief in Israel negative Reaktionen hervor, da hierdurch eine Verschlechterung der Friedensaussichten befürchtet wurde. Nach Entführungen israelischer Soldaten durch palästinensische Freischärler bzw. die Hizbollah im Juni/Juli 2006 eskalierte der Nahostkonflikt erneut. Die israelische Armee ging militärisch gegen Libanon vor (Libanonkrieg) und marschierte auch wieder in den Gazastreifen ein. Die sich in der Folgezeit verschärfenden Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Fatah führten zu einer internationalen Isolierung der Palästinenser. Die Hamas gewann die alleinige Verfügungsgewalt über den Gazastreifen. Der Versuch der US-Regierung vom November 2007 durch eine internationale Konferenz in Annapolis eine konkrete Perspektive für einen Konfliktlösung zu finden, blieb ohne durchschlagenden Erfolg. Unter ägyptischer Vermittlung vereinbarten Israel und die Hamas im Juni 2008 eine Waffenruhe, die die Hamas am 19. 12. 2008 offiziell für beendet erklärte. Nach Raketenangriffen der Hamas führte die israelische Armee von Dezember 2008 bis Januar 2009 eine massive Militäraktion gegen Stützpunkte der Hamas im Gazastreifen durch. Dabei wurden rd. 1 430 Menschen getötet, darunter 960 palästinensische Zivilisten. 2010 brachte die israelischen Marine einen Schiffsverband mit Hilfsgütern für den von Israel blockierten Gazastreifen auf (mehrere Todesopfer). Im September desselben Jahres fanden in Washington unter Vermittlung der Obama-Administration direkte Gespräche zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas statt. Streit über die israelische Siedlungspolitik verhinderte in der Folgezeit eine Einigung.

Durch die politischen Umwälzungen in mehreren arabischen Staaten (Arabischer Frühling) zeichnete sich 2011 eine Veränderung für die geopolitischen Rahmenbedingungen des Nahostkonflikts ab. Im September 2011 beantragte Abbas die Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen. Im selben Jahr schlossen Hamas und Fatah ein Versöhnungsabkommen, die politische Annäherung gestaltete sich jedoch mühsam. Im November 2012 eskalierten die latenten Spannungen zwischen der Hamas und Israel erneut in militärischer Gewalt. Nach Raketenangriffen auf israelische Städte leitete die israelische Armee eine Militäroperation gegen die Hamas im Gazastreifen ein. Dabei wurde am 14. 11. 2012 Ahmed al-Dschabari (* 1960), der militärische Führer der Organisation, getötet. Gleichzeitig erfolgten zahlreiche Angriffe auf Raketenbasen und Stellungen der militanten Palästinenser.